Editorial: Brüssel liegt nebenan im Schrebergarten
Beobachter-Chefredaktor Balz Hosang äussert sich zu Verordnungen, Ordnungswahn und Höhenflüge der Regulierungseuphorie, die Freiräume zumauern.
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Bei mir zu Hause lag am stillen Örtchen über Jahre die Lebensmittelverordnung (LMV) auf. Eine echt verdauungsfördernde Lektüre. Es ist nach einem opulenten Mahl beruhigend, nochmals nachzulesen, was Fleisch ist oder eben nicht. Ich habe so gelernt, dass Fleisch von Fleischfressern laut LMV kein Fleisch ist. Eine Ausnahme macht nur das Fleisch des Landbären. Gut zu wissen auch, dass die weisse Schokoladeüberzugsmasse einen Mindestfettgehalt von 31 Massenprozent braucht.
Ich habe die wenigsten Bestimmungen der Lebensmittelverordnung wirklich im Gehalt verstanden. Aber das dichte Regelwerk flösst dem unbedarften Konsumenten Vertrauen ein. Der Staat beschützt mit Hunderten von Bestimmungen mein tägliches Brot. Und dennoch fliegen verseuchte Hühnerbrüste von China in die Schweiz, schleichen sich illegale Nitrate in unseren Salat, tropft unstatthafte Chemie in meinen Wein. Allen Paragraphen zum Trotz.
Es liegt nicht an den Gesetzen es liegt an den Menschen. Wir haben verlernt, mit unserer Freiheit umzugehen. Da wir nicht freiwillig die Rechte des Nachbarn respektieren, erlässt der Staat Mindestgrenzabstände oder Gesetze über die Nachtruhe. Weil einige Spekulanten Wucherpreise für ihre Mietwohnungen verlangen, braucht es einen Mieterschutz. Weil immer mehr das Gesetz des Starken gilt, braucht es Paragraphen, die die Schwachen schützen.
Doch es bleibt ein scheinbarer Schutz. Wir haben längst erkannt: Selbst grosse Haifische schlüpfen durch die Maschen des Gesetzes. Und trotzdem knüpfen wir unbeirrt weiter am grossen Paragraphengeflecht.
Daniel Benz und Edith Lier sind bei ihren Recherchen für unsere Titelgeschichte («In der Regel alles im Griff») auf groteske Beispiele für den überbordenden Ordnungswahn gestossen. Aber hüten wir uns, mit dem Finger nach Bern oder Brüssel zu zeigen. Schauen wir zuerst unsere Vereinsstatuten, Hausordnungen, Friedhofsreglemente an: wahre Höhenflüge der Regulierungseuphorie!
Die Gesetzesmaschinerien von Brüssel oder Bern sind nur die letzte Konsequenz unserer Schrebergartenverordnung. Die meist kleinlichen Bestimmungen sind der Beweis dafür, dass wir mit echten Freiräumen nicht mehr umgehen können. Im Kleinen nicht und schon gar nicht im Grossen. Vielleicht brauchen wir endlich ein neues Gesetz, das uns überflüssige Gesetze verbietet und uns zur Freiheit verpflichtet.
© Beobachter Ausgabe 18 vom 06. Sep 2002 - Alle Rechte vorbehalten









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