Der Schweizerische Beobachter

Zugegeben: Ich trinke am Abend gern ein Glas Wein, oft auch zwei. Eigentlich ist dies - so bestätigt mir mein Arzt - eine gesundheitliche Präventionsmassnahme. Ich betreibe diese Vorsorge auf eigene Rechnung; meine Krankenkasse kommt für diese Art Medikamente jedenfalls nicht auf. Im Gegenteil: Sollten die Vorstellungen verschiedener Experten wahr werden, müsste ich für meinen Alkoholkonsum höhere Risikoprämien zahlen. Die Krankenkassen würden dann wohl im Gegenzug die sportlich aktiven, «gesunden» Zeitgenossen mit ihren Tennisgelenken oder Beinbrüchen entlasten. Damit hätten wir die «risikogerechte» Prämie eingeführt. Gerechter ist damit aber nichts geworden.

Ich gestehe weiter: Ich schleppe einige Pfunde zu viel mit mir herum. Ist das nun Veranlagung oder fehlende Disziplin, für die ich mit einer höheren Krankenkassenprämie zu büssen hätte? Und ausserdem: Ich arbeite, oft nicht ganz freiwillig, zu viel. Soll ich dafür bei meiner Prämie bestraft werden - oder eher mein Arbeitgeber? Ich bin nur sehr selten einer Meinung mit SVP-Präsident Ueli Maurer, aber mir graut wie ihm vor dem Überwachungsapparat, der für eine solche «Risikogerechtigkeit» nötig wäre. Eine Gerechtigkeit zudem, die nur neue Ungerechtigkeiten schafft.

Christoph Schilling zeigt in unserer Titelgeschichte (siehe Artikel zum Thema «Krankenkassen: Wer sündigt, soll büssen»), dass das Schlagwort «Risikogerechtigkeit» in den Sozialversicherungen immer mehrheitsfähiger wird. Eine bedenkliche Entwicklung, denn damit wird ein anderes Grundprinzip ausgehebelt: das der Solidarität.

Solidarität ist altmodisch. Sie ist unlogisch. Und sie widerspricht oft wirtschaftlichen Grundprinzipien. Doch sie hält unsere Gesellschaft zusammen. Bei allen Nachteilen der guten alten Solidarität: Ich misstraue den neuen Grundprinzipien gehörig, die mir als Ersatz schmackhaft gemacht werden sollen. Risikogerechtigkeit, Leistungsgerechtigkeit, neue Steuergerechtigkeit: Das ist selten eine Gerechtigkeit zugunsten der Schwachen in unserem Staat.