Der Schweizerische Beobachter

«Verbringen Sie manchmal den ganzen Tag im Pyjama?» – «Sind Sie ab und zu niedergeschlagen?» – «Warum gingen Sie nur sieben Jahre zur Schule?» Eigentlich geht das niemanden etwas an. Doch immer mehr Alte haben keine Wahl. Beim Eintritt ins Pflegeheim müssen sie sich einer peinlichen Befragung stellen.

Die Antworten auf die 250 mehr oder minder intimen Fragen werden von den Pflegerinnen und Pflegern in den Computer eingegeben. «Er duscht lieber, als dass er badet.» – «Sie ist Organspenderin.» – «Er besucht regelmässig die Kirche.» Der Computer dankts und spuckt ein Formular aus: Patientin Keller gehört in die Pflegestufe 6. Ausserdem leidet sie an einer psychischen Erkrankung; ihre «körperliche Funktionsfähigkeit» ist mittelmässig. Das Formular landet bei Frau Kellers Krankenkasse. Und diese bezahlt nun den Beitrag für Pflegestufe 6.

«Mit diesem System werden die Betagten unwürdig taxiert, zur Schau gestellt und ihrer ohnehin beeinträchtigten Würde beraubt», ärgert sich Ruth Banderet von den Grauen Panthern Basel.

Das umstrittene Befragungssystem heisst Rai/Rug. Es soll den Pflegeaufwand ermitteln und für mehr Qualität sorgen. Vertrieben wird es von der Firma Q-Sys aus St. Gallen. Ein sicheres Geschäft: Laut Krankenversicherungsgesetz müssen die Krankenkassen künftig die Pflegekosten nur dann übernehmen, wenn der Aufwand klar ausgewiesen ist. Die bisherigen Bewertungsmethoden genügen dieser Anforderung noch nicht. Deshalb hat nach Solothurn nun auch der Kanton Basel-Stadt Rai/Rug für obligatorisch erklärt. In den Kantonen Aargau, Bern und Zürich wird es zurzeit getestet. Die Heimleiter rechnen mit jährlichen Ausgaben von 1000 Franken pro Heimbewohner.

Ohne Antwort kein Geld

Doch die Kritik von Heimleitern, Altersvereinigungen und Ärzten an der systematischen Durchleuchtung wächst. «Viele Fragen haben überhaupt nichts mit den Pflegestufen zu tun», beanstandet die Ärztin Ruth Riner aus Riehen BS. Tatsächlich stellen sich punkto Datenschutz einige Fragen – zumal die vom Computer generierten Files hochsensible Daten enthalten. Laut Gesetz müssen die Fragen «verhältnismässig» sein. Hier ortet der Zürcher Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl ein erstes Problem: «Grundsätzlich ist es nicht verhältnismässig, wenn man einfach alles erfasst und Daten auf Vorrat bearbeitet.» Ausserdem müsste den Betagten das Recht eingeräumt werden, die Anworten zu verweigern. Doch das ist hier reine Theorie. Wenn einzelne Fragen nicht beantwortet werden, kann der Computer die Pflegestufe nicht errechnen. Die Folge: Die Krankenkasse zahlt nichts.

Kommt dazu, dass die Daten für «statistische Zwecke» an die Firma Q-Sys weitergeleitet werden. «Anonymisiert», wie Markus Anliker von Q-Sys betont. Doch was heisst das? Konkret sollen der Firma das genaue Geburtsdatum und der Name des behandelnden Arztes übermittelt werden. «Das ist doch nicht wirklich anonym», ärgert sich Bernhard Meyer, Leiter des Pflegeheims St. Johann in Basel.

Die Kritiker bekommen recht

Pikant: Nicht nur die Heimbewohner, auch die Ärzte werden erfasst. «Wir könnten auch die Ärzte vergleichen und kontrollieren», bestätigt Anliker. Er hebt hervor, dass Rai/Rug den Segen des eidgenössischen Datenschützers habe. So klar ist das keineswegs. In einem Brief an die Grauen Panther Basel schreibt der stellvertretende Datenschutzbeauftragte: «Wir möchten die gemachte Aussage, dass der vom Bund beauftragte Datenschützer voll dahinter stehe, relativieren.» Man sei zwar kontaktiert worden, «aber aus Kapazitätsgründen war es uns nicht möglich, das Projekt umfassend zu prüfen».

Das soll sich ändern. Eine Arbeitsgruppe der Vereinigung Schweizerischer Datenschutzbeauftragter nimmt das Rai/Rug zurzeit genau unter die Lupe. «Wir sind schon etwas erstaunt über die erhobene Datenfülle», sagt Dominique Nouveau Stoffel, Leiterin der Arbeitsgruppe. «In Sachen Datensicherheit ist noch nicht alles geklärt.» Die Datenschützer wollen bis im März zu einem Schluss kommen.

Die Kritiker in Basel-Stadt können aber einen Sieg verbuchen. Anders als in anderen Kantonen fallen dort die intimsten Fragen zur Betagtenbiografie nun weg. Und der Firma Q-Sys wird statt des genauen Geburtsdatums nur noch der Jahrgang weitergeleitet.