Essay

Sozialpolitischer Sprengstoff

Text:
  • Andres Büchi
Bild:
  • Kurt Brodbeck / pixelio.de
Ausgabe:
22/08

Bundesrat und Nationalbank retten die UBS mit Milliarden der Steuerzahler. Die grösste Gefahr dabei ist, dass im Mittelstand ein Gefühl des Geprelltwerdens um sich greift.

Nun hat also die Schweiz die UBS gerettet. Wir alle pumpen über 60 Milliarden Franken in faule Kredite der einstigen Vorzeigebank. Es könnte ein guthelvetisches Stück sein, das die schillersche Willensnation zeigt, die einsteht für ihre Werte, ein einzig Volk von Brüdern, die in keiner Not sich trennen und Gefahr. Indes: Es ist das Gegenteil der Fall. Es ist ein Lehrstück vom Sieg des nackten Egoismus, ein Abschied von jedem hehren Gedanken an gemeinsame ethische Grundwerte.

Der Bundesrat und die Notfallmediziner der Nationalbank sind der UBS nicht zu Hilfe geeilt, weil es darum ging, einen Säulenheiligen mit einer Infusion zu retten, ein Symbol schweizerischer Schaffenskraft am Leben zu erhalten. Die UBS ist auch kein Fall Swissair, die das Schweizer Kreuz wie eine Botschafterin in die Welt hinausgetragen hat und die halbe Nation hinter sich wusste, als sie als Opfer einer falschen Strategie vom Himmel fiel. Alle wissen, hier geht es «nur» um die Rettung einer Bank, die von bonussüchtigen Managern eventualvorsätzlich an die Wand gefahren wurde. Eine Art selbstverursachter Raserunfall mit unversichertem Sachschaden. Mitleid ist fehl am Platz.

Dass der Bund dennoch zur Rettung eilte, war denn auch kein Akt der Nächstenliebe, sondern die Folge kühlen Kalküls. Ein UBS-Grounding kann sich der Schweizer Finanzplatz schlicht nicht leisten. Weil das auch die Schweizer Steuerzahler ahnen und weil sie auch gar nicht gefragt wurden, müssen sie wohl oder übel die Kröte schlucken.

Anzeige:

Was bleibt, ist die Wut. Die Ohnmacht der Verratenen, die all jene Prinzipien über Bord geworfen sehen, die den Erfolg der Schweiz begründet hatten. Die Tugenden Ehrlichkeit, Fleiss und Bescheidenheit, die uns in unschuldigen Jahren mit dem Schulranzen mitgegeben wurden, sind weggeschwemmt worden im Tsunami der Spekulation.

Dass wir alle den Preis zahlen müssen für die Verursacher der Katastrophe, die ihr Geld längst im Trockenen haben und sich in ihren sicheren Villen sonnen, ist unumgänglich. Aber es bleibt ein Skandal. Und der Schaden ist nachhaltig.

Einmal mehr wird das Vorurteil zementiert, die Kleinen hängt man, die Grossen lässt man laufen. Die Wut - so zeigten Umfragen nach dem Noteingriff - ist gross wie nie.

Dies deshalb, weil das Gefühl erlebter Ungerechtigkeiten schon in den letzten Jahren stetig zugenommen hat. Während homöopathische Lohnerhöhungen der durchschnittlichen Lohnempfänger von steigenden Mieten weggefressen wurden, mehrten die Reichen ihr Vermögen. Die Managerlöhne explodierten, die Kantone befreiten Millionenerben reihenweise vom Fiskus, Steuerflüchtlinge aus dem Ausland wurden zu Vorzugsbedingungen angelockt, und es lohnte sich - am untern Ende der Skala - offenbar, die Sozialhilfe mit unwahren Angaben zu betrügen.

Die Moral von der Geschicht’: Redliche Arbeit lohnt sich nicht. Wer nicht stets nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht ist und nicht alle bestehenden und nicht bestehenden Lücken des Gesetzes millimetergenau ausnützt, steht oftmals als Verlierer da. Natürlich trugen auch Kleinaktionäre mit bei zur grassierenden Gier und damit zum Beinahekollaps grössenwahnsinniger Finanzinstitute. Doch ihr Verhalten war in den meisten Fällen eher Folge als Ursache des um sich greifenden Wahnsinns. Wer nicht mitzog, war der Dumme.

So zog das Gefühl des ewigen Geprelltwerdens immer weitere Kreise. Parallel dazu schwand das Vertrauen in einen Staat, der für Gerechtigkeit besorgt sein sollte, schneller, als die Gletscher schmelzen.

Die Entwicklung ist gefährlich. Wer zu lange übervorteilt wird, wird sich zuerst egoistischer und über kurz oder lang selber unfair verhalten. Versicherer kennen die Folgen schon jetzt. Selbst ältere und früher überkorrekte Schweizer melden heute weit öfter mal Waren als gestohlen, die sie gar nie besessen haben.

Deshalb ist die Rettung der UBS - so nötig sie auch war - für den sozialen Frieden der Schweiz eine Tretmine. Sie kann nur entschärft werden, wenn die Politik deutliche Zeichen setzt. Sie muss den Banken klare Vorgaben machen, dass exorbitante Boni unmöglich werden. Sie muss durchsetzen, dass die Leistungsboni an nachhaltige Entwicklungsziele gekoppelt und erst nach einer gewissen Zeit voll ausbezahlt werden dürfen.

Zuallererst aber müssen der Bundesrat und die UBS den Steuerzahlern erklären, wie genau der Milliarden-Deal zustande kam, wessen Idee der Standort Cayman Islands für die Auffanggesellschaft war und ob damit nun endlich alle gefährdeten Positionen der UBS abgesichert sind.

Ohne klarere Informationen bleibt der Rettungsplan eine Black Box, die Misstrauen statt Vertrauen schafft. Und ohne zwingende Auflagen für fairere Löhne der Bankmanager nimmt das Sozialgefüge ernsthaft Schaden.

© Beobachter Ausgabe 22 vom 29. Okt 2008 - Alle Rechte vorbehalten

created by snowflake productions gmbh