Der Schweizerische Beobachter

Vielleicht muss man irgendwann Pascal Couchepin noch dankbar sein. Der scheidende Gesundheitsminister hatte in den vergangenen Jahren den Anstieg der Krankenkassenprämien in der Grundversicherung trickreich gebremst. Unter anderem mussten die Kassen ihre Reserven reduzieren, und der Selbstbehalt wurde erhöht, so dass die Prämien langsamer wuchsen als die realen Ausgaben für das Gesundheitswesen. Nun aber spüren wir die Folgen dieser kurzsichtigen Placebo-Politik: Die Kassen melden Nachholbedarf an und stimmen uns auf Prämienerhöhungen von zehn Prozent oder mehr ein. Der «Prämienschock» dank Couchepin könnte allerdings, so hoffen Optimisten, auch sein Gutes haben – wenn er Anlass wäre, endlich das Ausufern der Gesundheitskosten spürbar zu bremsen.

Pessimisten halten das für eine Illusion. Hohe Gesundheitskosten bedeuten ja auch lukrative Geschäfte, Hunderttausende Arbeitsplätze und zufriedene Patienten. Sparappelle würden deshalb stets verpuffen, denn Kranke wollten die beste Versorgung, Ärzte keine Technik von vorgestern und Politiker gewählt werden. Warum sollte sich daran etwas ändern?

Weil sich etwas ändern muss. Sonst wird eines Tages die Solidargemeinschaft der Grundversicherung auseinanderbrechen. Schon jetzt sind die Prämien in vielen Familienbudgets ein Grund zur Sorge. Schon jetzt erhält ein Drittel, in einzelnen Kantonen gar mehr als die Hälfte der Versicherten staatliche Prämienverbilligungen – wenn die Ausnahme allmählich zur Regel wird, stimmt etwas nicht. Und schon jetzt gibt es Stimmen, die für das Ende der Solidarität werben: Die Grundversicherung solle deutlich weniger Leistungen übernehmen als bisher; der Rest sei dann Privatsache. Wer diese Art von Zweiklassenmedizin nicht will, sollte sich rechtzeitig damit befassen, wie ein bezahlbares solidarisches Gesundheitssystem aussehen kann.

Wo stehen die Kosten in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen? Es ist nicht leicht, den verschlungenen Wegen einer oft aufgeregten Debatte zu folgen. Klar ist aber: Etliche Lobbyisten sorgen dafür, dass ihr jeweiliges Geschäft mit der Gesundheit möglichst nicht behindert wird. Wenigstens hat sich nun auf Initiative des FDP-Nationalrats Otto Ineichen eine Gruppe von Parlamentariern formiert, um die Abwehrpolitik der Lobbys zu durchbrechen – immerhin ein Anfang.

In unserer Titelstory (siehe Artikel zum Thema) wollen wir Ihnen helfen, den Überblick zu bewahren, und aufzeigen, wo Milliarden gespart werden könnten. Nicht für alle Vorschläge wird es Beifall geben. Doch nach etlichen Jahren des Laisser-faire sollte man nicht erwarten, dass eine wirksame Kurskorrektur ganz ohne schmerzhafte Eingriffe auskommt.