Der Schweizerische Beobachter

Hans Bont machte auf seiner Januarrechnung für den ADSL-Anschluss eine interessante Beobachtung: Unter dem Begriff «Lawful Interception» wird dem Green-Kunden ein zusätzlicher monatlicher Kostenanteil von fünf Franken verrechnet.

Erst ein Klick auf die Homepage des Internetproviders bringt Klarheit: Nach der neuen Verordnung des Bundesrats über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs sind Anbieter verpflichtet, E-Mail-Daten während sechs Monaten aufzubewahren und sie auf Verlangen dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zur Verfügung zu stellen. Green verrechnet den damit verbundenen Mehraufwand den Kunden weiter – ohne diese zu informieren.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sehen zwar vor, dass Green jederzeit einseitige Vertragsänderungen vornehmen kann. Dies allerdings nur, wenn die Kunden zuvor schriftlich oder per Mail informiert worden sind. Und genau diese Information hat Green seinen Kunden vorenthalten.

Die Konsequenz: Wer die neu erhobenen Kosten nicht akzeptieren will, kann den Vertrag schriftlich fristlos auflösen. Das wussten bisher allerdings nur wenige, denn auch über dieses Kündigungsrecht hat Green seine Kunden nicht informiert.