Der Schweizerische Beobachter

Das Bundesamt für Umwelt verlangt lediglich ein «Qualitätssicherungssystem». Einmal täglich müssen die Betreiber die Sendeleistung und die Senderichtung der Anlagen elektronisch aufzeichnen, mit den bewilligten Werten vergleichen und die Daten den Behörden zur Verfügung stellen. Behördliche Stichproben sind nicht vorgesehen. Einzige Auflage: Die Mobilfunkbetreiber haben ihr «Qualitätssicherungssystem» von einer externen Zertifizierungsstelle überprüfen zu lassen.

Jetzt hält das Zürcher Gericht fest, diese Prüfstellen müssten «fachlich kompetent» und «transparent» sein. Bei Orange sei sowohl die Kompetenz als auch die Unabhängigkeit der Prüfstelle nicht über alle Zweifel erhaben: «Es genügt nicht, dass der Betreiber eines Mobilfunknetzes von der Zuverlässigkeit seines Qualitätssicherungssystems überzeugt ist.»

Anwohner einer geplanten Antennenanlage in Zürich hatten die von der Stadt erteilte Baubewilligung mit dem Argument angefochten, die Selbstkontrolle von Orange sei ungenügend. Das Gericht kam zum Schluss, Orange könne nicht belegen, «dass es sich beim beauftragten Institut um eine für diese Tätigkeit ausreichend qualifizierte und leistungsfähige Organisation handelt». Ob Orange das Urteil ans Bundesgericht weiterzieht, ist noch offen.