Der Schweizerische Beobachter

Zum Abschluss der ersten Konferenzwoche der UNO-Klimakonferenz, die vom 29. November bis 10. Dezember 2010 im mexikanischen Cancún stattfindet, ist die Bilanz der Schweizer Delegation gemäss Eidgenössischem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) durchzogen: «Die Verhandlungen sind sehr schwierig, insbesondere weil gewisse Entwicklungsländer versuchen, den Prozess zu verlangsamen und die Lösungssuche zu blockieren», sagt Franz Perrez, Chef der Schweizer Verhandlungsdelegation in Cancún.

Hauptproblem ist laut Franz Perrez die künftige Vermeidung des Ausstosses klimaschädlicher Treibhausgase wie CO2. Die Industrieländer, die sich heute im Kyoto-Protokoll zur Reduktion von Treibhausgasen verpflichten (darunter auch die Schweiz), sind nur zu weiteren Verpflichtungen bereit, wenn auch die Schwellenländer und die USA sich zu Massnahmen verpflichten. In dieser Frage scheint eine Lösung in Cancún nicht in Reichweite.

Im Bereich der Finanzierung habe die Schweiz am Donnerstag, 2. Dezember 2010, einen Vorschlag gemacht, der den Weg aufzeigt, wie bis zur UNO-Klimakonferenz 2011 in Südafrika eine mehrheitsfähige Lösung erarbeitet werden kann. Zu klären seien insbesondere Fragen wie das Verhältnis eines künftigen Klimafonds zur Konvention, die Äufnung dieses Fonds, der Anteil der öffentlichen Hand und Privater sowie die Leitung eines solchen Fonds.

Vom 7. bis 10. Dezember findet in Cancún das Ministersegment der Uno-Klimakonferenz statt. Bundespräsidentin und UVEK-Vorsteherin Doris Leuthard besucht die Konferenz am 8. und 9. Dezember 2010. Sie wird vor der Plenarversammlung eine Rede halten und bilaterale Treffen auf Präsidenten- und Ministerstufe abhalten. (Uvek)