Selbstverschuldet entlassen?

Anna Rudin (Name geändert) weiss genau, wann die Probleme mit dem neuen Chef begannen: «In den ersten Monaten arbeiteten wir sehr gut zusammen. Ich hatte den Eindruck, dass er mich schätzt, vielleicht sogar mehr als meine Kollegen.» Doch dann habe sie zu einem Projekt, das der Chef offenbar mit ihr allein durchziehen wollte, bei einem Kollegen eine Zweitmeinung eingeholt. «Ein durchaus üblicher Vorgang», meint die 33-jährige Marketingfachfrau. «Der Chef allerdings empfand das als Verrat und bekam einen Wutanfall. Von da an hat er mich ignoriert und ausgegrenzt, ich konnte nichts mehr recht machen.»

Die Situation eskalierte bei einem Mitarbeitergespräch: «Meine Leistung war da kein Thema, sondern nur mein Verhalten, meine angebliche Illoyalität.» Als Rudin sich erlaubte, den Führungsstil des Vorgesetzten in Frage zu stellen, war ihr Schicksal besiegelt: Sie bekam die Kündigung.

Konflikte mit dem Chef, vor allem mit einem neuen Vorgesetzten, sind Dauerbrenner am Beobachter-Beratungstelefon. Es mag sein, dass sich die geschilderten Auseinandersetzungen aus Sicht der Arbeitgeber jeweils etwas anders präsentieren würden. Fakt ist jedoch, dass die Arbeitnehmenden am kürzeren Hebel sitzen und von einem Stellenverlust hart getroffen werden. Und häufig ist nicht nur der Job weg: Nach einer konfliktbeladenen Kündigung drohen weitere Probleme mit der Arbeitslosenversicherung.

Das galt auch für Anna Rudin, die ihre Arbeit geliebt und von früheren Vorgesetzten nur beste Zeugnisse erhalten hatte. Die Arbeitslosenkasse kam zum Schluss, sie habe die Kündigung durch ihr Verhalten selbst provoziert, und strich ihr 31 Arbeitslosentaggelder – das entsprach einer «Busse» von rund 7500 Franken.

Wer eine zumutbare Stelle selbst kündigt, ohne einen neuen Job zu haben, muss mit Kürzungen bei der Arbeitslosenversicherung rechnen – mit sogenannten Einstelltagen. Das ist den meisten Leuten bewusst. Dass aber auch nach einer Kündigung durch den Arbeitgeber mitunter Tausende von Franken gestrichen werden, ist weniger bekannt. Laut Gesetz können Versicherte mit Taggeldkürzungen bestraft werden, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos wurden – also auch dann, wenn sie durch ihr Verhalten oder eine Pflichtverletzung dem Arbeitgeber Anlass zur Kündigung gegeben hatten. Maximal 60 Einstelltage sind möglich. 31 Einstelltage, wie im Fall von Anna Rudin, liegen an der unteren Grenze für ein «schweres Verschulden» (siehe Box: «Einstelltage: Diese Richtlinien gelten»).

Was zur Kündigung geführt hat, erfährt die Arbeitslosenversicherung aus einer Bescheinigung, die alle Arbeitgeber für ihre früheren Angestellten ausfüllen müssen. Im Fall Rudin hielt der Arbeitgeber fest, die Mitarbeiterin habe ihren Chef nicht respektiert und seine Kompetenz in inakzeptabler Weise in Frage gestellt. Anna Rudin wandte sich ans Beratungszentrum des Beobachters: «Darf die Arbeitslosenkasse allein auf die Aussagen des Arbeitgebers abstellen? Muss ich das akzeptieren?»

Einstelltage kommen die betroffenen Arbeitslosen teuer zu stehen. Deshalb müssen sich häufig die Gerichte damit befassen, die mittlerweile klare Richtlinien entwickelt haben. Gemäss Bundesgericht sind diese beiden Punkte zentral:

1. Das dem Arbeitslosen vorgeworfene Verhalten muss klar bewiesen sein – bloss eine «überwiegende Wahrscheinlichkeit» genügt nicht.
    
2. Der Betroffene muss absichtlich gehandelt, also in Kauf genommen haben, dass ihm der Arbeitgeber kündigen könnte.

«Bei Differenzen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vermögen blosse Behauptungen des Arbeitgebers den Nachweis für ein schuldhaftes Verhalten der versicherten Person nicht zu erbringen, wenn sie von dieser bestritten werden und nicht durch andere Beweise oder Indizien bestätigt erscheinen», hält das Bundesgericht fest. Im Gerichtsalltag werden Einstelltage, also Kürzungen, in der Regel nur dann bestätigt, wenn dem Arbeitslosen konkretes Fehlverhalten nachgewiesen werden kann. Meist ist dafür vorgängig eine ausdrückliche Verwarnung nötig.

Anna Rudin erhob Einsprache gegen die Verfügung zur Kürzung ihrer Bezüge, schilderte die Situation aus ihrer Sicht und bat ehemalige Arbeitskollegen als Zeugen auszusagen – mit durchschlagendem Erfolg. Aufgrund der vorliegenden Unterlagen könne der Gekündigten kein massgebliches Fehlverhalten vorgeworfen werden, schrieb die Arbeitslosenkasse: «Allenfalls kann von einem zwischenmenschlichen Problem zwischen ihr und ihrem Vorgesetzten gesprochen werden.»

Die Einsprache wurde gutgeheissen, die Einstelltage wurden aufgehoben: Anna Rudin erhielt das ihr zustehende Arbeitslosentaggeld bis auf den letzten Rappen ausbezahlt.