Am 9. Und 10. Oktober haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe E-Voting zum ersten Mal getroffen, um über Chancen und Probleme des elektronischen Abstimmens und Wählens zu diskutieren. Noch im laufenden Jahr soll eine Vorlage für die Schaffung der nötigen gesetzlichen Grundlagen für begrenzte erste Pilotversuche auf Stufe Kanton und Gemeinde in die Vernehmlassung gegeben werden. Im internationalen Vergleich kann die Schweiz mit diesem Vorgehen durchaus mithalten. Weltweit gesehen gabs zwar bereits Pilotprojekte in den USA und Untersuchungen an der Universität Saarbrücken, und in Brasilien konnten die Bürgerinnen und Bürger Anfang Oktober bei den Kommunalwahlen elektronisch wählen. Aber: «Die bisher bekannten Testläufe entsprechen nicht den Sicherheitsforderungen, die wir in der Schweiz an E-Voting stellen», sagt die Leiterin des Gesamtprojekts E-Government, Vizekanzlerin Hanna Muralt Müller. Zu diskutieren geben vor allem noch Fragen der Wahrung des Stimmgeheimnisses und der Sicherheit vor manipulativen Eingriffen.

Wenn E-Voting dereinst eingeführt sein wird, können Bürgerinnen und Bürger unter drei Abstimmungs- und Wahlmöglichkeiten profitieren: an der Urne, brieflich oder elektronisch. Wichtig ist deshalb, Schutzmechanismen einzubauen, damit niemand mehrfach abstimmt. «Es darf nicht passieren, dass eine Abstimmung annulliert werden muss, weil von der Sicherheit her nicht alles in Ordnung war», fordert Muralt Müller.