Als ich am 1. September 2006 in Oaxaca eintraf, der Hauptstadt des gleichnamigen Bundesstaats im Süden Mexikos, traute ich meinen Augen nicht: Das ganze Stadtzentrum war abgeriegelt, überall Barrikaden, Autowracks, Brandspuren, Transparente und Sprayereien. Seit Mai wird die 260'000 Einwohner zählende Stadt von Bürgergruppierungen besetzt gehalten, die mit der Politik des Gouverneurs Ulises Ruiz Ortiz nicht einverstanden sind. Angefangen hat das Ganze mit einem Streik der Lehrerinnen und Lehrer, die seit vielen Jahren bessere Arbeitsbedingungen fordern. Im Juni versuchte die Polizei, den Streik mit Gewalt aufzulösen, was den Konflikt nur verschärft hat. Bis heute sind in den Unruhen mindestens 17 Menschen ums Leben gekommen, einige hundert wurden verletzt. Und eine unbekannte Anzahl Personen wurde verhaftet und ins Gefängnis gesteckt.

Mexiko habe ich 1999 kennen gelernt. Mein Mann, der bei einem Basler Chemieunternehmen arbeitet, erhielt eine Stelle in Mexico City. Wir packten unsere Koffer und wanderten aus; meine ältere Tochter Nora wollte in der Schweiz bleiben, die jüngere, Charlotte, kam mit. Wir lebten fünf Jahre dort. Ich nutzte die Zeit, um Sprache und Kultur kennen zu lernen und das Land zu bereisen. Ende 2004 liess ich mich einbürgern und erhielt den mexikanischen Pass. Denn ich habe mich wirklich verliebt in dieses Land: in die unglaublich reiche, vielfältige Natur und die offenen, herzlichen Menschen.

Menschenrechte werden missachtet
Doch Mexiko hat auch ein anderes Gesicht: Mehr als die Hälfte der 108 Millionen Einwohner leben in Armut, vor allem die indigene Bevölkerung. Schulen, Strassen, Trinkwasser, Strom, ärztliche Versorgung: In den Indio-Gebieten fehlt es an den grundlegendsten Dingen. Auch die Menschenrechte werden missachtet, wie die Uno und Amnesty International in ihren Berichten immer wieder beklagen. Es gibt Polizei- und Militärgewalt, Verhaftungen, Folter und politische Morde, Korruption und Wahlbetrug.

Als ich Ende 2004 wieder in die Schweiz kam, trat ich bei Peace Watch Switzerland ein, um mich gegen solche Ungerechtigkeiten zu engagieren. Es geht nicht um eine Einmischung in fremde Politik, sondern um Solidarität. Denn ich finde, die Schweiz ist keine Insel. Es geht uns alle etwas an, was dort passiert. Schliesslich pflegen wir rege Handelsbeziehungen mit Mexiko; das Land ist nach den USA und Brasilien der drittwichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem amerikanischen Kontinent. Seit 2000 existiert ein Freihandelsabkommen, und es gibt viele touristische Kontakte. Warum also sollte man von der Schweiz aus nicht auch einen Beitrag leisten für die Einhaltung der Menschenrechte?

Der Alltag in Oaxaca ist von Angst geprägt: Automatisch zuckt man zusammen, wenn ein Pick-up mit getönten Scheiben vorfährt oder eine Gruppe dunkel gekleideter Männer an einer Hausmauer steht. Dieses Klima der Verunsicherung wird von der Regierung geschaffen, um den Widerstand zu brechen. Das Zentrum der Stadt war nachts für den Verkehr gesperrt, doch ab und zu durchbrachen die Polizisten oder die regierungsnahen Schlägertrupps die Barrikaden. Es wurde geschossen, es gab Schlägereien, Tränengas und Wasserwerfer wurden eingesetzt.

Die Demonstranten und Demonstrantinnen haben einige staatliche Gebäude besetzt und Radiostationen eingenommen. Klar, diese Handlungen sind illegal, aber was soll man tun, wenn berechtigte Forderungen jahrelang ignoriert werden? Sogar das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wurde mit Gewalt unterdrückt. Ich habe mit einem lokalen Menschenrechtszentrum Interviews in den Strassen von Oaxaca geführt und Beobachtungen notiert. Unser Fazit: Die Menschenrechte sind ständig in Gefahr. Unser Bericht wurde der interamerikanischen Kommission für Menschenrechte in Washington überreicht. Dann, am 6. Oktober, reiste ich wieder nach Basel zurück.

Die Forderungen bleiben unerfüllt
Zehn Tage später kam es in Oaxaca erneut zu schweren Unruhen. Dabei wurden vier Demonstranten getötet, darunter auch der US-amerikanische Journalist Brad Will. Vermutlich erschossen ihn Paramilitärs aus nächster Nähe, wie Bildaufnahmen zeigen. Kurze Zeit später liess der abtretende Präsident Vicente Fox 4000 Bundespolizisten in Oaxaca einmarschieren. Er wollte den Konflikt wohl noch vor seinem Amtsende auflösen, was ihm aber nicht gelang.

Dann kam die Einsetzung des neuen Präsidenten Felipe Calderón dazwischen. Calderón hat einen zweifelhaften, äusserst knappen Wahlsieg erlangt, vermutlich war auch Wahlbetrug mit im Spiel. Die Tumulte im Parlament von Mexico City im Rahmen des Wechsels lenkten für einen Moment vom Brennpunkt Oaxaca ab. Doch hat sich die Situation dort überhaupt nicht verbessert. Obwohl die Bundestruppen kürzlich wieder abgezogen sind, bleiben die Forderungen der Bevölkerung unerfüllt: Staatsreform, faire Wahlen, Bekämpfung von Armut und Korruption.

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