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Bundesamt für Bevölkerungsschutz«Die Sinnhaftigkeit ist so hoch wie nie»

Der Direktor des Bundesamts für Bevölkerungsschutz, Willi Scholl, über die Neuausrichtung des Zivilschutzes und die Konkurrenz mit der Armee.

Beobachter: Herr Scholl, von Dienstleistenden hört man, dass bei Katastrophen jeweils die Armee die groben Arbeiten mache und der Zivilschutz nur im Hintergrund Sandsäcke füllen dürfe. Es bleibe das Gefühl, Teil einer billigen Hilfstruppe zu sein.
Willi Scholl: Im Gegensatz zum Zivilschutz verfügt die Armee über Transportmittel und schwere Baumaschinen. Bei grossen Ereignissen kommt sie subsidiär zum Einsatz, wenn die zivilen Rettungskräfte einer Notlage nicht gewachsen sind. Dass das Militär mit seinen Mitteln hilft, empfinde ich in keiner Weise als Konkurrenz, sondern als Ergänzung einer Hilfeleistung, die die betroffenen Kantone in solchen Fällen brauchen.

Beobachter: Als Laie hat man dennoch das Gefühl, dass die Armee immer mehr in Aufgabenbereiche des Zivilschutzes eindringt.
Scholl: Die Armee ist ein wesentlicher Partner der nationalen Sicherheitskooperation, die alle an der Sicherheit beteiligten Institutionen vereinigt. Das Militär kommt nie zum Einsatz, ohne dass die zivilen Führungsstäbe es angefordert hätten. Ich habe mit der Zusammenarbeit zwischen Bevölkerungsschutz und Armee keine Schwierigkeiten.

Beobachter: Die eidgenössischen Räte diskutieren derzeit die Schutzraumbaupflicht. Wie sinnvoll ist diese heute noch?
Scholl: Wir verfügen über eine gute Schutzraumversorgung. Die öffentliche Hand und die Hausbesitzer haben in den letzten 50 Jahren zehn Milliarden Franken in dieses System investiert. Das ist ein Volksvermögen, mit dem man meiner Meinung nach sehr sorgfältig umgehen sollte.

Beobachter: Sie wären aber einer Auflockerung der Schutzraumbaupflicht nicht abgeneigt?
Scholl: Als Angestellter des Bundes habe ich politische Vorgesetzte, die solche Entscheide fällen. Ich kann mit verschiedenen Lösungen leben.

Beobachter: Angenommen, die Schweiz würde morgen Opfer eines Terroranschlags von nationalem Ausmass. Wie lange würde es dauern, bis der Zivilschutz einsatzfähig wäre?
Scholl: Ich kann mir kein Terrorereignis vorstellen, das die ganze Schweiz betreffen würde. Aber es wäre auch nicht vorgesehen, ein solches mit dem Zivilschutz zu bewältigen. Dafür gibt es spezialisierte Dienste. Nach der Explosion einer «schmutzigen Bombe» zum Beispiel würden in erster Linie die Blaulichtorganisationen Polizei, Sanität und Feuerwehr vor Ort eingesetzt.

Beobachter: Die Befehlswege des Zivilschutzes sind komplex. Warum liegt die Einsatzkompetenz nicht wie beim Militär beim Bund?
Scholl: Das ist eben der grosse Unterschied zwischen der Armee, die einen nationalen Auftrag hat, und dem Bevölkerungsschutz. Die Lawinengefahr in Graubünden ist eine andere als in Basel-Stadt. Es ist zweckmässig, die Einsatzkompetenz dort anzusiedeln, wo die Leute die Gefahren beurteilen können. Es ist aber vorgesehen, dass die Kantone die Einsatzkompetenz dem Bund übergeben können, wenn sie von einem überregionalen Ereignis überfordert sind.

Beobachter: Hat der Zivilschutz überhaupt genügend Mittel, um als ernst zu nehmende Hilfsorganisation bestehen zu können?
Scholl: Der Zivilschutz ist Teil eines komplementären Systems und verfügt - auch das ist in der Ereignisbewältigung gefragt - vor allem über Manpower. Die Blaulichtorganisationen bekommen bei einem Grossereignis rasch ein Personalproblem. Dann kommt der Zivilschutz zum Einsatz. Das hat sich 2005 in den Überschwemmungsgebieten bewährt. Es besteht keinerlei Bedarf, ein System, das so gut funktioniert, zu ändern.

Beobachter: Der Zivilschutz hat wegen der sinnlosen Übungen aber ein massives Imageproblem. Was hat die Tätigkeit als Parkplatzanweiser mit dem Schutz der Zivilbevölkerung zu tun?
Scholl: Im Gesetz steht, dass der Zivilschutz Einsätze zugunsten der Gemeinschaft machen darf. Unser System lebt davon, dass man der Gesellschaft gelegentlich etwas zurückgibt. Unser Milizsystem beinhaltet eben nicht nur Bürger und Soldat, sondern auch Bürger und Zivilschützer.

Beobachter: Fünf Franken Sold bekommt ein Zivilschützer pro Diensttag. Wie hoch sind die effektiven Kosten eines Manntages?
Scholl: Dazu kann ich keine genauen Zahlen liefern. Aber es ist klar: Sold und Erwerbsersatz decken zum Beispiel die Praxiskosten eines Arztes nicht.

Beobachter: Man suche einen Dummen, gebe ihm kaum Budget und auch die Schuld, wenn nichts Gescheites dabei herauskommt: So schilderte uns ein Zivilschutzkommandant das System.
Scholl: Da habe ich andere Erfahrungen gemacht. Bei den Einsätzen, die ich begleitet habe, stellte ich eine hohe Motivation fest. Ich bin auf einem Schuttkegel in Trun gestanden und habe die Einsatzkräfte aus Winterthur beobachtet. Es sei keine Frage, dass man in Notlagen helfen komme, sagten sie.

Beobachter: Das ist der Ernstfall, aber sprechen wir von den Tagen, an denen nichts geschieht, von den Übungen...
Scholl: Wenn man im Ernstfall bestehen will, kommt man nicht darum herum, diesen zu üben. Die Zivilschutzkommandanten werden von uns zentral ausgebildet. Ich besuche jeden dieser Kurse und spreche mit den Leuten. Sie sind meiner Meinung nach weder dumm noch unmotiviert oder ungebildet. Aber es ist klar: Bei der Grösse der Budgets, die den Gemeinden für den Zivilschutz zur Verfügung stehen, gibt es gewisse Unterschiede.

Beobachter: Das neue Zivilschutzgesetz hat viel Restrukturierungsbedarf gebracht.
Scholl: Der Bevölkerungsschutz XXI sieht einerseits eine Bestandesreduktion des Zivilschutzes auf rund 100'000 Mann vor. Anderseits treiben wir die Liquidation von nicht mehr benütztem Material voran. Die Bestände sind bekannt. Liquidiert wird auf Stufe Bund. Wir wollen nicht, dass Schutzmasken auf Flohmärkten wieder auftauchen.

Beobachter: Die Denkmalschützer interessieren sich für die Luzerner Zivilschutzanlage Sonnenberg. Ist der Zivilschutz nur noch ein Fall für die Historiker?
Scholl: Der Zivilschutz hat noch nie einen so guten Namen gehabt wie heute, er war noch nie so gut ausgebildet und motiviert. Die Sinnhaftigkeit der Organisation ist mit der Ausrichtung auf Katastrophen und Notlagen so hoch wie noch nie. Insofern ist der Zivilschutz eher ein Thema für die Zukunft.

Beobachter: Der Zivilschutz ist eine der grössten Organisationen der Schweiz, dennoch hat er keine Lobby. Warum?
Scholl: Der Zivilschutz ist eben eine dezentral geführte Organisation, und nur ein Teil des Budgets muss durchs eidgenössische Parlament gebracht werden. Für den Grossteil der Kosten kommen die Kantone, Gemeinden und Hauseigentümer auf. Darum ist die Organisation mehr in den Regionen verwurzelt als in Bundesbern.

Beobachter: Grundsätzlich könnte alles, was der Zivilschutz tut, auch das Militär erledigen - einverstanden?
Scholl: Wahrscheinlich schon, ja. Aber man darf den völkerrechtlichen Status des Zivilschutzes nicht vergessen. Es gibt weltweit kein Land, in dem die Armee auch den Bevölkerungsschutz übernimmt.

Veröffentlicht am 16. Januar 2007