Beobachter: Herr Queloz, wie korrupt ist die Schweiz?
Nicolas Queloz:
Korruption ist sicher nicht das Problem Nummer 1 in der Schweiz, aber sie existiert durchaus. Aufgrund von Untersuchungen und Polizeistatistiken schätze ich, dass hierzulande nur ein bis fünf Prozent aller Korruptionsfälle ans Tageslicht kommen. Vor allem die private Korruption, also beispielsweise Schmiergeldzahlungen, wird nur äusserst selten entdeckt.

Beobachter: Und wie korrupt sind Behörden und öffentliche Verwaltungen?
Queloz:
Auch da gibt es natürlich eine Dunkelziffer, aber sie ist sicher kleiner, weil Behördenmitglieder mehr in der Öffentlichkeit stehen und demnach besser zu kontrollieren sind.

Beobachter: Einige Gemeindepräsidenten müssen sich aber selbst dann nicht für ihr Tun verantworten, wenn jeder im Dorf weiss, dass gemauschelt wird.
Queloz:
Auf Gemeindeebene existiert häufig eine Art Stillhalteabkommen. Man lässt dieses und jenes stillschweigend zu. Dabei handelt es sich nicht immer um Korruption, sondern auch um andere Formen von illegalem Verhalten, etwa Postenschacher oder kleine Dienste unter politischen Freunden. Ein typisches Beispiel ist auch der Gemeindepräsident, der selber Unternehmer ist. Eines Tages muss er einen öffentlichen Bauauftrag ausschreiben, etwa den Bau eines Schulhauses. Er bewirbt sich selber, tritt aber nicht in den Ausstand, obschon das Verwaltungsrecht dies zwingend vorschreibt, wenn sich ein möglicher Interessenkonflikt zwischen privaten Interessen und dem Gemeinwohl abzeichnet. Aber ich schätze, dass diese Ausstandsregel in neun von zehn Fällen ignoriert wird.

Beobachter: Und warum pochen die anderen Behördenmitglieder nicht, wie eigentlich zu erwarten wäre, auf die Beachtung der Ausstandsregel?
Queloz:
Weil jeder denkt, dass er sich eines Tages in derselben Situation befinden könnte. In der Folge gibt es eine Art stilles Einvernehmen unter den Behördenmitgliedern.

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Beobachter: Dorfkönige verteidigen ihre Machenschaften oft mit dem Argument, etwas Filz könne gar nicht schaden…
Queloz:
Diese Meinung habe ich schon oft gehört. Diese Leute finden Filz gut, sie nennen es häufig sogar «Solidarität» und behaupten, dass alle am gleichen Strick ziehen. Dabei blenden sie aus, dass am einen Ende des Stricks die Stärkeren ziehen, die dann die Geschicke bestimmen. Man kann nur hoffen, dass in solchen Gemeinden einmal eine Opposition erwacht und eine Debatte über die Demokratie in Gang kommt. Und dass man den Mut findet, auch einmal einen Dorfkönig zu denunzieren, wenn er eine strafbare Handlung begeht.

Beobachter: Dazu muss man aber ein klares Delikt nachweisen können.
Queloz:
Das ist genau das Problem. Bei den Recherchen für das Buch «Processus de corruption en Suisse» stellten wir fest, dass bei rund 70 Prozent aller Korruptionsfälle das Verfahren eingestellt wird – weil Beweise fehlen oder weil die strafrechtlichen Normen manchmal dermassen hohe Anforderungen stellen, dass es sehr schwierig ist, Korruption nachzuweisen. In der Schweiz sind Freundschaftsdienste, Beeinflussung und Klientelismus wesentlich weiter verbreitet als Korruption im engeren Sinn. Mit dem Strafrecht kommt man kaum dagegen an.

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