Nach der ersten Abfuhr vor zwei Jahren hatte das St. Galler Verwaltungsgericht die Gemeinde zurückgepfiffen. Ein für alle Gesuchsteller identischer Satz («mangelnde Integration und fehlende Beteiligung am Städtlileben») genüge als Ablehnungsgrund nicht.
Diesen Rüffel goutierten viele Rheinecker nicht und lehnten die Gesuche ein zweites Mal ab. Ein Bürger brachte den Tenor an der Versammlung in der vollbesetzten evangelischen Kirche auf den Punkt: «Ich will die Leute nicht, weil sie Muslime sind.»
Gemeindepräsident Hans Pfäffli will dennoch nicht von einer antimuslimischen Stimmung in seinem Städtchen reden: «2006 wurden einige Einbürgerungsgesuche gutgeheissen, auch solche von Muslimen.» Dabei geht es um einen Familienvater, der in der Feuerwehr mitmacht und damit offenbar als integrierter gilt als der SBB-Gleisarbeiter oder die Stickereiarbeiterin, deren Gesuche jetzt zum zweiten Mal abgeschmettert wurden.
Einige der Einbürgerungswilligen resignieren und planen nun den Wegzug. Andere machen weiter; die Beschwerde gegen den Volksentscheid wird in diesen Tagen eingereicht. Also beginnt das Spiel von neuem? Vielleicht nicht das St. Galler Kantonsparlament hiess im Februar 2007 eine Motion gut, wonach künftig in jeder Gemeinde gewählte «Einbürgerungsräte» abschliessend über die Vergabe des Schweizer Passes entscheiden sollen. Lanciert wurde die Forderung von einer Allianz aus SVP und SP «um die aktuelle Blockade in dieser Frage zu lösen», erklärt die Rheinecker SP-Kantonsrätin Ruth Erat.
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Einbürgerungen: Muslime erneut ohne Chance
EinbürgerungenMuslime erneut ohne Chance
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Rheineck bleibt hart: Die Bürgerversammlung des sanktgallischen Städtchens lehnte Ende März die Einbürgerungsgesuche von 25 Frauen, Männern und Kindern muslimischen Glaubens aus Serbien, Montenegro, Bosnien und Slowenien zum zweiten Mal deutlich ab.
Von Martin Müller
Veröffentlicht am 10.04.2007
Veröffentlicht am 10.04.2007
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