Martin Frei aus Kriessern SG ist immer auf Achse: Durchs Jahr fährt er mit seinem Marktstand durch die Ostschweiz und verkauft Spielzeug. Im Winter reist er jeweils für zwei Monate nach Brasilien. Doch das hätte er letztes Mal besser nicht getan: Zu Hause verurteilte ihn die Untersuchungsbehörde von Appenzell Ausserrhoden zu einer Busse von 500 Franken.

Waffenähnliche Gegenstände
Im Herbst hatte Martin Frei am Markt in Teufen seinen Stand aufgeschlagen. Zwei Polizisten machten einen Kontrollgang und beanstandeten diverse Spielzeugpistolen als waffenähnliche Gegenstände. Zu Unrecht, findet der Firmenbesitzer und zugleich Vater des Marktfahrers, Meinrad Frei: «Die gleichen Spielzeugpistolen werden zur Fasnachtszeit in jedem Warenhaus verkauft.»

Als Martin Frei in Brasilien weilte, wurde ihm eine Strafverfügung zugeschickt. Bis er aber die Post in Empfang nehmen konnte, war die 14-tägige Frist für eine Einsprache verstrichen. «Frei hat es unterlassen, vor seinem Auslandsurlaub sicherzustellen, dass ihm die Verfügung zugestellt werden konnte», lehnte Staatsanwalt Christian Bötschi einen Rekurs des Marktfahrers ab. Tatsächlich gilt eine Strafverfügung als zugestellt, auch wenn ein Angeschuldigter in den Ferien ist. Allerdings muss der Betroffene wissen, dass ein Verfahren gegen ihn läuft.

Anzeige

Andere Kantone sind grosszügiger

Mit dem Fall des Marktfahrers beschäftigten sich schliesslich die Bundesrichter. Sie argumentierten, Frei hätte aus dem Kontrollprotokoll schliessen müssen, dass gegen ihn ein Verfahren laufe. Andere Kantone sind nicht so kleinlich wie die Ausserrhoder: Wer die Post in den Ferien zurückhalten lässt, dem wird die Strafverfügung nach dem Urlaub ganz einfach nochmals zugestellt.