Beobachter: Herr Jositsch, Sie sagen, der Rechtsschutz für Whistleblower wäre ein wirksames Instrument zur Erhöhung der Aufdeckungsrate von Korruption. Gibt es in der Schweiz Korruption?
Daniel Jositsch: Unbestrittenermassen. Es kommt jedes Jahr zu 10 bis 30 Verurteilungen. Man rechnet mit einer Dunkelziffer von bis zu 99 Prozent. Die paar Fälle, die zur Anklage kommen, sind nur die Spitze des Eisbergs.

Beobachter: Eine Dunkelziffer von über 90 Prozent - ist das realistisch?
Jositsch: Das Delikt bringt es mit sich, dass die Dunkelziffer hoch ist. Korruption ist ein opferloses Delikt - das eigentliche Opfer, die Allgemeinheit, merkt von den Vorgängen nichts. Ohne Whistleblower ist es fast unmöglich, Korruptionsfälle aufzudecken.

Beobachter: Sie sind ein vehementer Befürworter eines Rechtsschutzes für Whistleblower. Was müsste eine solche Schutzregelung beinhalten?
Jositsch: Ein Whistleblower muss Informationen liefern können - intern oder extern -, ohne Nachteile arbeitsrechtlicher oder strafrechtlicher Natur zu erleiden. Es braucht einerseits einen Kündigungsschutz, anderseits die Möglichkeit, den Whistleblower vor Vergeltungsmassnahmen zu bewahren.

Beobachter: Nun argumentiert der Bundesrat, geltendes Recht schütze Whistleblower ausreichend. Was stimmt an dieser Aussage nicht?
Jositsch: Das Arbeitsrecht schützt einen Whistleblower wie jeden anderen Arbeitnehmer auch vor einer missbräuchlichen Kündigung. Wenn aber ein Whistleblower entlassen wird, weil er Strafverfolgungsbehörden über ein Delikt informiert hat, ist diese Entlassung gemäss Bundesgerichtspraxis korrekt.

Beobachter: Wer bei einer Bank arbeitet, unterschreibt Formulare, die ihn zu lebenslanger Verschwiegenheit verpflichten. Ab wann sind solche Vereinbarungen nicht mehr angebracht?
Jositsch: Wenn ein Arbeitnehmer feststellt, dass in seinem Betrieb strafbare Handlungen verübt werden, muss er das melden können. Alles andere ist absurd. Ein solcher Schutz wäre mit einem gesetzlichen Hinweis möglich, der sagt, dass es in jedem Fall zulässig ist, illegale Machenschaften zu melden.

Beobachter: Weiter sagt der Bundesrat, eine Schutzregelung würde den Grundsatz der Kündigungsfreiheit gefährden, weil ein Schutz faktisch zu einem Begründungszwang bei Kündigungen führt.
Jositsch: Das ist ein arbeitsrechtliches Problem, das ich nicht beurteilen kann. Wichtiger ist die Frage, worum es überhaupt geht: Will man das bestehende Arbeitsrecht schützen oder die Whistleblower? Wir müssen Gesetze letztlich an ihrer Wirksamkeit messen.

Beobachter: Gibt es Erkenntnisse aus der Aufschaltung der Whistleblower-Hotline?
Jositsch: Nein, sie existiert erst seit anderthalb Monaten. Spürbar ist aber, dass es nach Berichten über Whistleblower zu mehr Anrufen kommt. Das lässt darauf schliessen, dass sich Whistleblower über längere Zeit Gedanken machen, ob sie sich melden sollen oder nicht. Berichte über andere Fälle scheinen motivierend zu wirken.

Beobachter: Die ABB hat nach Korruptionsfällen eine eigene Hotline eingerichtet. Braucht es immer erst einen Skandal?
Jositsch: Hoffentlich nicht. Firmen wie die ABB haben gemerkt, dass der Imageschaden durch einen Korruptionsskandal enorm ist. Deshalb tun sie heute alles, um solche Fälle zu vermeiden.

Beobachter: Der Fall von Detektiv-Wachtmeister Kurt Meier, der 1963 den Chef der Zürcher Kriminalpolizei des Zahltagsdiebstahls beschuldigte, entlassen wurde und jahrzehntelang erfolglos um Rehabilitation kämpfte, wird als erster Whistleblower-Fall der Schweiz gehandelt. Was hat sich seit «Meier 19» geändert?
Jositsch: Rechtlich kaum etwas. Gesellschaftlich sind wir in einem Prozess. Kameradentum im Sinn von Loyalität zu einer Organisation wird immer noch höher gewertet als die Motivation, Unregelmässigkeiten aufzudecken. Das beginnt schon bei den Kindern, denen man beibringt, dass man nicht petzt. Vielleicht braucht es so spektakuläre Fälle wie die kürzliche Entlassung des Chefs des Zürcher Steueramts, der wegen angeblicher Kompetenzanmassung entlassen wurde - dank Hinweisen von Whistleblowern.

Beobachter: Dieser Fall hat etwas Erfrischendes, zumal die Whistleblower diesmal nicht die Leidtragenden waren. Zugleich hat er etwas Schockierendes.
Jositsch: Sollte sich bewahrheiten, was dem Beamten vorgeworfen wird, ist es tatsächlich schockierend. Steuern sind ein sehr sensibler Bereich. Und auch ein korruptionsanfälliger: Es geht um viel Geld.

Quelle: Beat Marti