Maya Lalive d’Epinay, 44, Unternehmerin, seit 1999 FDP-Nationalrätin aus dem Kanton Schwyz, ist Mitglied der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats. In einem neuen Gutachten hat diese Kommission die Arbeitsbedingungen im Bundeshaus untersucht. Das Fazit: Die Parlamentarier möchten mehr Lohn und Unterstützung, vor allem in Form von persönlichen Mitarbeitern.

Beobachter: Sie kommen eine Stunde zu spät zum Interview. Sind Sie als Nationalrätin dermassen überlastet?
Maya Lalive d’Epinay:
Nicht überlastet. Aber gelegentlich ist es schwierig, alle Termine aneinander vorbeizubringen. Eine Abmachung ist mir leider entgangen, so dass wir jetzt etwas improvisieren müssen. Doch das hält lebendig und jung.

Beobachter: Wie sieht Ihr Arbeitspensum aus?
Lalive d’Epinay:
Etwa 40 Prozent sind Berufsarbeit, rund 40 Prozent Parlamentsmandat und 20 Prozent übrige politische Tätigkeit. Und das bei einer 60- bis 70-Stunden-Woche. Ein freier Samstag oder Sonntag hat Seltenheitswert. Als Politikerin hat man keine geregelte Arbeitszeit, man ist häufig bis spät in die Nacht hinein unterwegs. Wenn man diese Arbeit auf einen Stundenansatz umrechnet, ergibt sich ein sehr bescheidener Betrag.

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Beobachter: Heute erhält ein Nationalrat rund 57'000 Franken Entschädigung pro Jahr plus 39'000 Franken Spesen. Ist das zu wenig für ein Halbamt?
Lalive d’Epinay:
Das sind Durchschnittswerte. Es gibt Parlamentarier, die sich – bewusst aus finanziellen Gründen – als Ersatzleute und Sprecher in Kommissionen wählen lassen, um ihre Einkünfte aufzubessern. Es fragt sich, ob das eine gute Entwicklung ist.

Beobachter: Im Unterschied zur Privatwirtschaft ist die Spesenregelung sehr grosszügig: Auch wer zum Beispiel abends mit dem Intercity nach Hause fährt, erhält Übernachtungsspesen.
Lalive d’Epinay:
Sicher gibt es einige, die privat unterschlüpfen und so besser fahren. Aber viele zahlen bei der Übernachtung oder beim Essen drauf. Die Mehrheit braucht die Spesen. Zudem sind diese teilweise davon abhängig, wie weit weg von Bern man wohnt.

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Beobachter: In der Bevölkerung herrscht die Meinung, unsere Nationalräte verdienten genug. Es gibt schliesslich viele Gemeinderäte, die ihr Amt für ein Trinkgeld ausüben.
Lalive d’Epinay:
Dass ein Politiker sein Amt ehrenamtlich ausübt und nur für nachweisbare Spesen entschädigt werden soll, ist in der Schweiz ein Mythos. Ein Nationalratsmandat ist aufwändiger und intensiver als ein kommunales Mandat, man hat auch längere Arbeitswege und Abwesenheiten. Zudem erhalten die meisten lokalen Politiker auch eine gewisse Entschädigung.

Beobachter: Sind Sie für ein Berufsparlament?
Lalive d’Epinay:
Nein, ich finde das Milizparlament richtig. Parlamentarier sollten auch im Berufsleben stehen. Doch es wird schwierig, wenn sie dort mit anspruchsvollen Fragen konfrontiert sind, aber die Arbeit nur zu 40 Prozent ausüben können. Sie laufen dann immer auf dem letzten Zacken.

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Beobachter: Haben Sie eine Einkommenseinbusse erlitten, als Sie Nationalrätin wurden?
Lalive d’Epinay:
Ja. In der Zeit, in der ich nicht im Beruf stehe und für die ich rund 50'000 Franken erhalte, könnte ich das Drei- bis Vierfache verdienen. Wenn ich aus den 50000 Franken noch eine wissenschaftliche Mitarbeiterin bezahlen muss, um meine Arbeit professionell zu machen, wird es ein Nullsummenspiel.

Beobachter: Warum spricht eigentlich kein Parlamentarier über den Gewinn, den ein politisches Amt mit sich bringt: Bekanntheit, Prestige, Einfluss, tolle Berufsangebote und Verwaltungsratssitze?
Lalive d’Epinay:
Das tönt für mich sarkastisch. Ich glaube nicht, dass Politiker heute höhere Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben.

Beobachter: Sie bestreiten, dass ein Parlamentsmandat auch einen Nutzen bringt?
Lalive d’Epinay:
Nein, aber eher einen immateriellen Nutzen, den ich aus einem normalen Job ebenfalls ziehen kann. Ein Nationalratsmandat bringt auch Nachteile, es ist nicht immer lustig. Die Privatsphäre kommt sicher zu kurz.

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Beobachter: Geht die Rechnung für Sie persönlich nicht auf?
Lalive d’Epinay:
Mir macht es grundsätzlich Spass, ich lerne viel. Aber manchmal bin ich schon auch gestresst, und ich frage mich, worauf ich mich da eingelassen habe.

Beobachter: Was ist für Sie verbesserungswürdig?
Lalive d’Epinay:
Erstens brauchen Parlamentarier einen kleinen Arbeitsraum, um Akten aufzubewahren und sich vorzubereiten. Zweitens würde eine Entschädigung für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter – etwa im Umfang eines 50-Prozent-Pensums – unsere politische Arbeit erleichtern. Drittens müssen wir überlegen, wie wir den Parlamentsbetrieb effizienter gestalten können: Es ist nicht sinnvoll, dass Leute im Rat ihr Drei-Minuten-Votum ablesen und die Mehrheit ausserhalb des Saals ist oder Zeitung liest, weil sowieso alle wissen, dass der Redner nichts Neues sagt.

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