Bräuchte Finanzminister Hans-Rudolf Merz noch ein Argument dafür, wie dringend eine Vereinfachung des Mehrwertsteuersystems ist, er würde im Untergrund des Hallenbads Muttenz fündig. Der Vorstand des privaten Vereins, der dort Sauna und Solarium betreibt, ist in den vergangenen Monaten bös ins Schwitzen gekommen. Denn der Verein hat während dreieinhalb Jahren Mehrwertsteuerbeiträge bezahlt, die er gar nicht schuldete – und jetzt nicht zurückerhält.

Der Verein erwirtschaftet mit seiner Sauna einen Ertrag von rund 100'000 Franken pro Jahr. Weil der massgebliche Saldosteuersatz (SSS) 4,6 Prozent betrug, überschritt man den Freibetrag von 4000 Franken, weshalb Mehrwertsteuern fällig waren. Zu ihrem Pech bemerkten die Muttenzer Saunafreunde jedoch nicht, dass der SSS per 1. Juli 2004 auf 3,5 Prozent gesenkt worden war und sie somit nicht mehr mehrwertsteuerpflichtig waren. Als man dies im Sommer 2008 zufällig entdeckte, schrieb Vereinspräsident Roland Haari einen freundlichen Brief und forderte die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) auf, die zu viel bezahlten Steuern zurückzuvergüten.

Selber schuld, meint Bern

Davon wollte man in Bern nichts wissen: Zwar erstattete die Hauptabteilung Mehrwertsteuer anstandslos knapp 4300 Franken zurück, die sich aus der Differenz der beiden Steuersätze angesammelt hatten. Eine Rückerstattung des ganzen irrtümlich bezahlten Betrags lehnte die ESTV jedoch ab. Begründung: «Wenn die steuerpflichtige Person allgemein gehaltene Informationen (...) nicht zur Kenntnis nimmt, so hat sie die daraus entstehenden Nachteile selber zu tragen.» Zu Deutsch: Wer Mehrwertsteuer bezahlt, obschon er nicht müsste, ist selber schuld.

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Der Saunaverein hat so rund 10'500 Franken zu viel bezahlt – Geld, das man gerne in eine Renovation gesteckt hätte.