Der Pirat steht neben dem Häuschen des Marroniverkäufers, im knielangen Mantel, mit Dreispitz auf dem Kopf. Den vorüberhastenden Händen streckt er bedrucktes Papier entgegen. Er hat sich den Feierabend in Zürich aus­ge­sucht, um Wahlbroschüren unter die Leute zu bringen, das Menschengewühl an der Tramhaltestelle Stauffacher. Neben sich ­eine mannshohe Flagge, die zwar auf den in der Seeräuberei branchenüblichen Totenschädel verzichtet, aber unmissverständlich den Schriftzug der Piratenpartei trägt.

Peter Keel heisst der Pirat, und für die Piratenpartei will er in den Nationalrat. «Eine Spasspartei?», fragt er kopfschüttelnd zwischen zwei verteilten Broschüren und blinzelt unter seinem Hut hervor. «Wir sind keine Spasspartei.» Kein Ulk, keine Clownerien, da sei alles ernst gemeint, versichert er, das Parteiprogramm, seine Kandidatur, die ganze Piratenbewegung (siehe «Hintergrund», Seite 23). «Und wir spüren den Aufwind, den wir haben, seit die Piratenpartei in Berlin derart abgeräumt hat», sagt der 37-jährige System­ingenieur. «Seither erkennen uns die Leute an unseren Standaktionen und interessieren sich für uns. Und von den meisten bekommen wir positive Rückmeldungen.»

Mehr als eine Horde Computerfreaks

Der Berlin-Effekt bläht die Segel der hiesigen Piraten, das glaubt auch Denis Simonet, Präsident der Piratenpartei Schweiz. «Die Berichterstattung über die Berliner Wahlen machte viele Schweizer erstmals darauf aufmerksam, dass es uns auch hier gibt», sagt er. Tatsächlich zerrten die Wahlen vom 18. September ins Berliner Ab­geordnetenhaus die Piraten von ihrem Nischendasein ins Scheinwerferlicht: Die Partei erreichte mit ihrem Slogan «Klar­machen zum Ändern» auf Anhieb einen Wähleranteil von 8,9 Prozent, während die etablierte und in der Bundesregierung vertretene FDP auf schlappe 1,8 Prozent kam. Ein Erdrutschsieg für eine Partei, die es seit gerade mal fünf Jahren gibt und die die breite Öffentlichkeit – wenn überhaupt – stets nur als Horde nachlässig geklei­deter Computerfreaks wahrnahm. Simonet erhofft sich einiges von dem Medienrummel, den seine Berliner Kollegen europaweit ausgelöst haben: «Ein Sitz im Nationalrat sollte für uns drinliegen», glaubt er.

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«Die virtuelle Welt wird immer realer»

Knapp 50 Kandidatinnen und Kandidaten der Piraten machen Klarschiff, um in gut einer Woche den Nationalrat zu entern. In den Kantonen Aargau, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Genf, Waadt und Zürich treten sie an, die meisten sind männlich und zwischen 30 und 40 Jahre alt – jünger also als die Kandidaten der anderen Parteien, aber nicht mehr jung genug, um als Jugend­bewegung durchzugehen. Auffallend viele von ihnen sind als Informatiker, Software­entwickler oder in verwandten Berufen ­tätig. In ihrem Know-how liegt die Stärke der Partei, glaubt der Zürcher Politologe Michael Hermann. «Die Piraten sind in ­einer Welt daheim, die wir zwar ‹virtuelle Welt› nennen, die jedoch immer realer wird. Sie sind mit der Digitalisierung gross geworden und decken als einzige Partei diesen immer wichtiger werdenden Lebensbereich ab.»

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Ganz auf Digitalpolitik ist denn auch das Parteiprogramm ausgerichtet. Die Piratenpartei will das Urheberrecht modernisieren, um die «Kriminalisierung von Musikfans und Internetusern» zu beenden. Sie fordert einen «freien Zugang zu Wissen» und Informationsfreiheit durch ein «unzensiertes, neutrales Internet» – und will gegen Verbote von Computerspielen ebenso ankämpfen wie gegen die «ausufernde Überwachung der Bevölkerung» im Internet oder über Kameras im öffent­lichen Raum. Zudem will sie, dass der Staat «möglichst alle seine Geschäfte und Daten transparent macht», und spricht sich – im einzigen Programmpunkt, der nichts mit Digitalpolitik zu tun hat – für eine strikte Trennung von Kirche und Staat aus.

Ein thematisch ziemlich überschau­bares Programm, das gibt auch Partei­präsident Denis Simonet zu. Zugleich ist er jedoch überzeugt, dass Digitalpolitik in immer mehr Lebensbereichen wichtig wird. Das Internet habe den Alltag völlig verändert. «Das bringt neue Herausforderungen und Fragestellungen mit sich, zum Beispiel im Datenschutz», sagt er. «Das spüren zwar auch die anderen Parteien. Bloss verstehen sie es nicht ganz.»

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In Jeans und T-Shirt in den Gemeinderat

Ob und wie genau sich dieser Wissensvorsprung in einem Parlament nutzen lässt, ist schwierig zu sagen. Bis heute gibt es erst einen einzigen Piraten in einem Schweizer Parlament: Marc Wäckerlin, 39. Der Familienvater und Softwareentwickler schaffte im Februar 2010 die Wahl in den Grossen Gemeinderat der Stadt Winterthur und machte dort schnell von sich reden. Einerseits durch sein Outfit, das konsequent aus T-Shirt und Jeans besteht. Anderseits durch ein dringliches Postulat, in dem er für die Schulen der Oberstufe lizenzfreie Open-Source-Programme statt teurer kostenpflichtiger Software forderte – und im Parlament die notwendige Zweidrittelmehrheit fand, um den Vorstoss an die Stadt­regierung zu überweisen. Zudem stellte er kritische Fragen zur Videoüberwachung öffentlicher Plätze. «Als ich gewählt wurde, wusste ich: Die Leute erwarten etwas von mir», sagt Wäckerlin. Also habe er sich in den Ratsbetrieb gestürzt, ohne sich eine grosse Eingewöhnungszeit zu gewähren. «Und ich stellte fest, dass es viele Berührungspunkte zwischen den Kernthemen der Piratenpartei und dem politischen ­Alltag gibt.»

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Die übrigen Gemeinderäte haben sich mittlerweile an den Piraten in ihren Reihen gewöhnt – auch wenn er noch immer als «Paradiesvogel» gilt, wie CVP-Fraktionspräsident René Harlacher sagt. «Er hat eine unkonventionelle Art aufzutreten und manchmal etwas verquere Ideen.»

Generell hält man Marc Wäckerlin von links bis rechts für einen klugen Kopf, für ernsthaft und engagiert, wenn auch für thematisch nicht sehr breit gefächert. «Er hat sich zwar in Bildungsthemen eingearbeitet, ist aber sonst sehr auf Digitalpolitik fixiert – und überfordert dort mit seinem enormen Spezialwissen zuweilen sein Gegenüber», sagt etwa SP-Fraktionspräsidentin Yvonne Beutler.

Was die Piraten abgesehen von ihrer Digitalpolitik wollen, weiss niemand so genau. Zu grossen Themen wie der Konjunkturkrise, dem Verhältnis der Schweiz zu Europa oder dem Atomausstieg schweigen sie sich aus. Parteipräsident Denis Simonet ist sich dessen bewusst. «Wir sehen uns als gesellschaftsliberale Partei, aber wir müssen anhand konkreter Fragen noch genau ausformulieren, was das heisst», sagt er. «Wir stehen noch am Anfang, wir brauchen Zeit, um uns weiter zu definieren.» Grundsätzlich aber glaube er, dass die thema­tische Fokussierung auf die Digitalpolitik richtig sei. «Die Grünen sind nach ihrer Gründung auch mit nur einem Thema angetreten: mit dem Schutz der Umwelt.»

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Politologe Michael Hermann widerspricht. «Die Grünen hatten von Anfang an nicht nur die Ökologie zum Thema, sie boten eine ganze Wertepalette», sagt er. «Die Wähler wussten: Ein Grüner steht für post-materielle Werte, er ist kein Bürgerlicher, er ist pazifistisch, solidarisch. Niemand weiss jedoch, wofür der typische Pirat steht.» Tatsächlich: In Winterthur hat sich Pirat Marc Wäckerlin der grünliberalen Fraktion angeschlossen, im Kanton Zürich hat die Partei eine Listenverbindung mit der linken Alternativen Liste und den Konfessionslosen, im Kanton Bern dagegen eine mit Jimy Hofer – ein Stadtoriginal, das in etlichen Fragen weit aussen am rechten Rand poltert.

«Für Protestwähler sehr attraktiv»

Dennoch traut Hermann der Piratenpartei am 23. Oktober einen Wahlerfolg zu: «Ein Sitz im Kanton Zürich ist nicht ausgeschlossen.» Zwar gebe es für Wähler, die von den etablierten Parteien enttäuscht seien, in der zersplitterten Schweizer Politlandschaft ungleich mehr Alternativen als etwa bei den Wahlen in Berlin. Dennoch seien die Piraten für Protestwähler attraktiv – gerade für jüngere, internetgewandte Wähler, die sich nicht in das gängige Links-rechts-Schema einordnen wollten.

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Gewinnen die Piraten tatsächlich einen Sitz im Nationalrat, dürften weitere Wahlerfolge auf kantonaler und kommunaler Ebene folgen. «Ein Nationalrat böte der Partei eine neue Bühne für ihre Anliegen und gäbe ihr die Möglichkeit, sich ein Gesicht zu geben. Davon würde sie bei anderen Wahlen profitieren», sagt Politologe Hermann. Was aber, wenn die Piraten diesen einen Sitz verpassen? Werden sie als One-Hit-Wonder in die Parteiengeschichte der Schweiz eingehen? Nicht zwingend, glaubt Hermann. Es komme auch darauf an, wie sich die Partei in anderen Ländern entwickle: «Gerade jetzt sehen wir ja, wie der Wahlerfolg der Piraten in Berlin bis zu uns ausstrahlt.»

Pirat Peter Keel am Zürcher Stauffacher denkt noch nicht weiter als bis zum Wahltag. Er verteilt seine Broschüren, gibt geduldig Auskunft. Erklärt, dass das alles ernst gemeint sei, auch sein Aufzug, das sei kein Wahlkampf-Gag, er trage diese Art von Kleidern immer. Und niemand kann sagen, ein Pirat wäre kein Farbtupfer im Bundeshaus.

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Am Anfang stand eine Handvoll Schweden, die sich auf der Internet-Tauschbörse The Pirate Bay gegenseitig Musik und Filme zur Verfügung stellten und den Verein Piratbyrån (Piratenbüro) gründeten – als ironische Antwort auf den Vorwurf der Musik- und Filmindustrie, Nutzer von Tauschbörsen seien «Piraten». Heute hat die 2006 daraus entstan­dene Piratenpartei Ableger in über 40 Ländern, von Belgien über Tunesien bis Uruguay. Sie verfolgen eine lokale Agenda, haben aber eines gemeinsam: Sie halten den etablierten Parteien vor, den durch das Internet revolutionierten Umgang mit Urheberrecht, Bürgerrechten und Datenschutz nicht zu verstehen und stattdessen den Kontroll- und Überwachungsstaat auszubauen.

Erste Erfolge hatte die Partei in Schweden: Nachdem die Polizei 2006 den Server von Pirate Bay beschlagnahmt hatte, schwoll in der Netzgemeinde der ­Unmut an, und die Partei wuchs innert zweier Tage um 1500 Mitglieder. Bei den Europawahlen von 2009 erreichte sie 7,1 Prozent und sendet seither einen Vertreter ins Europäische Parlament.
Die Piratenpartei Schweiz wurde im Juli 2009 gegründet. Sie zählt rund 1500 Mitglieder.
www.piratenpartei.ch

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Quelle: Vera Hartmann