Beobachter: Visionen und die Schweiz – passt das wirklich zusammen?
Oswald Sigg: Das Verhältnis der Schweiz Visionen gegenüber ist sicher belastet. Das ist aber nicht weiter schlimm. Eine Vision ist gemäss Duden ja auch ein Trugbild.

Beobachter: Vision heisst aber auch Zukunftsentwurf. Aber wir merken: Der Begriff bereitet Ihnen ganz offensichtlich Mühe?
Sigg: Er taugt noch am ehesten, wenn man ihn auf einen Unternehmer bezieht, der eine Vision, eine Vorstellung davon hat, wie und mit welchen Produkten sein Unternehmen im Markt bestehen und wie es seine soziale Verpflichtung gegenüber der Gesellschaft einlösen kann.

Beobachter: Braucht nicht auch die Schweiz eine neue Vision, um im internationalen Staaten-Markt zu bestehen?
Sigg: Ja, in der Europafrage. Was wir heute mit unserer Nichtbindung an Europa zelebrieren, wirkt auf mich wie eine Anti-Vision.

Beobachter: Wie meinen Sie das?
Sigg: Unsere bilaterale Politik erweist sich zunehmend als Sackgasse. Und wir werden schauen müssen, wie wir den Karren wieder herausbringen. Von daher ist der EU-Beitritt weniger eine Vision als vielmehr eine Notwendigkeit. Dann endlich wird die Schweiz ihren Beitrag in der EU leisten können, der visionäre Züge annehmen könnte.

Beobachter: Warum?
Sigg: Die Schweiz als Kernland der direkten Demokratie kann nur so, als Mitglied, der wachsenden europäischen Demokratie wichtige Impulse geben. Uns ist nicht bewusst, dass die Hälfte der EU immer wieder auf die Schweiz schielt. Wer im Herbst die Demonstrationen gegen den geplanten Mammutbahnhof Stuttgart 21 mitverfolgte, konnte Plakate sehen wie: «Wir möchten ein bisschen Schweiz.» Eine Gruppe von Künstlern sang diesen Wunsch zu Beethovens «Freude schöner Götterfunken».

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Beobachter: Unsere direkte Demokratie als Vision für Europa?
Sigg: Unsere direkte Demokratie ist eine gelebte Vision, die wir unbedingt in die EU einbringen sollten.

Beobachter: Angesichts der tiefen Krise der EU denkt doch niemand mehr ernsthaft daran, eine Volksabstimmung über einen Beitritt zu verlangen.
Sigg: Es gibt nur den Weg über die Volksabstimmung. Das wissen Christoph Blocher und seine Adlaten ganz genau. Hätte man die Serie der Europaabstimmungen nach 1993 im Fünfjahrestakt weitergeführt, wären wir vielleicht 2013 EU-Mitglied. Das jedenfalls legen die Erfahrungen mit unserer Abstimmungsdemokratie nahe. Auch für die Durchsetzung der Proporzwahl für den Nationalrat brauchte es drei Anläufe und fast 20 Jahre. Dasselbe beim Frauenstimmrecht, bei der AHV, bei der Uno. In der Europafrage wird es genau gleich sein.

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Beobachter: Haben Visionen in unserem Politsystem überhaupt eine Chance?
Sigg: Es verunmöglicht Visionen nicht, sondern holt sie auf den Boden der Realität zurück. Die Geschichte unserer Demokratie zeigt aber, dass sich das Bewusstsein der Stimmenden sehr langsam verändert. Über längere Zeiträume betrachtet, funktioniert es eigentlich ganz gut. Im Umweltbereich, im öffentlichen Verkehr oder etwa bei den Sozialversicherungen reagieren die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sensibel und entscheiden in der Regel vernünftig.

Beobachter: Das mag richtig sein. Einiges geht aber äusserst langsam voran.
Sigg: Das schon, aber schauen Sie sich doch nochmals die Geschichte um «Stuttgart 21» an. Das Projekt wurde während 14 Jahren nur in den zuständigen Instanzen diskutiert und beschlossen. Jetzt wehrt sich das Volk gegen seine Realisierung. In der Schweiz hingegen sind die grossen Verkehrsprojekte mit der Bahn 2000, der Neat oder der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene durch die Alpeninitiative vom Volk beschlossen worden.

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Beobachter: Was bedeutet das für die Schweiz?
Sigg: Die Geschichte der modernen Schweiz seit 1848 ist eine Geschichte der Volksabstimmungen. Das politische Leben wurde nicht geprägt von einzelnen Politikern wie Escher, Duttweiler, Schwarzenbach oder Blocher, sondern vom Volk und den Ständen. Die Stuttgarter sagen uns ja indirekt: Ihr habt es gar nicht nötig, auf die Strasse zu gehen! Ihr könnt an der Urne abstimmen und bestimmen. Manchmal sind wir uns zu wenig bewusst, was für eine wertvolle politische Kultur wir mit dieser Abstimmungsdemokratie haben.

Beobachter: Sind uns deshalb politische Visionäre immer etwas suspekt?
Sigg: Das ist bestimmt so. Mit dem Nachteil, dass wir als Volk der Mittelmässigen und Eigenwilligen betrachtet werden. Wenn man aber unser nationales Mittelmass an dem anderer Länder misst, sieht es für uns gar nicht so schlecht aus.

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Beobachter: Als Nächstes werden Sie noch behaupten, die Trägheit unseres Politsystems sei ein Segen für unser Land.
Sigg: Diese Langsamkeit ist tatsächlich segensreich. Wir fahren in der politisch globalisierten Welt ein Programm der Entschleunigung. Unsere Langsamkeit ist fast schon visionär.

Oswald Sigg, 66, ist Politologe und Journalist. Von 2005 bis 2009 war er Vizekanzler und Sprecher des Bundesrats, vorher Informationschef der Bundesräte Willi Ritschard, Otto Stich, Adolf Ogi und Samuel Schmid. Der Sozialdemokrat ist heute Kolumnist der «NZZ am Sonntag» und sitzt im Vorstand des Hilfswerks Helvetas.

Quelle: Dan Cermak

Beobachter: Das klingt genialer, als es ist.
Sigg: Natürlich haben wir Probleme. So können wir unsere Interessen in Gebilden wie der G-20 nicht genügend einbringen. Aber das hat nichts damit zu tun, dass wir zu langsam reagieren, sondern hängt mit unserem politischen System zusammen. Von der wirtschaftlichen und der finanziellen Potenz her müssten wir längst einen Sitz in diesem Klub haben. Umgekehrt muss man aber auch feststellen, dass solche Gremien wenig Demokratisches an sich haben.

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Beobachter: Wirtschaftlich ist die Schweiz globalisiert wie kaum ein anderes Land, politisch dagegen schotten wir uns immer stärker ab. Woher kommt dieser Gegensatz?
Sigg: Die Stimmbürger lehnen ab, was in der globalisierten Wirtschaft derzeit abläuft. Auch wenn wir in einer etwas privilegierten Situation sind: Der globalisierte Kapitalismus vernichtet laufend Arbeitsplätze, es wird permanent fusioniert und rationalisiert. Viele Arbeitende fallen deshalb aus dem Arbeitsmarkt und müssen von Sozialversicherungssystemen aufgefangen werden.

Beobachter: Die Angst vor dem Verlust der nationalen Identität bewegt viele.
Sigg: Das ist so – auch wenn es meiner Meinung nach keinen Grund dafür gibt. In Europa sind die Italiener ja Italiener geblieben und die Franzosen Franzosen. Beinahe hätte ich gesagt, dass wir Schweizer schon immer Eigenbrötler waren und wir diesen Charakterzug wohl kaum jemals verlieren werden.

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Beobachter: Visionen wollen die Welt verändern. Fehlt es der Schweiz an diesem Veränderungswillen?
Sigg: Nein, nein, neue Ideen haben es in der Schweiz einfach etwas schwerer als anderswo.

Beobachter: Denken Sie an etwas Bestimmtes?
Sigg: Eine echte Vision wäre meiner Meinung nach das bedingungslose Grundeinkommen. Das beschäftigt mich schon länger. Mich interessiert im Moment vor allem, wie man diese meinetwegen utopische Idee innerhalb unserer politischen Kultur zum Gedeihen bringen kann.

Beobachter: Wie macht man das?
Sigg: Es gibt nur ein Mittel: eine Volksinitiative. Ein kurzer Initiativtext würde vorerst genügen: «Der Bund führt für alle Einwohner das bedingungslose Grundeinkommen ein. Das Nähere bestimmt das Gesetz.» Und nachher gibts einen «Riesenmais», die Initiative wird abgelehnt und die nächste wohl nochmals. Aber vielleicht in 20, 30 oder 50 Jahren sind wir am Ziel.

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Beobachter: Dann sind Sie aber längst tot.
Sigg: Schon, aber wo ist das Problem? Bei der Frage des bedingungslosen Grundeinkommens ist für einmal der Weg das Ziel. Zuerst einmal müssen wir die Idee allgemein bekannt machen. Dann muss sie auch finanzierbar sein. Und je mehr Leute sich damit beschäftigen, desto populärer wird sie. In anderen Ländern lassen sich solche Ideen nur indirekt über die Wahl von Sympathisanten in die Parlamente verbreiten.

Beobachter: Die direkte Demokratie kann so unverhofft zum Wegbereiter von Visionen werden?
Sigg: Ganz genau.

Beobachter: Oft ist sie aber eher ihr Totengräber.
Sigg: Sie denken vielleicht an die «Vision Zero», mit der Bundesrat Moritz Leuenberger die Zahl der Verkehrstoten auf null reduzieren wollte: Sie überlebte nur als «Via sicura». Als Weg, nicht als Vision. Aber hinterher wird man feststellen, dass man das Maximalziel zwar verfehlt, aber sehr viel erreicht hat. Man konnte die Zahl der Verkehrstoten doch wesentlich senken. Das ist die Hauptsache.

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Beobachter: Die Schweizer haben halt lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach.
Sigg: Ein wichtiger Punkt. Aber man sollte nicht vergessen, dass Schweizer Visionen manchmal auch Realität werden. Auch scheinbar kleine: Helvetas etwa propagiert in Drittweltländern eine genial einfache Methode, um verschmutztes Wasser aufzubereiten: Man füllt es in PET-Flaschen ab und setzt es mindestens sechs Stunden dem vollen Sonnenlicht aus. Daraufhin ist dieses Wasser trinkbar. Mit dieser an der ETH Zürich entwickelten Sodis-Methode wird in verschiedenen Entwicklungsländern die Trinkwasserversorgung verbessert und damit die Kindersterblichkeit reduziert.

Beobachter: Haben es kleine Visionen einfacher?
Sigg: Vielleicht. Mir scheint auch, dass kleine Visionen manchmal die besseren sind, weil sie sich auch verwirklichen lassen. Ein Beispiel: Seit 1996 gibt der Journalist Paul Ignaz Vogel für den Verein für soziale Gerechtigkeit den Mediendienst «Hälfte/Moitié» heraus. Er gibt darin all jenen Menschen Raum, die weder eine Stimme noch eine Lobby haben: Arbeitslosen, Randständigen, Flüchtlingen – den Armen also, die mitten in unserer reichen Schweiz einfach kein Geld und auch sonst nicht genug zum Leben haben.

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Beobachter: Visionen werden immer wieder mit dem Argument abgeschmettert, sie seien zwar gut gemeint, aber nicht finanzierbar.
Sigg: Manchmal geben wir öffentliches Geld auch für Dinge aus, die wir uns eigentlich gar nicht leisten sollten. Die Unterstützung für das WEF etwa. Zugespitzt könnte man ja sagen, dass die Schweizer Luftwaffe nur noch eine Existenzberechtigung hat: das jährliche Theater des Klaus Schwab. Solche Dinge werden zu wenig hinterfragt.

Beobachter: Gibt es eigentlich linke und rechte Visionen?
Sigg: Eine gute Vision steht sicher über den politischen Parteien. Ein sozialpolitisch gutes Projekt muss nicht links besetzt sein. Ideen können auch die Seiten wechseln: 1969 habe ich mit drei Kollegen eine Initiative für eine gesamtschweizerische Schulkoordination eingereicht. Die 50'000 Franken, die man damals für die Lancierung der Volksinitiative brauchte, gab uns die BGB, die heutige SVP. Also jene Partei, die heute das gleiche Anliegen, Harmos, bekämpft.

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Beobachter: Damals reichten 50'000 Franken für einen Abstimmungskampf? Das mutet utopisch an.
Sigg: Heute braucht es dafür Millionen. Und es scheint manchmal, man könne sich Abstimmungen und Mehrheiten fast schon erkaufen. Unser System ist käuflich geworden. Die direkte Demokratie ist eine kommerzielle Demokratie geworden.

Beobachter: Was wollen Sie dagegen unternehmen?
Sigg: Wir brauchen endlich ein Spenden- oder Parteiengesetz, das Transparenz in die Finanzierung bringt. Und wir müssen verhindern, dass man unsere Volksrechte für Marketinggags missbrauchen kann, wie das gewisse Parteien tun.

Beobachter: Ist das Ihre Horrorvision: dass die Demokratie käuflich wird?
Sigg: Das Schlimmste für mich wäre, wenn die Schweiz zu einem Regierungs- und Oppositionssystem wechseln würde, in dem eine Partei dominiert und die übrigen nichts mehr zu sagen haben. Das wäre die Abdankung der direkten Demokratie.

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Beobachter: Warum?
Sigg: Bis in die 1890er Jahre waren die Liberalen alleine an der Macht, das Politsystem war gelähmt. Erst mit der Einführung von Referendum und Initiative kam Bewegung in die Schweiz. Verschiedene Parteien mit den unterschiedlichsten Ausrichtungen konnten sich bilden. Erst daraus entwickelte sich unser heutiges Konkordanzsystem.

Beobachter: Ist dieses System der Konkordanz eigentlich ernsthaft gefährdet?
Sigg: Wenn eine Partei die absolute Mehrheit bekommt, können wir den Laden dichtmachen. Genau das hat Christoph Blocher als Oberstratege der SVP im Auge. Er will die Mehrheit. Es gibt nichts, was der Schweiz fremder wäre, als so etwas.