«Seit der Verhaftung kann ich nicht mehr ruhig schlafen», sagt Markus B. Er war einer von drei Mitfahrern in einem Wagen, der von der Polizei bei einer Routinekontrolle angehalten wurde. «Einer der beiden Polizeibeamten reagierte ziemlich aggressiv auf meine Fragen und forderte mich plötzlich auf, mich auszuweisen. Da ich keinen Ausweis dabeihatte, wurde ich im Kastenwagen zum Polizeiposten gefahren. Dort sperrten sie mich in eine Zelle – mit einem Drogensüchtigen, der auf Entzug war.»

Auch Roger W. erhielt unfreiwillig Gelegenheit, das Polizeigebäude von innen zu betrachten. Er wurde ohne Erklärung von der Polizei festgehalten und mit einem Polizeiwagen auf den Posten transportiert. Es kam noch schlimmer. «Ich musste mich nackt ausziehen – in einem Raum, in dem sich auch andere Festgenommene aufhielten. Es ging ziemlich chaotisch zu.»

Der 15-jährige Gymnasiast wollte an jenem Tag seinen Götti besuchen. Unterwegs geriet er in die Nähe einer unbewilligten Demonstration, wie sich im Nachhinein herausstellte. Roger W. kann noch heute nicht begreifen, wieso er diesen Horror durchmachen musste, nur weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war.

Wie weit dürfen Polizisten gehen?
Solche oder ähnliche Fälle – insbesondere von Jugendlichen – häufen sich in letzter Zeit beim Beobachter-Beratungszentrum. Dabei geht es immer um die Frage, was die Polizei eigentlich tun darf und was nicht. Die Antwort ist schwierig. Denn einerseits hat die Polizei die Aufgabe, für Ruhe und Ordnung zu sorgen, anderseits dürfen ihre Massnahmen nicht unverhältnismässig sein. Dies gilt vor allem für Interventionen, die sich gegen die Freiheit der Betroffenen richten.

Will ein Ordnungshüter jemanden festnehmen, muss er sich immer auf einen minimalen objektiven Grund berufen können. Nach Ansicht des Bundesgerichts besteht ein solcher beispielsweise bei verworrenen Situationen, der Anwesenheit an einem Ort, wo sich soeben eine Straftat ereignet hat, oder bei einer Ähnlichkeit mit einer gesuchten Person.

Zu Recht fragt sich Mitfahrer Markus B., ob in seinem Fall alles mit rechten Dingen zuging. Ohne triftigen Grund dürfen Polizeiorgane nämlich niemanden auf öffentlichem Grund anhalten und schon gar nicht verhaften. Es spielt auch keine Rolle, dass der Jugendliche keinen Ausweis dabeihatte, denn in der Schweiz existiert keine generelle Pflicht, immer einen Identitätsausweis auf sich zu tragen.

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Anders ist die Rechtslage bei Roger W.: Dass ausgerechnet er unschuldig verhaftet wurde, mag ihn zwar äusserst hart getroffen haben. Im Fall einer Ausnahmesituation wie etwa anlässlich einer Demonstration überwiegt aber das Interesse des Staates, die verantwortlichen Personen zu schnappen. Trotzdem müssen die polizeilichen Eingriffe verhältnismässig sein.

Das Bundesgericht verlangt von den Polizisten Rücksicht und Höflichkeit gegenüber angehaltenen Personen, damit diese sich vor ihrer Umgebung möglichst wenig schämen müssen. Die Ordnungshüter dürfen keine überflüssigen Fragen stellen und die Befragten nicht schikanieren. Auch körperliche Untersuchungen zur Prüfung der Identität sind unzulässig. Ausnahme: wenn ein klarer Verdacht vorliegt, dass die betroffene Person an Gewalttätigkeiten teilgenommen hat oder als gefährlich einzustufen ist.

Die Festnahme und die anschliessende Leibesvisitation haben bei Roger W. ein beklemmendes Gefühl hinterlassen: «Ich fühle mich ungerecht behandelt; gleichzeitig weiss ich, dass ich gegen die Polizei machtlos bin.»

Diese Aussage ist bezeichnend für viele Leute, die mit der Polizei in Konflikt geraten sind. Frustration und Ohnmacht gegenüber den Behörden halten die meisten Polizeiopfer davon ab, sich bei den bestehenden Beschwerde- oder Ombudsstellen zu melden. «Viele Bürger wissen gar nicht, dass es in ihrer Stadt oder in ihrem Kanton einen Ombudsmann gibt, der neutral und von der Verwaltung unabhängig ist», sagt Werner Moser, Ombudsmann der Stadt Zürich. Diese Einschätzung teilen auch die übrigen Ombudsstellen (Adressen siehe hier).

Das ist bedauerlich. Denn obwohl Ombudsmänner weder Entscheidungs- noch Weisungsbefugnisse zustehen, können sie den Behörden doch wirksame Empfehlungen abgeben. Sie laden betroffene Bürger in der Regel zuerst zu einem Gespräch ein. Danach können sie Einsicht in bestehende Akten nehmen und das Amt ersuchen, zur Beschwerde Stellung zu nehmen.

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Diese Befugnisse sind vor allem deshalb wichtig, weil Ombudsmänner ihr Augenmerk nicht nur auf die polizeilichen Massnahmen, sondern auch auf deren Folgen richten. So können sie zum Beispiel überprüfen, ob die Polizei über die betreffende Person nicht mehr Daten als nötig gespeichert hat.

Bei seinen Abklärungen wahrt der Ombudsmann das Amtsgeheimnis. Die Angaben der beschwerdeführenden Person werden auf Wunsch vertraulich behandelt. Werner Moser sieht den Vorteil der Ombudsstellen auch darin, dass zwischen ihnen und der Polizei ein gewisses Vertrauensverhältnis besteht. «Da die Beamten wissen, dass ich nicht von vornherein auf der Seite des Beschwerdeführers stehe, räumen sie eher ein, dass etwas schief gelaufen ist.» Sein Berufskollege aus Bern hat sich mit den involvierten Parteien auch schon an einen Tisch gesetzt. «Die Wogen lassen sich meist schon mit einem Bedauern oder einer Entschuldigung glätten.»

Verschiedene Beschwerdestellen
Leider existieren nicht überall Ombudsstellen. Nur gerade die Kantone Basel-Landschaft und Zürich sowie die Städte Bern, Basel, Winterthur und Zürich lassen sich von solchen mahnenden Instanzen begutachten. In anderen Kantonen und Städten bestehen jedoch spezielle Beschwerdestellen. Sie sind zwar nicht aus der Verwaltung ausgegliedert, üben aber eine ähnliche Funktion aus wie die Ombudsstellen. Im Ubrigen können sich Betroffene in jedem Fall bei der Aufsichtsbehörde – in der Regel dem Regierungsrat – beschweren.