Alle paar Jahre kommt sie wieder, die Idee eines zweiten Autotunnels am Gotthard. Und jedes Mal erleidet die Strassenlobby eine Abfuhr. Das war 1994 so, als sich das Volk hinter die Alpeninitiati­ve stellte – gegen die bürgerliche Mehrheit im Nationalrat. Damals verpflichtete sich die Schweiz auch, die Kapazitäten des Tran­sitverkehrs nicht mehr auszubauen. Sprich: kein neuer Strassentunnel am Gotthard.

2004 kam mit der «Avanti»-Vorlage die zweite Gotthardröhre wieder auf den Tisch – und fiel mit 62 Prozent Nein durch. Auch damals stellte sich die bürgerliche Mehrheit des Nationalrats hinter die Idee.

59 Prozent der Beobachter-Leserinnen und -Leser lehnen auch jetzt eine zweite Röhre ab. Weil aber der heutige Strassentunnel dereinst saniert werden muss und deshalb vorübergehend ge­sperrt werden soll, fordert die Strassenlobby wieder eine zweite Röhre – unterstützt von SVP, FDP, CVP und BDP. Erneut zeigt sich: Das Volk denkt in der Verkehrspolitik anders als die bürgerliche Mehrheit in Bundesbern.

Quelle: Nikolai Schwerg
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Die Resultate der grossen Beobachter-Umfrage machen die Strassenlobby jetzt aber kleinlaut. André Kirchhofer, Sprecher des Nutzfahrzeugverbands Astag: «Zum heutigen Zeitpunkt ist dieses Resultat nicht erstaunlich. Aber wenn die Leute dereinst merken, dass wir den heutigen Strassentunnel kaum ohne neuen Tunnel sanieren können, dürfte das ändern.»

Die Umfrage zeigt aber auch: Nur 53 Prozent wollen einen weiteren Ausbau von Schiene und Strassen. «Das Volk scheint die stetig wachsende Mobilität zunehmend zu hinterfragen», so Thomas Bolli, Sprecher der Alpeninitiative. Zudem akzeptiert die Mehrheit der Leser­schaft, dass die Kosten für den weiteren Ausbau durch die Benutzer getragen werden sollen.

Genau in diese Richtung gehen die neus­ten Vorschläge des Bundes. Um die künfti­gen Projekte von Bahn und Strasse zu finan­zieren, schlägt Bundesrätin Doris Leut­hard vor, die Bahnpreise zu erhöhen und zugleich den Preis für die Autobahnvignette sowie die Mineralölsteuer anzuheben.

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Das wiederum treibt den Puls der Strassenlobby in die Höhe. In einer abenteuerlichen Rechnung kommt die Astag zum Schluss: «Die Strassenbenutzer finanzieren jedem Schweizer ein Halbtax.» Jährlich «subventioniere» die «Strassenkasse» den öffentlichen Verkehr mit zwei Milliarden Franken. Stein des Anstosses: Gelder aus Mineralölsteuer, Schwerverkehrsabgabe und Mehrwertsteuer fliessen teils in Infrastruktur und Betrieb des öffentlichen Verkehrs. «Der Strassenverkehr deckt nicht einmal seine eigenen Kosten, wenn man Umweltbelastung und soziale Kosten wie Unfälle einrechnet», so Caroline Beglinger, Lei­terin Verkehrspolitik beim VCS. «Die feste Zuweisung von Mineralöl- und Fahrzeugsteuern in den Strassenverkehr ist kein Muss. Sonst müsste man die Alkoholsteuer ja zur Förderung der Alkoholproduzenten ein­setzen.»

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Quelle: Nikolai Schwerg