Aktenberge, so weit und so hoch das Auge reicht. Ein fussbreiter Pfad lässt den Weg frei zum Fotokopiergerät beim Fenster. Auch das Bett in der Ecke der Einzimmerwohnung ist von Stapeln umstellt. Die Papierflut dokumentiert die lange Leidensgeschichte der bettlägerigen Schmerzpatientin Marianne Gaioni, die vor fünf Jahren – ausgerechnet an ihrem Geburtstag – durch eine folgenschwere Anschuldigung in die Mühlen von Behörden und Gerichten geriet.

Seit zehn Jahren ans Bett gefesselt
Eine Fibromyalgie hat ihr in den letzten 15 Jahren körperlich und seelisch zugesetzt. Diese fortschreitende und schmerzhafte Muskelerkrankung zieht Erschöpfungsphasen, Migräne, Verdauungsprobleme und zunehmende Sehschwäche nach sich. Auch nach der genauen Diagnose 1997 verschlechterte sich ihr Gesundheitszustand unaufhaltsam. Ein chronisches

Müdigkeitssyndrom macht der 54-Jährigen das Leben noch schwerer. Seit 1991 ist sie mit der IV-Rente und Ergänzungsleistungen knapp über die Runden gekommen.

Als Theologiestudentin auf dem zweiten Bildungsweg stieg sie Anfang 1990 mit Bestnoten ins Staatsexamen ein. Dann begannen die Kräfte zu schwinden. Die willensstarke Alleinstehende musste ihr hart erarbeitetes Studium in Bern «auf Sparflamme» reduzieren. 1995 fesselte sie die Krankheit endgültig ans Bett. Deshalb sah sie sich gezwungen, ihr einfaches Wohnstudio in Bern aufzugeben. Seither lebt sie in ihrer Heimatgemeinde Wetzikon in einer Einzimmerwohnung. Längst ist sie zu schwach, das Haus zu verlassen.

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«Zwei Kuverts mit Bargeld»
Am 7. April 2000 nimmt Johannes Haller, der Leiter des Sozialversicherungsamts Wetzikon, einen brisanten Anruf entgegen: Marianne Gaionis Schwager lässt ihn wissen, seiner Meinung nach beziehe seine Verwandte seit Jahren von der Gemeinde unrechtmässig Ergänzungsleistungen zur IV-Rente. Er habe Kenntnis von einem Banksafe, in dem sie seit mehreren Jahren «zwei Kuverts mit Bargeld» aufbewahre. Er gibt sich beunruhigt, ein Teil der Banknoten könnte zu einer Auslaufserie gehören, die Ende Monat ihren Wert endgültig verliert. Diesen Schaden gelte es zum Wohle von Marianne Gaioni abzuwenden.

Noch gleichentags erbittet Johannes Haller eine präzise schriftliche Bestätigung der Verdächtigungen. Die Antwort des Schwagers kommt postwendend. Neben den vagen Angaben zum Safe weist sie auch auf mutmassliche Bankverbindungen von Marianne Gaioni hin. Diese «Denunziation», wie Marianne Gaioni es nennt, hatte fatale Folgen und brachte sie an die Grenzen ihrer körperlichen und finanziellen Ressourcen.

Das Sozialversicherungsamt Wetzikon verlangte von Marianne Gaioni umgehend eine detaillierte Offenlegung ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Die Verdächtigte beteuerte immer wieder, der Safe enthalte keine persönlichen Vermögenswerte. Sie bewahre dort zweckgebundene Darlehen und Spenden von privater und kirchlicher Seite sowie wichtige Dokumente zu ihrem Theologiestudium auf. Von den rund 46500 Franken Fremdgeld müsse sie mindestens 24000 Franken zurückzahlen. Für den Grossteil der Einzelzuwendungen lagen keine Quittungen vor, oder sie waren ans Seelsorgegeheimnis gebunden.

Marianne Gaioni berief sich auf das Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zu AHV und IV, wonach Stipendien und andere Ausbildungsbeihilfen nicht als Einnahmen anzurechnen sind: «Es bestand kein Grund, sie zu deklarieren.» Das Sozialversicherungsamt habe sie darauf aufmerksam gemacht, Angaben zur Studienfinanzierung benötige man nicht. Noch immer hoffte sie, das Staatsexamen doch noch abschliessen und die Darlehen zurückzahlen zu können. Bis heute ist sie in Bern immatrikuliert.

Nach der Auflösung des Safes war Marianne Gaioni krankheitsbedingt nicht in der Lage, ihre finanzielle Situation bei der Gemeinde fristgemäss und bis ins letzte Detail zu deklarieren. «Ich kam teilweise in einen Beweisnotstand», sagt sie. Sie zog einen Anwalt bei und erteilte dem Stellenleiter für Ergänzungsleistungen per 15. Juni 2000 eine Vollmacht zur Abklärung der Bankguthaben. Zu spät – vier Tage danach verfügte Johannes Haller wegen Verdachts auf Verletzung der Auskunftspflicht und Verweigerung der Auskunft einen Zahlungsstopp. Dieser Entscheid wurde am 21. Februar 2001 vom Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich bestätigt. Weil von Marianne Gaionis Vollmacht über ein Jahr kein Gebrauch gemacht wurde, widerrief sie diese am 29. September 2001 wieder. Haller sagt dazu, die laufenden Verfahren hätten die Abklärungen immer wieder verzögert.

Am 18. Dezember 2001 forderte Haller «vorsorglich wegen Verjährung von möglicherweise unrechtmässigen Bezügen» die Leistungen der letzten fünf Jahre in der Höhe von 53235 Franken ein. «Ich habe einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen und bin dafür verantwortlich, dass die Steuergelder rechtmässig verwendet werden», sagt er. Als Marianne Gaioni Ende August 2002 in einer schriftlichen Erklärung an den Bezirksrat Hinwil festhielt, sie verfüge weder über Wertschriften noch Guthaben oder andere Vermögenswerte, waren die Mühlen längst am Mahlen.

Seither hat sich die Schmerzpatientin mit der IV-Rente von 1521 Franken und einer Hilflosenentschädigung zu begnügen. Allein die Wohnungsmiete beläuft sich auf 746 Franken. Für die Bewältigung des Alltags ist sie auf die Grundpflege der Spitex und auf eine zusätzliche Haushaltshilfe angewiesen.

In der Not griff Marianne Gaioni auf die zweckgebundenen, rückzahlbaren Spendengelder fürs Studium zurück. Aufgrund der prekären finanziellen Situation häuften sich auch bei der Krankenkasse die Schulden. So hat die bisher unbescholtene Bürgerin neben der Betreibungsandrohung vom Sozialversicherungsamt Wetzikon auch einen Zahlungsbefehl der Krankenkasse im Haus. Dadurch verliert sie die Zusatzversicherungen.

Zur finanziellen Misere hinzu kam die Kränkung, als der Leiter der Spitex bei der Vormundschaftsbehörde eine Gefährdungsmeldung hinterlegte und vormundschaftliche Massnahmen beantragte. Auslöser waren wiederholte Mahnungen und eine verbale Auseinandersetzung mit zwei Spitex-Leiterinnen in Marianne Gaionis Wohnung. Die Patientin setzte sich auf dem Gerichtsweg vehement zur Wehr gegen die Anordnung eines psychiatrischen Gutachtens als Voraussetzung für vormundschaftliche Massnahmen. Sie verweigerte jegliche Abklärungen: «Ich bin doch nicht geistesschwach.»

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Der Hausarzt stösst auf taube Ohren
Seit dem Anruf ihres Schwagers vor fünf Jahren ist die Schmerzpatientin nicht mehr zur Ruhe gekommen. An allen Fronten kämpft sie verzweifelt – und mit schwindenden Kräften. Sie wirft Ämtern und Gerichten «Willkür, Befangenheit und Korruption» vor. Bevor eine Eingabefrist abgelaufen ist, steht ein neuer Rekurs an. Mittlerweile dürfte die Langzeitpatientin an die 100 Verfahren durchgezogen haben – bei einem Verschleiss von drei Fotokopiergeräten. Die aufgetürmten Akten sprechen Bände. «Rechtlich wehre ich mich bis aufs Blut», sagt sie, auch wenn das Vorgehen der Ämter und Behörden für sie «reine Folter» sei und sie psychisch wie physisch zutiefst verletze. Sozialvorsteherin Rosmarie Frey erklärt: «Rechtlich müssen wir alle gleich behandeln.»

Als einzige Vertrauensperson und Stütze steht Marianne Gaioni seit Jahren Ernst Brandenberger zur Seite, ein 85-jähriger Nachbar. Er besucht sie jeden Tag, schreibt für sie Eingaben, Rekurse, Beschwerden und Stellungnahmen, wird bei Behörden vorstellig, spricht ihr Mut zu.

In all den Verfahren seit 2000 sei sie nicht persönlich angehört worden. Ihr letztes Gesuch um Anhörung durch die Wetziker Sozialvorsteherin Rosmarie Frey und den Gemeindepräsidenten Max Homberger vom 15. November 2004 wurde an die Vormundschaftsbehörde weitergeleitet, die im Rahmen des gerichtlich angeordneten psychiatrischen Gutachtens ein Gespräch in Aussicht gestellt hatte.

Die bettlägerige Patientin beklagt sich, dass keine Behörde auf ihren Gesundheitszustand, den ihr Hausarzt als «katastrophal» bezeichnete, je Rücksicht nahm. Mitte Juni letzten Jahres bat ihr Arzt vergeblich um generellen Rechtsstillstand; mit der schriftlichen Begründung, die Patientin habe «unter der ausserordentlichen Belastung einen gesundheitlichen Zusammenbruch mit totaler Erschöpfung und Schmerzzunahme» erlitten. Er sprach sich für eine Mediation mit Gemeindevertretern, Bezirksrat und Krankenkasse aus, um die Rechtsstreitigkeiten einvernehmlich anzugehen. Das gemeinsame Gespräch kam nicht zustande. Der Bezirksrat Hinwil lehnte eine Teilnahme ab. Begründung: «Dem Bezirksrat als Rechtsmittelbehörde bleibt kein Verhandlungsspielraum.»

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«Behörden verhalten sich skrupellos»
«Es wäre an der Zeit, klar zu sehen, dass Marianne Gaioni seit 1980 kein Erwerbseinkommen hat», appelliert Ernst Brandenberger an den gesunden Menschenverstand von Behörden und Gerichten. Er könne aus nächster Nähe mitverfolgen, wie seine Nachbarin unter der Schuldenlast leide und sich die Korrespondenz und die Fotokopien buchstäblich vom Mund absparen müsse. Einen Anwalt kann sich die Angeschuldigte seit langem nicht mehr leisten. Weil sie angeblich über Gelder verfügen soll, wurde ihr auch die unentgeltliche Prozessführung verweigert. «So ist sie auf verlorenem Posten», sagt Brandenberger und sieht darin eine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Seit dem Tod ihrer Mutter vor etwas mehr als einem Jahr ist für Marianne Gaioni ein Wiedererwägungsantrag auf Ergänzungsleistungen in noch weitere Ferne gerückt. Zusammen mit ihrer Schwester ist sie als Erbin des kleinen elterlichen Einfamilienhauses eingesetzt. Johannes Haller vom Sozialversicherungsamt rechnet für die Zeit nach der noch ausstehenden Erbteilung mit «günstigen finanziellen Verhältnissen» für Marianne Gaioni. Ein rechnerischer Leistungsanspruch könne «praktisch ausgeschlossen» werden. Es gehe nun lediglich um die «Vergangenheitsbewältigung». Für Sozialvorsteherin Rosmarie Frey steht fest: «Frau Gaioni braucht Hilfe. Ich hoffe sehr, dass sie diese eines Tages auch annehmen kann.»

Von einer Zwangseinweisung in eine psychiatrische Klinik zwecks Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens sehen die Sozialvorsteherin und die Vormundschaftsbehörde «im jetzigen Zeitpunkt» ab, wie sie Marianne Gaioni Mitte März mitteilten. Das Verfahren sei sistiert. Die Gemeinde werde jedoch keine offenen Rechnungen von Spitex, Krankenkasse oder Vermieter übernehmen. Es liege an Marianne Gaioni, dafür zu sorgen, «dass die nötigen finanziellen Mittel zur Verfügung stehen». Das treibt die Schmerzpatientin weiter in die Enge. Sie fürchtet einen neuerlichen Winkelzug.

Ihr Schwager, der den Stein ins Rollen brachte, steht auf Anfrage noch heute zu seinem Anruf. Für ihn sei das Kapitel aber abgeschlossen. Über seine damaligen Motive will er sich nicht äussern.

Derweil wachsen die Papierstapel auf dem Fussboden zu einer Klagemauer an. Marianne Gaioni ist längst zu schwach, die fein säuberlich geordneten Akten zu archivieren. Auch Nachbar Ernst Brandenberger kann nicht mehr körperlich anpacken. «Die Behörden verhalten sich einer bettlägerigen Schmerzpatientin gegenüber skrupellos», sagt er. Auch seine körperlichen und seelischen Kräfte nehmen zusehends ab. Marianne Gaioni macht sich Sorgen: «Ohne ihn wäre ich nicht mehr hier, ihm verdanke ich alles.» Täglich schliesst sie ihn ins Gebet ein.

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