Im Keller eine kleine Wohnung einrichten und den Dachstock ausbauen, damit die Tochter dort einziehen kann: Das war der Plan von Hans-Peter und Gi­sela Rietmann. Die im Pflegeberuf tätige Tochter sollte dereinst ihre Eltern zu Hause pflegen können, mit Blick über den Bodensee, den nur der Dachstock bietet.

Heute führt eine schöne Marmortreppe geradewegs hinauf zur Baustelle: In den Wänden klaffen Risse, aus der unfertigen Decke hängt das Isoliermaterial heraus, die Dachbalken sind verzogen. Aus der Wand ragt ein Anschlussrohr. Im Einfamilienhaus in Mörschwil SG sieht es aus, als hätten die Handwerker gerade Feierabend gemacht. So ist es auch – seit 17 Jahren. Ende 1996 zogen die Handwerker ab, nachdem sich Rietmanns mit dem Architekten zerstritten hatten. Es ging um eine Mängelliste, die sie erstellt hatten, und darum, dass sie den Restbetrag erst bezahlen wollten, wenn der Ausbau tatsächlich fertig ist.

Eine Stütze in der Stube – seit 17 Jahren

Seit 2003 ist der Rechtsstreit zwischen den Parteien hängig. Das Kreisgericht St. Gallen soll klären, wer Schuld am Schlamassel trägt, wer welchen Anteil des Schadens bezahlen muss. Doch seit mehr als zehn Jahren warten Rietmanns auf einen Entscheid der Justiz. Mal fehlt ein Expertengutachten, mal stellt eine der Parteien eine schriftliche Zusatzfrage, und immer wieder verlängert das Gericht die Fristen für jeden einzelnen Verfahrensschritt. Derweil sehen, spüren und riechen Rietmanns jeden Tag, dass nichts in Ordnung ist. Denn die Baustelle im Dachstock hat Auswirkungen auf das ganze Haus. Mitten im Wohnzimmer steht eine Baustütze, mit flauschigem Stoff ab­gedeckt, damit es ein bisschen wohnlicher aussieht. Am Kellerboden bleibt das Wasser stehen, weil das Gefälle nicht zum Abfluss hin geht. Und die Heizung lässt sich nicht richtig regulieren: Im Erdgeschoss ist es zu kalt, im Dachgeschoss zu heiss.

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Vor Gericht geht es darum, ob der Fehler beim Architekten liegt oder bei den von ihm beauftragten Baufirmen. Es geht um Baumängel und um Fragen der Gebäudestatik. Denn Wände und Decken des Hauses haben sich sichtbar verschoben. Zwei Stützen, die eigentlich den Balkon tragen sollten, hängen in der Luft, weil sich der Boden senkte. Der Rollladenkasten über der Terrassentür hat sich verformt – offenbar ist der ausgebaute Dachstock schwerer, als es die Konstruktion erlauben würde.

Einen Teilsieg errangen Rietmanns im Verfahren um eine «negative Feststellungsklage»; der Architekt hatte sie auf fast eine halbe Million Franken betrieben wegen der Restzahlung für die Bauarbeiten, obwohl der tatsächlich ausstehende Betrag unter 10'000 Franken lag. Das Gericht wies das nach zweieinhalb Jahren ab.

Verlängerung der Verlängerung der Frist

In der Hauptsache aber ist das Verfahren nach wie vor hängig, und es ist unglaublich kompliziert. Anders als im Fernsehkrimi fragt in der Realität der Richter den Experten nicht einfach, was seiner Einschätzung nach passiert sei. Vielmehr wird in einem mehrstufigen Schriftwechsel zwischen allen beteiligten Anwälten und dem Richter ein Experte bestimmt und ein detaillierter Fragenkatalog zusammengestellt – allein das dauert ein paar Monate. Dann hat der Experte ein paar Monate Zeit, die Fragen zu beantworten. Doch wenn wie in diesem Fall alle Anwälte alle vom Gericht gesetzten Fristen verlängern lassen und es ebenfalls wieder Monate dauert, bis das Gericht den nächsten Schritt einleitet, werden aus den paar Monaten ein paar Jahre.

Immerhin: Vom Beobachter auf das Verfahren angesprochen, wollen sich Richter und Anwälte auf ein vereinfachtes Vorgehen einigen. Für Ergänzungsfragen, die sich aus dem Gutachten ergeben, wollen sie einfach mit dem Gutachter zusammensitzen – fast so, wie das normale Menschen tun. Früher hatten die Anwälte das noch abgelehnt. Allerdings geht selbst das nicht von heute auf morgen: «Versuchen Sie mal, einen Termin mit vier Anwälten zu finden», erklärt der zuständige Richter Andreas Schmid. Auch das dauere Monate.

«Das Gericht verlangt immer, dass man den Kostenvorschuss – beispielsweise für ein neues Gutachten – innert zehn Tagen einbezahlt. Aber danach passiert wieder monatelang nichts», ärgert sich Hans-Peter Rietmann. Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Auch Rietmanns Anwalt ist mitverantwortlich für die Verzögerungen: Wann immer das Gericht eine Frist ansetzt, etwa um Fragen zu klären, beantragt der Anwalt eine Verlängerung der Frist und danach manchmal noch eine Verlängerung.

Das machen die gegnerischen Anwälte ebenso, doch dort ist Verzögerung ein Bestandteil der Taktik. «Es ist eine Heraus­forderung, nach mehreren Monaten Funkstille richtig zu reagieren», sagt Rietmanns Anwalt Christoph Bürgi. «Man hat den Fall dann nicht mehr so präsent und muss sich immer wieder neu einlesen.»

Wahr ist auch, dass unglückliche Umstände eintrafen: Der erste Richter musste nach einem schweren Velounfall mehrere Monate pausieren und wurde danach pensioniert. Eine zweite Richterin übernahm, kündigte aber nach fünf Jahren, bevor sie ein Urteil fällte. Und wegen der Justizreform im Kanton St. Gallen änderte die Zuständigkeit. Das Aktenzeichen OV.2003.9-SG2ZK-ASC liegt nun beim dritten Richter. Ein Gutachter verstarb, kurz bevor er seine Expertise abliefern sollte; nun muss ein neuer Fachmann von vorn beginnen. Ein anderer Gutachter erlitt einen Hirntumor. Doch ohne Gutachter läuft gar nichts in ­einem solchen Verfahren: «Wir brauchen Baufachleute, um Baurechtsstreitigkeiten entscheiden zu können», sagt Richter Schmid. Zudem steige mit jedem erstellten Gutachten die Chance, dass anstelle eines Urteils ein Vergleich erzielt werden könne.

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«Jedes Mal, wenn ich nach Hause komme, erinnert mich der unfertige Ausbau an das ganze Schlamassel», sagt Hans-Peter Rietmann. Seine Arbeitskollegen hätte der technische Angestellte vor Jahren gern zum 50. Geburtstag nach Hause eingeladen, «aber das ging ja nicht. Ich hätte mich geschämt.» Dieses Jahr wird Rietmann pensioniert, das Fest wird ebenso wenig in den eigenen vier Wänden stattfinden.

Kosten in Höhe von 200'000 Franken

Ein Ende des Verfahrens ist in weiter Ferne. Zwar stellt der Richter auf Anfrage des ­Beobachters in Aussicht, er werde «sicher noch 2014» ein erstes Urteil fällen, also elf Jahre nachdem die Klage eingereicht wurde. Doch egal, wie es ausfallen wird, die eine oder die andere Seite wird es mit Sicherheit weiterziehen, ein jahrelanges Rekursverfahren ist nahezu programmiert.

Warum ziehen Rietmanns ihre Klage nicht einfach zurück? «Wir haben schon mehr als 200'000 Franken in das Verfahren investiert, in Anwälte, Gerichts- und Expertisenkosten», so Hans-Peter Rietmann. Ein Ausstieg aus der juristischen Endlosspirale scheint fast nicht mehr möglich. «Wir konnten doch nicht ahnen, dass das so ­lange dauert und so viel kostet.»

Was tun, wenn ein Verfahren ewig dauert?

Grundsätzlich ist der Staat verpflichtet, juristische Streitigkeiten innert angemessener Frist zu behandeln. Andernfalls können Betroffene Beschwerde führen wegen «Rechts­verzögerung» oder «Rechtsverweigerung», wie es juristisch heisst. Allerdings fehlt die klare Definition dafür, ob eine lange Prozess- oder Verfahrensdauer noch angemessen ist oder nicht. Das hängt vom konkreten Streitgegenstand ab, vom Umfang des Prozesses und weiteren Umständen. Entsprechend sind die Aussichten eher gering, einen Prozess wegen Rechtsverzögerung zu gewinnen.