Beobachter: Als Bundespräsidentin vertreten Sie die Schweiz als erste Repräsentantin nach aussen. Welches Bild wollen Sie vermitteln?
Simonetta Sommaruga: Ich möchte den guten Ruf festigen, den die Schweiz im Ausland hat. Wenn ich mit Amtskolleginnen und Amtskollegen aus der ganzen Welt spreche, stelle ich immer wieder fest: Wir gelten als ein Land des Friedens und der Stabilität, unsere humanitäre Tradition ist sehr wichtig. Und immer wieder werden wir auch für unsere direkte Demokratie bewundert.

Beobachter: Gerade diese hat in letzter Zeit für Entscheide gesorgt, die im europäischen Raum nicht verstanden wurden.
Sommaruga: Selbstverständlich gibt es Volksentscheide, die im Ausland gewisse Irritation auslösen. Dann ist es wichtig, dass ich unser System erkläre und sage, dass es eine wunderbare Sache ist, wenn die Bürger so viel Macht haben wie in kaum einem Land.

Beobachter: Selbstgefällig, egoistisch, fremdenfeindlich: Dieses Bild von der Schweiz malten ausländische Medien nach dem Ja zur Masseneinwanderungs­initiative. Stört Sie das?
Sommaruga: Natürlich, weil es nicht zutrifft. Mir haben ausländische Politikerinnen und Politiker wiederholt gesagt: «Hätten wir bei uns über die Zuwanderung abgestimmt, wäre es kaum anders herausgekommen. Ihr seid mutig und lasst euer Volk über solche Fragen abstimmen.» Ich bin sehr stolz auf dieses mutige System.

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Beobachter: Gar keine vorwurfsvollen oder zumindest verwunderten Reaktionen?
Sommaruga: Selbstverständlich werde ich in solchen Situationen auch gefragt, was in der Schweiz eigentlich los ist. Wir hätten eine tiefe Arbeitslosenquote, seien wettbewerbsfähig, genössen einen grossen Wohlstand. Dann sage ich jeweils: Wenn man in einem Land lebt, in dem es in kurzer Zeit ein so starkes Bevölkerungswachstum gibt, dann löst das Verunsicherung aus, egal, wie gut es einem geht.

Beobachter: Manchmal scheint es, als schämten Sie sich für Abstimmungsresultate.
Sommaruga: Mir geht es wie allen Stimmbürgern: Wenn man bei einer Abstimmung in der Minderheit ist, regt man sich einen Moment lang auf, das ist normal. Aber geschämt – nein, ich habe mich noch nie für die Schweiz geschämt. Gerade wenn es um Migrations­themen geht, sprechen wir ja nicht nur über die Zuwanderung von Arbeitskräften, sondern auch über den Schutz für Flüchtlingsfamilien. Ich bin zum Beispiel froh, dass wir mehrere tausend Männer, Frauen und Kinder aus Syrien aufnehmen konnten, dank Kontingenten für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge und dank Visa-Erleichterungen. Wir müssen uns bewusst sein, dass es im Moment auf der Welt so viele Flüchtlinge gibt wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

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Beobachter: Tun wir genug für die restliche Welt?
Sommaruga: Was genug ist, ist schwer zu sagen – man kann immer noch mehr machen. Wichtig ist, dass wir uns dort engagieren, wo wir die grösste Wirkung erzielen. Die Stärke der Schweiz liegt in der Vermittlung bei Krisen. Wir schauen in Konfliktsituationen, wo es Gemeinsames gibt, das die Parteien verbindet. Das liegt uns im Blut, weil diese Art der Vermittlung auch Teil unseres ­eigenen föderalistischen Systems ist. Ebenfalls sehr wichtig ist die Hilfe vor Ort. Vergessen wir nicht: Die meisten Flüchtlinge sind in den Nachbarländern von Krisenstaaten. Allein in Jordanien gibt es fast eine Million syrische Flüchtlinge – und Jordanien hat weniger Einwohner als die Schweiz. Deshalb unterstützen wir Jordanien.

Beobachter: Auf welche internationale Errungenschaft mit Schweiz-Bezug sind Sie stolz?
Sommaruga: Letztes Jahr war ich in Tunesien, jenem Land, das die Veränderungen durch den Arabischen Frühling wahrscheinlich am schnellsten in eine gute Richtung lenken konnte. Anfang 2014 hat das Land eine neue Verfassung eingeführt, kürzlich waren die ersten demokratischen Wahlen. Die Schweiz hat bei der Entwicklung dieser Verfassung dank ihrer demokratischen Tradition einen wesentlichen Beitrag leisten können. Ich wurde mehrfach darauf angesprochen, wie wichtig unsere Hilfe war. Es ist eine moderne Verfassung in einem muslimischen Staat, in der etwa die Gewissens- und somit die Glaubensfreiheit explizit verankert ist. Solche Erfolge zeigen, dass wir der Welt viel Gutes zu bieten haben.

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Beobachter: Sind wir umgekehrt auch offen genug, das Gute aus anderen Ländern und Kulturen anzunehmen?
Sommaruga: Wir müssen uns immer wieder bewusst werden, dass vieles, was wir an der Schweiz so schätzen, nicht schon immer hier war – und dabei spreche ich beileibe nicht nur von der italienischen Küche. Wir müssen unbedingt neugierig und wach bleiben. Es muss uns interessieren, wie es die anderen machen. Und vor allem: was sie besser machen.

Beobachter: Sie selbst haben im Ausland gelebt. Wie hat Sie diese Zeit geprägt?
Sommaruga: In Rom und in Kalifornien war ich meist allein und deshalb auf Kontakte mit Einheimischen angewiesen. Diese Erfahrung hat mich dafür sensibilisiert, wie wichtig es für die Menschen ist, die zu uns kommen, dass wir sie willkommen heissen. Zu sehen, wie andere Länder funktionieren, was dort gut und was schwierig ist, war für mich eine wertvolle Erfahrung. Trotzdem finde ich es wichtig, dass jeder Mensch Wurzeln schlägt und weiss, wo er zu Hause ist. Dafür braucht es jedoch auch ein Umfeld, das einem dies erlaubt.

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Beobachter: Diese Identitätsbildung ist nicht einfach in globalisierten Zeiten …
Sommaruga: … aber als Gegenbewegung dazu umso wichtiger. In einer Welt, in der sich durch die Globalisierung die Grenzen auflösen und man dank modernen Kommunikationsmitteln nicht mehr an eine Zeit und an einen Ort gebunden ist, droht tatsächlich eine gewisse Entwurzelung. Der Mensch braucht für seine Identität aber das Wissen, wohin er gehört.

Beobachter: In der Schweiz nimmt man es damit sehr genau: Man ist – um mal Ihren Fall zu nehmen – nicht bloss Schweizerin, sondern Bernerin, vor allem Könizerin.
Sommaruga: In meiner Wohngemeinde kann ich als Bürgerin direkt mitbestimmen und mein Leben unmittelbar mitgestalten. Auch das hat viel mit Identität zu tun. Unser Föderalismus ist ein ideales System, um diese Nähe immer wieder zu schaffen.

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Beobachter: Der Föderalismus ist aber auch ein Modell mit Widerhaken, weil er Partikular- vor Gesamtinteressen stellt.
Sommaruga: Ich bin eine erklärte Anhängerin des Föderalismus. Als Exekutivmitglied von Köniz habe ich erfahren, wie gut es ist, dass Entscheide, die die Gemeinde betreffen, auch wirklich dort gefällt werden. Natürlich, der Föderalismus ist schwerfällig und steht somit in einem Spannungsfeld zu einer beschleunigten Welt. Ich bin aber fest davon überzeugt, genau das ist das Richtige. Diese schnelle Welt, in der die Menschen manchmal ins Schleudern kommen, braucht solche Widerhaken. Sie sorgen für Stabilität und hindern uns daran, uns in eine Richtung zu verrennen.

Beobachter: Der deutsche Soziologieprofessor Helmut Willke sorgte kürzlich für Auf­regung mit der Aussage, das politische System der Schweiz sei überfordert, die «Schwarmintelligenz» der direkten Demokratie könne die komplexen Fragestellungen der Globalisierung nicht mehr kompetent beantworten. Hat er recht?
Sommaruga: Höchstens insofern, dass wir unserer Bevölkerung tatsächlich sehr viel zutrauen. Ansonsten hat der Professor unser System vielleicht nicht ganz so genau studiert.

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Beobachter: Inwiefern?
Sommaruga: Ich kenne die Argumentation von Herrn Willke nicht. Aber unser Demokratiemodell beruht auf der Konkordanz – und diese wiederum auf der Fähigkeit, Kompromisse einzugehen. Dieses Prinzip ergibt ausgewogene, breit abgestützte Lösungen, die durchaus Antworten auf komplexe Fragen liefern können.

Beobachter: Die direkte Demokratie stecke in einer heiklen Phase, haben Sie unlängst gesagt. Warum wird es schwieriger, Kompromisse zu finden?
Sommaruga: Kompromisse zu finden ist ein hartes Ringen, aber das war schon immer so. Mag sein, dass man sich heute härter ausdrückt, vielleicht aggressiver. Auch im Bundesrat wird hart gerungen, gestritten, diskutiert. Wir sind alle gewählt mit unseren politischen Vorstellungen und Werthaltungen, aber auch im Wissen darum, dass die Schweiz nur funktioniert, wenn dieses Ringen am Schluss etwas zum Ausdruck bringt, das gut für dieses Land ist.

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Beobachter: In den letzten Jahren hat das Volk mit teils hoch umstrittenen Initiativen so stark in die Politik eingegriffen wie kaum je zuvor. Hat das Volk das Vertrauen in die Regierung verloren?
Sommaruga: Das sehe ich nicht so. Volksinitiativen sind ein wertvolles Instrument der direkten Demokratie. Wenn dieses richtig eingesetzt wird, ist das fantastisch. In letzter Zeit wurden Initiativen angenommen, bei denen der Bundesrat schon vorher gesagt hat, dass die Umsetzung schwierig wird, weil man in Konflikt mit Verfassungsgrundsätzen oder dem Völkerrecht kommt. Das kann in der Tat heikel sein, denn dann sind Frustrationen bei der Umsetzung programmiert.

Beobachter: Aber Initiativen sollen doch auch heikle Dinge ansprechen können.
Sommaruga: Es liegt mir fern, Volksinitiativen zu qualifizieren. Es sind immer mindestens 100'000 Personen, die ein Begehren unterschreiben, deshalb muss man jede Initiative ernst nehmen. Allerdings ist die Volksinitiative tatsächlich als Instrument für Gruppierungen gedacht, die keine Mehrheiten haben. Also nicht primär für jene politischen Parteien, die ihre Anliegen schon im Parlament durchsetzen könnten. Das ist zumindest die ursprüngliche Idee, von der man ein Stück weit abgerückt ist. Es gab früher auch häufiger die Bereitschaft, eine Initiative zurückzuziehen, wenn man das Gefühl hatte, das Anliegen sei aufgenommen worden.

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Beobachter: Sorgen Sie sich um die politische Kultur?
Sommaruga: Über die politische Kultur müssen wir uns immer wieder Gedanken machen. Das heisst: Respekt vor Minderheiten haben, Respekt vor Andersdenkenden. Aber auch, nach einem Entscheid zu akzeptieren, dass man einmal zur Mehrheit gehört und ein anderes Mal zur Minderheit.

Beobachter: Im Nachgang zum Ecopop-Nein wurde eine Initiative lanciert, die den Volks­entscheid zur Masseneinwanderungs­initiative rückgängig machen will. Finden Sie das legitim?
Sommaruga: Wie gesagt: Ich qualifiziere keine Ini­tiativen. Es ist aber nicht unüblich, dass wir mehrmals über das gleiche Thema abstimmen – denken Sie zum Beispiel an das Frauenstimmrecht oder den Mutterschaftsurlaub. Bezüglich Zuwanderung ist die Ausgangs­lage aber ganz klar: Wir haben einen Volksentscheid, und den müssen wir umsetzen. Das ist in diesem Fall nicht ganz einfach. Ich werde auch als Bundespräsidentin alles daransetzen, dass wir einen Weg finden, der innenpolitisch gut ist und uns aussenpolitisch nicht isoliert.

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