Am Gotthard haben sich die Schweizer immer wieder entzweit und zusammengerauft, sind sie in sich gegangen und über sich hinausgewachsen. Jetzt erweist sich der Granit wieder als Prüfstein für Prinzipien und Strategien, die elementar sind für das Land. Verkehrsministerin Doris Leuthard will eine zweite Strassenröhre durch den helvetischen Symbolfelsen bohren. Das trifft die Nation im Kern.

Verkehrswege zu bauen ist eine Uraufgabe von Staaten, und gerade die Gotthardachse war wesentlich dafür verantwortlich, dass die Schweiz überhaupt entstand und erblühte. Den Gotthard zu öffnen mit immer leistungs­fähigeren Strassen und Geleisen war eine ­Konstante, eine Art helvetischer Reflex, mit dem sich das Land am Alpenwall abarbeitete.

Doch die alte Maxime, bessere Verkehrsachsen brächten ein besseres Leben, gilt bei den heutigen Verkehrsfluten nicht mehr. Die Schweiz hat die Antwort auf den entgrenzten Warentransport längst gegeben. «Dieser Tunnel ist kein Korridor für den Schwerverkehr. Unsere Verkehrspolitik sieht vielmehr heute und morgen den Güterverkehr auf der Schiene», hatte Bundesrat Hans Hürlimann 1980 bei der Eröffnung des Strassentunnels verkündet, und seither wurde die Verlagerungspolitik in den Gotthardgranit gemeis­selt. Kein anderes politisches Ziel hat das Volk an der Urne öfter untermauert: zwei Beschlüsse zur Neat, Alpenschutz, LSVA, Finanzierung der gros­sen Bahnprojekte, bilaterale Verträge, Nein zur Avanti-Initiative. Einzigartig konstant hat das Volk seinen Willen bekräftigt, die Bahn zu stärken und den Stras­sen­transit zu bremsen. Das Nein in der Avanti-Abstimmung 2004, als es letztmals um die ­zweite Strassenröhre ging, war ein epochales Ereignis: Damals wurde nach 800 Jahren ­Ausbau erstmals in der Gotthardgeschichte ­beschlossen, auf einen neuen Verkehrsweg zu verzichten, nicht weil man ihn nicht bauen könnte, sondern weil man nicht will.

Anzeige

Mit List und Tücke

Das alles schlägt der Bundesrat nun mit seinem Tunnelplan in Kumpanei mit der Verkehrslobby in den Wind, listig und tückisch. Der Strassentunnel muss ums Jahr 2020 saniert werden. Geschieht das am Stück, ist er 900 Tage geschlossen. Wird nur im Winter gearbeitet, sind es 980 Tage innerhalb von dreieinhalb Jahren oder 1050 ­Tage innerhalb von sieben Jahren. Die Sanierung wird sicher nicht einfach. Aber nun wird sie als Vorwand benutzt. Es ist unredlich, wegen der temporären Probleme, so gross sie auch sein werden, die milliardenteure Verlagerungsstrategie auszuhebeln, noch bevor die Gotthard-Neat wirkt. Das Verlagerungsziel steht in Verfassung und Gesetz. Es ist staatspolitisch bedenklich, wenn nun durch die Hintertür ein zweites Loch durchgemogelt werden soll. Was gilt der Volkswille, wenn der Bundesrat das Gegenteil dessen tut, was das Volk verlangt? Der Bundesrat will den Tunnel zweispurig bauen, aber nur einspurig freigeben, um den Alpenschutz einzuhalten. Das ist ein Hohn. Niemand glaubt ernsthaft, dass die Schweiz das durchhält, wenn sich der Verkehr am Gotthard staut. Die EU hat die neue Röhre bereits als «Reservekapazität» begrüsst. Schon ihre Ankündigung hat die Interessen der Schweiz in ­Europa verletzt. Mit der Aussicht auf mehr Strassenkapazität werden Italien und Deutschland die Zubringer zur Neat erst recht nicht vorantreiben.

Anzeige

Zuckerwatte für die Unwilligen

Das Tessin dürfe nicht abgeschnürt werden, argumentiert die Regierung. Davon kann keine Rede sein. Mit dem Basistunnel wird die Bahnkapazität verdoppelt, und nach wie vor gibt es Gotthardpass, Lukmanier, San Bernardino und den alten Bahntunnel, der für den Autoverlad dienen kann. Es gehe um den Zusammenhalt des Landes, sagt der Bundesrat. Aber eine zweite Röhre strapaziert diesen gleich mehrfach. Das Urner Stimmvolk lehnt sie klar ab. Die Romandie hat keine Lust auf ein weiteres Milliardenloch am Gotthard. Und die staugeplagten Agglomerationen landesweit müssten dringende Projekte zurückstellen.

Man prüfe eine Tunnelgebühr zur Finanzierung der Röhre, kündigte Leuthard an. Das ist Zuckerwatte, um der Schweiz das Ende der ­Verlagerung zu versüssen. Eine Maut ist wenig realistisch, da sie schwer mit der Verfassung und dem Landverkehrsabkommen mit der EU zu vereinbaren wäre. Mit der zweiten Strassen­röhre hat der Bundesrat das Prinzip des Volkswillens und die Strategie der Verlagerung aufs Spiel gesetzt. Das Volk wird es in der Hand haben, die Regierung wieder zur Räson zu bringen.

Anzeige