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ThorbergWas stand im Bericht?

Der Beobachter will vollständige Einsicht in den Bericht über die Missstände im Gefängnis Thorberg. Der Berner Polizeidirektor mauert.

«Äusserst unprofessionell»: Exdirektor Georges Caccivio im Hof der Haftanstalt Thorberg.
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Die Affäre birgt Zündstoff: Dem Thorberg-Direktor Georges Caccivio wird vorgeworfen, er habe zu einigen Gefangenen zu grosse Nähe gepflegt. In einem Fall liess er ein Aktenstück aus einem Gefangenendossier entfernen, das für ihn kompromittierende Aussagen enthielt. Im Strafverfahren dieses Gefangenen musste er als Zeuge aus­sagen und dabei zugeben, dass er in Biel auf dem Drogenstrich verkehrte. Caccivio wurde suspendiert, der zuständige Amtsvorsteher in der Polizeidirek­tion in Pension geschickt.

Die im Juni abgeschlossene Administrativuntersuchung kam zum Schluss, der Gefängnisdirektor sei in seiner Funk­tion nicht mehr tragbar. Der beigezogene externe Strafvollzugsexperte Benjamin Brägger zweifelte die Integrität des ­Direktors und dessen fachliche Kompetenz an. «Das Duzen von Gefangenen, das Annehmen von Gefälligkeiten und Geschenken von Gefangenen muss als absolut unzulässig angesehen werden.» Bräggers Fazit: Der Gefängnisboss verhielt sich «äusserst unprofessionell».

«In grossem Umfang» gekürzt

Die Rolle des verantwortlichen Berner Polizeidirektors Hans-Jürg Käser wird im Bericht nur am Rand erwähnt. Doch Fragen drängen sich auf: Warum wurde der Direktorenposten eines der wichtigsten Gefängnisse der Schweiz nur amts­intern ausgeschrieben? Warum wartete Käser fast ein halbes Jahr, bis er eine Untersuchung einleitete, nachdem er vom fragwürdigen Verhalten Caccivios erfahren hatte?

Der Beobachter verlangte nun Einsicht in den vollstän­digen Expertenbericht. Denn Käser veröffentlichte nur eine stark gekürzte Version, angeblich aus persönlichkeitsrecht­lichen Überlegungen. Käser händigte den Originalbericht nicht einmal den Mitgliedern der Aufsichtskommission aus.

Welche Passagen unter dem Deckel gehalten werden, ist ­unklar. Von Käsers Rechtsdienst heisst es nur, aus dem Bericht seien «in grossem Umfang» Befragungsprotokolle entfernt worden. Das sei «verhältnismässig», der Bericht ­enthalte «sämtliche wesentlichen Untersuchungsergeb­nisse». Dagegen reichte der ­Beobachter beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein.

Als Regierungsrat hat Hans-Jürg Käser einen Interessenkonflikt. Er formulierte den Auftrag für die externe Untersuchung und entschied, was publiziert werden sollte. Jetzt darf die Öffentlichkeit nicht einmal wissen, ob auch er über seine Rolle befragt wurde. Denn Käser strich aus dem ­Bericht auch die Liste der Befragten. In einem ähnlich ge­lagerten Fall aus dem Kanton Bern hat neulich das Bundesgericht entschieden, dass die Liste der Befragten veröffentlicht werden muss.

Veröffentlicht am 02. September 2014