«Wir geben keine Rechtsauskünfte, wir sind ein Gericht!» Das sagt der Zürcher Bezirksrichter Peter Higi am Telefon zu Michael Schwarz, der ihn wegen eines rechtlichen Problems um Auskunft bittet. Eilig verweist er Schwarz auf die Website des Bezirksgerichts. Auf dessen Einwand, dass sein Computer gerade defekt sei, entgegnet Higi: «Das finden Sie schon irgendwo.» Damit ist das Gespräch beendet.

Das grösste Gericht im Land zementiert so das gängige Klischee: Die Justiz agiert im Elfenbeinturm, die rechtlichen Fragen der kleinen Leute sieht sie erst dann als die ihren an, wenn daraus ein «Fall» geworden ist.

Vielleicht könnten sich die sonst schon überlasteten Gerichte aber gerade mit ein bisschen mehr Bürgernähe und Auskunftsfreudigkeit manch unnötiges Verfahren ersparen. Mit einer Stichprobe bei neun Gerichten der ersten Instanz wollte der Beobachter deshalb herausfinden: Wie zugänglich sind unsere Gerichte für juristische Laien? Was der kurz angebundene Zürcher Bezirksrichter Higi nicht wusste: Michael Schwarz gibt es nicht. Und sein Rechtsproblem ist frei erfunden, aber realistisch – ein Dutzendfall. Unter dem Decknamen Schwarz meldete sich ein Beobachter-Redaktor Ende September 2010 bei den neun ausgewählten Gerichten und konfrontierte alle mit seiner Geschichte: Er habe seiner Exfreundin vor drei Jahren ein Darlehen von 6000 Franken gewährt, und sie wolle das Geld nun nicht zurückzahlen. Er, Schwarz, habe den schriftlichen Darlehensvertrag gekündigt und die ausstehende Summe auch schon betrieben, worauf die Exfreundin die Betreibung mit Rechtsvorschlag gestoppt habe.

Am besten einfach anrufen

Herausfinden wollte Schwarz, wie er den Rechtsvorschlag am schnellsten beseitigen kann und wie hoch die Kosten sind. Die einfachen Antworten darauf: Man muss eine sogenannte provisorische Rechtsöffnung verlangen, die Kosten dafür betragen maximal 300 Franken.

Schwarz suchte zuerst die Websites der Gerichte nach Informationen ab. Dann versuchte er, das Gericht direkt zu kontaktieren, um an die gewünschten Auskünfte zu gelangen. Hier wurden die Erreichbarkeit sowie die Qualität der Auskünfte bewertet (siehe nachfolgende Tabelle).

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Das Resultat der Stichproben: Nur zwei Gerichte schneiden gut ab, die übrigen erhalten die Noten «genügend» bis «ungenügend». Anderseits waren immerhin sieben von neun Gerichten bereit, die gewünschte Auskunft telefonisch oder per E-Mail zu geben.

Im Netz kommt man nicht weit

Die Internetsuche brachte Michael Schwarz bei den meisten Gerichten nicht weiter. Zwar stellen fünf der neun Getesteten ein Formular für die provisorische Rechtsöffnung zur Verfügung. Doch nähere Angaben darüber, ob dieses Formular auch bei einem nicht zurückbezahlten Darlehen verwendet werden kann, findet man nur auf den Websites von Zug und Zürich.

«Hier besteht Handlungsbedarf», sagt Josianne Walpen von der Stiftung für Konsumentenschutz, «denn die wichtigsten Fragen und Antworten gehören wie bei jedem Dienstleistungsbetrieb auch bei Gerichten auf die Homepage. Das würde die Gerichte auch von Anfragen entlasten.»

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Handlungsbedarf besteht auch bei den Informationen zu den Gerichtskosten. Nur gerade das Bezirksgericht Zürich stellt einen Rechner im Netz zur Verfügung, mit dem die mutmasslichen Kosten berechnet werden können. Doch auch dieser «Gebührenrechner» taugt wenig, weil er auf Verfahren der provisorischen Rechtsöffnung nicht eingestellt ist. Immerhin verspricht das Zürcher Gericht nach dem Test in einer Stellungnahme, dass es den Rechner jetzt anpassen werde.

Keine Auskunft über Mittag

Bei den Öffnungszeiten fiel das Kreisgericht St. Gallen durch, weil es seine Pforten für das Publikum nur gerade fünfeinhalb Stunden pro Tag öffnet. Die anderen Gerichte haben sieben und mehr Stunden offen, in der Regel zwischen 8 und 17 Uhr – mit einer rund zweistündigen Mittagspause. Ausserhalb dieser Zeiten ist nur das Kantonsgericht Zug bereit, «dem Publikum flexibel zur Verfügung zu stehen».

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Dass eine Behörde bei den Öffnungszeiten den Bedürfnissen der Bevölkerung entgegenkommen könnte, zeigen die Stadtverwaltungen von Bern und Zürich. Die Berner Einwohnerdienste haben jeden Donnerstag über Mittag durchgehend offen, die Kreisbüros in Zürich jeweils am Donnerstagabend bis halb sieben. «Etwas mehr Flexibilität würde auch den Gerichten gut anstehen», meint Muriel Uebelhart vom Konsumentenforum. Dagegen wirft Thomas Stadelmann, Präsident der Schweizerischen Vereinigung der Richterinnen und Richter, die Frage auf, wer das bezahlen soll: «Die Allgemeinheit oder der Ratsuchende mit einem Zuschlag?»

Selber vorbeigehen? Unmöglich

Drei Gerichte sind via E-Mail nicht erreichbar: Sie veröffentlichen keine Kontaktadresse. Warum? Rudolf Fuchs, Präsident des Bezirksgerichts Frauenfeld, schreibt in seiner Stellungnahme: «Auf eine publizierte Erreichbarkeit per Mail verzichten wir absichtlich, weil sonst die Gefahr besteht, dass Eingaben per Mail erfolgen könnten, was nicht zulässig ist und eine Partei dadurch allenfalls ihren Rechtsanspruch verwirken könnte.» Alles klar? Weniger Sorgen macht sich offenbar seine Kollegin Agnes Planzer: Die Präsidentin des Landgerichts Uri publiziert sogar ihre persönliche Mailadresse im Internet.

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Keines der geprüften Gerichte bietet eine Sprechstunde an, die Michael Schwarz mit seinen Unterlagen hätte aufsuchen können. Die Justiz überlässt diese Aufgabe offensichtlich gern den kantonalen Anwaltsverbänden, die Sprechstunden teils gratis, teils kostenpflichtig anbieten. Das mag in Kantonen wie dem Aargau funktionieren, wo der Anwaltsverband ein Netz von rund 30 Stellen betreibt, die über den Kanton verteilt jede oder zumindest jede zweite Woche Rechtsauskünfte erteilen. Schlecht sieht es dagegen in Graubünden aus, wo die Distanzen weit sind: Nur gerade an vier Orten wird von Mitgliedern des Bündner Anwaltsverbands Auskunft erteilt, und das zum Teil nur alle zwei bis drei Monate. Hinzu kommt, dass viele Leute grosse Berührungsängste mit juristischen Instanzen hätten, sagt Muriel Uebelhart vom Konsumentenforum: «Eine Sprechstunde am Gericht würde helfen, solche Ängste abzubauen.»

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Die Informationen sind korrekt

Positiv überrascht das Resultat bei der Auskunftserteilung. Sieben Gerichte waren bereit, die Anfrage von Michael Schwarz zu beantworten – und das überraschend schnell. Bereits neun Minuten nach dem Versenden der E-Mail-Anfrage antwortete etwa Patrick Baumgartner, Gerichtsschreiber am Kantonsgericht Zug, per Mail. Seine Kollegin aus Schaffhausen brauchte dafür nur zwölf Minuten mehr.

Andernorts wurde per Telefon ähnlich fix reagiert: Kanzleibeamtinnen und -beamte griffen zum Hörer und riefen Schwarz auf sein Handy an. In Uri war sich selbst die Gerichtspräsidentin nicht zu schade für einen solchen Anruf und meldete sich in der Mittagspause. Vielleicht reagierte Agnes Planzer etwas zu schnell, denn bei den möglichen Gerichtskosten gab sie 400 statt der gesetzlich vorgesehenen 300 Franken an. Aber das war auch der einzige Lapsus – alle anderen Gerichte erteilten die Auskunft fehlerfrei.

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Gar keine Auskunft gab es aus Zürich und Schwyz. Der Schwyzer Bezirksgerichtspräsident Urs Tschümperlin wehrt sich: «Das Gericht erteilt mündlich Auskünfte.» Da müsse etwas schiefgelaufen sein, meint Tschümperlin in seiner Reaktion auf die Stichprobe.

Anders die Gerichtsleitung des Bezirksgerichts Zürich: «Für die Erteilung von Rechtsauskünften (…) ist das Gericht (…) nicht befugt, da die Aufgabe des Gerichts die Rechtsprechung und nicht die Rechtsberatung ist.» Tatsächlich? Zum Glück glauben das die anderen Gerichte nicht.


Die Gerichte
: Angefragt wurden erstinstanzliche Gerichte in neun Deutschschweizer Kantonen – in jenen mit mehreren Gerichten (AG, SG, SZ, TG, UR und ZH) wurde das jeweils grösste gewählt. Zeitpunkt der Anfrage: Ende September 2010.

Die Frage: «Meine Exfreundin hat gegen meine Betreibung Rechtsvorschlag erhoben – wie lässt sich dieser am schnellsten beseitigen, und wie hoch sind die Gerichtskosten?»

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Antwort: provisorische Rechts­öffnung verlangen, Kosten maximal 300 Franken.

Die Kriterien: Der Beobachter beurteilte die Serviceleistung der Websites sowie die Erreichbarkeit der Gerichte und prüfte, ob Auskunft erteilt wurde und ob diese korrekt war.

Die Bewertung: Bei jedem Kriterium zu Website und Erreichbarkeit war 1 Punkt möglich (insgesamt 7). Die Erteilung der Auskunft (2 Punkte) sowie deren Korrektheit (3 Punkte) wurden am stärksten gewichtet. Maximum: 12 Punkte (Note 6). Für Note 4 (genügend) reichten 6 Punkte.

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