Beobachter: Menschen arbeiten, können aber von ihrem Lohn nicht leben – und das in der reichen Schweiz.

Ruth Dreifuss: Wir haben hier eindeutig Handlungsbedarf. Denn grundsätzlich sollte gelten, dass man mit Arbeit sich und seine Familie ernähren kann.

Beobachter: Bei immer mehr Menschen ist das nicht der Fall. Immerhin 7,5 Prozent der Erwerbstätigen gehören heute zu den Working Poor.

Dreifuss: Das ist ein Phänomen der letzten zehn Jahre, die ganz im Zeichen des Sparens gestanden sind. Dadurch hat sich die sozialpolitische Optik verschoben. In Grenzfällen greifen die existierenden Systeme nicht. Hier haben wir eine Lücke im sozialen Netz.

Beobachter: Das gilt insbesondere für die Working Poor, die oft etwas mehr als das reine Existenzminimum verdienen und deshalb keinen Anspruch auf Sozialhilfe haben.

Dreifuss: Das ist richtig. Mit viel Talent und Wille kommen diese Menschen mit ihrem Lohn im Normalfall zurecht. Wenn aber eine Zahnarztrechnung fällig wird, reicht es nicht mehr. Ich habe gerade gestern den Brief einer Frau beantwortet, die nach einer Geburt Probleme mit den Zähnen und den Augen hatte und so in finanzielle Schwierigkeiten geriet. Solche Menschen muss ich an einschlägige Stiftungen verweisen, weil ich weiss, dass sie dort konkrete Unterstützung erhalten.

Anzeige

Beobachter: An Stiftungen wie etwa SOS Beobachter?

Dreifuss: Genau.

Beobachter: Wir stellen fest, dass trotz verbesserter Wirtschaftslage die Gesuche von Working Poor zunehmen. Da ist doch etwas faul im Sozialstaat Schweiz.

Dreifuss: Wir suchen ja die Löcher im sozialen Netz. Im Bereich Familien und Kinder ist die Unterstützung ungenügend. Es darf nicht sein, dass Kinder gebären und grossziehen für viele Leute bedeutet, arm zu werden.

Beobachter: Welche Massnahmen sehen Sie konkret?

Dreifuss: Es beginnt bereits mit der Geburt. Wir müssen endlich den Mutterschaftsurlaub auch finanziell auf Gesetzesebene regeln. Zweitens setze ich mich dafür ein, dass die Kinderzulagen ein für alle Mal auf Bundesebene geregelt werden.

Beobachter: Der Bund gäbe also ein Minimum vor?

Dreifuss: Ich spreche hier lieber von einem Sockelbeitrag, da die Kinderzulagen in vielen Kantonen ein Minimum unter dem Minimum sind.

Anzeige

Beobachter: Der Kanton Tessin zeigt aber schon seit vier Jahren, dass es auch anders geht.

Dreifuss: Das Tessin ist in dieser Hinsicht ein leuchtendes Beispiel. Für dieses Familiensicherungsmodell werbe ich schon lange. Leider war die Diskussion in Bundesrat und Parlament während längerer Zeit blockiert. Jetzt kommen die Dinge jedoch in Bewegung. Ich finde es absolut sinnvoll, das System der Ergänzungsleistungen, wie es für Behinderte und Menschen im Alter gilt, auf die Familiensituation auszudehnen.

Beobachter: Thema Krankenkassenprämien. Durch die Knausrigkeit der Kantone kommen Working Poor oft nicht in den Genuss von Prämienverbilligungen.

Dreifuss: Ich habe nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass ich diese Situation bedaure. Wir arbeiten aber an dem Vorschlag, dass künftig die Höhe der Grundversicherungsprämien einen bestimmten Prozentsatz des Einkommens nicht übersteigen darf.

Anzeige

Beobachter: Unhaltbar ist auch die Situation bei der Pensionskasse, die kleine Einkommen gar nicht versichert.

Dreifuss: Dieses Problem ist zwar längstens erkannt, doch bisher hat der politische Wille gefehlt, eine Lösung zu suchen. Das ist jetzt aber anders. Im Parlament ist eine Kommission ernsthaft an der Arbeit.

Beobachter: Bis all die Massnahmen greifen, dauert es noch Jahre. Welchen Rat geben Sie den Working Poor heute?

Dreifuss: Solange Probleme nicht sichtbar sind, wird auch nicht daran gearbeitet. Ich fordere deshalb die Working Poor auf, ihre Situation nicht schamhaft zu verbergen, sondern im Rahmen ihrer Möglichkeiten auch publik zu machen. Denn Armut beschämt nicht die betroffenen Menschen, sondern die Gesellschaft.