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BankenEs geht auch ohne Boni

Obwohl die UBS zu ihrer Rettung 68 Milliarden Franken Steuergelder bekommt, hält sie an ihren üppigen Boni fest. Eine rechtliche Verpflichtung dazu gibt es aber nicht.

Selten dürfte Demonstranten in der Schweiz so viel Verständnis und Sympathie aus Stadt und Land, von links und rechts, von Arm und Reich entgegengebracht worden sein wie den rund 500 Teilnehmern der Kundgebungen vor den Toren der UBS in Zürich und Basel. Denn während die Grossbank Bonuszahlungen in Milliardenhöhe plant, erhält sie eine direkte staatliche Finanzspritze von sechs Milliarden Franken - Geld, zu dem jeder hierzulande Steuerpflichtige im wahrsten Sinne des Wortes beigesteuert hat. Dass dieses Geld als Boni an Mitarbeiter eines Unternehmens, das gerade die astronomische Summe von 42 Milliarden Franken abschreiben musste, verteilt werden soll, stösst nicht nur am Stammtisch sauer auf.

Selbst Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf oder der ehemalige Weggefährte von Martin Ebner, Kurt Schiltknecht, die beide wahrlich nicht im Verdacht stehen, dem linken Lager anzugehören, empören sich. Erstere zeigte sich in der TV-Sendung «Arena» ob UBS-Verwaltungsratspräsident Peter Kurers Ankündigung, Bonuszahlungen in zweistelliger Millionenhöhe weiterhin nicht ausschliessen zu wollen, «erschüttert». Und Schiltknecht forderte in der «Weltwoche», die UBS-Banker sollten wie Beamte besoldet werden, solange die Grossbank am öffentlichen Tropf hängt und die Steuerzahler die Risiken tragen.

Die Frage stellt sich, ob eine Firma, die gerade ein 68 Milliarden Franken teures Rettungspaket zum Überleben benötigte, überhaupt Boni zahlen darf und soll.

«Nein», sagt Buchautor und Arbeitsrechtsspezialist Hansueli Schürer von der Rechtsberatung Kaps in Stäfa. Beim Thema Bonuszahlungen respektive deren Rückforderung stellten sich grundsätzlich zwei Fragen:

  • Ist die Grundvoraussetzung, nämlich ein gutes Geschäftsergebnis, zum Zeitpunkt der Bonuszahlung erfüllt?
    Diese Frage kann angesichts des 42 Milliarden Franken hohen Abschreibers, den die UBS im laufenden Geschäftsjahr bereits vorgenommen hat, getrost mit Nein beantwortet werden.
  • Handelt es sich um ungerechtfertigte Bereicherung?
    Ja. Da die UBS-Kader um die schlechten Ergebnisse wissen, können sie nicht gutgläubig handeln, würden sich mit Bonuszahlungen also ungerechtfertigt bereichern. Insbesondere gilt dies für jene Oberen, die sich faktisch die Boni gegenseitig zuschanzten. So jedenfalls könnte ein Richter argumentieren.

Im Fall der UBS könnte laut Schürer darüber hinaus der Grundsatz «Clausula rebus sic stantibus» zur Anwendung kommen. Er bedeutet, dass das Gericht eine Vertragsänderung der Arbeitsverträge vornehmen kann, wenn sich die Verhältnisse extrem verändert haben - eine Voraussetzung, die angesichts der staatlichen Rettungsmassnahme gegeben sein dürfte.

Kein Gewohnheitsrecht auf Boni
Thomas Geiser, Professor für Arbeitsrecht an der Universität St. Gallen, vertrat in den Medien mehrfach den Standpunkt, dass die Gelder möglicherweise dennoch ausbezahlt werden müssten. Die Angestellten der Bank könnten sich auf das Gewohnheitsrecht stützen. Schürer widerspricht: «Auch dieses Argument dürfte haltlos sein», sagt er. «Schliesslich hat die Bank im Personalreglement und in Begleitbriefen immer wieder auf den Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem Wohlergehen des Unternehmens und der Bonuszahlung verwiesen und einen Rechtsanspruch aus Gewohnheitsrecht ausdrücklich wegbedungen.» Die bereits bezahlten Boni zurückzufordern dürfte zwar nicht ganz einfach sein, erklärt er weiter. «Dennoch bestehen auch hier reale Chancen» - 2007 hatte die UBS insgesamt 12,2 Milliarden Franken an Boni ausbezahlt, trotz Konzernverlust.

Miese Stimmung bei den Mitarbeitern
Zwar unterscheiden sich die UBS-Personalreglemente ausländischer Niederlassungen vom hiesigen Reglement. Schliesslich gelten in anderen Ländern andere Arbeitsgesetze. Doch selbst in den USA, wo der Bonusanteil viel grösser ist als hierzulande, sind Boni nicht nur an die persönliche Leistung, sondern auch an den wirtschaftlichen Erfolg gekoppelt, wie UBS-Konzernsprecherin Eveline Müller-Eichenberger gegenüber dem Beobachter bestätigt.

Einzig die Berater des Vermögensverwaltungsgeschäfts würden nach Marktkonvention ihren gesamten Lohn als Prozentsatz des Umsatzes erhalten. «Und dies ist vertraglich so festgelegt.» Eine Nullrunde wird es also nicht geben. Man könne nicht einfach Mitarbeitern, die gute Arbeit geleistet haben, den ganzen variablen Lohnteil streichen. «Die Vergütungen werden gegenüber dem letzten Jahr substantiell zurückgehen. Wir müssen aber dafür sorgen, dass unsere Mitarbeiter marktfähige Löhne erhalten, sonst wandern sie zur Konkurrenz ab.» Das Anreizsystem habe aber anerkanntermassen Schwachstellen und werde deshalb überarbeitet, gibt Müller zu. Einen Bericht der «Sonntags-Zeitung», wonach die UBS die Einführung eines «Malus-Systems» plane, wollte sie aber nicht kommentieren.

Bei der UBS, so hört man von Mitarbeitern, ist die Stimmung schlecht, geht die Angst vor empfindlichen finanziellen Einbussen um - so mancher hat den nächsten Bonus wie in den Vorjahren schon im Voraus fest im Haushaltsbudget einberechnet. Die Verunsicherung unter den UBS-Angestellten und die Diskussion um Bonuszahlungen nutzen jetzt die Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt: Insidern zufolge lockt beispielsweise die Credit Suisse - nicht etwa mit happigeren Boni, sondern mit höheren Fixlöhnen.

Veröffentlicht am 24. Oktober 2008