Den Optimismus von Jürg Zollikofer sollte man haben: «Die CSS wird ihre Aufarbeitung machen, ihre Systeme überprüfen und sich mit eventuellen Schwachstellen befassen. Ich habe keinen Grund, daran zu zweifeln.» Als Parteinahme will der Präsident der Schweizerischen Gesellschaft der Vertrauensärzte (SGV) seine Worte auf der SGV-Homepage aber nicht verstanden wissen: «Ich masse mir kein Urteil an.»

Viel mehr als nur eine Unachtsamkeit
Der Beobachter hatte enthüllt, dass beim vertrauensärztlichen Dienst der zweitgrössten Schweizer Krankenkasse Datenschutzbestimmungen zum Teil grob vernachlässigt werden: Über 400 Personen haben Zugriff auf eine Datenbank, in der hochsensible Gesundheitsdaten von CSS-Versicherten zum Teil ungeschützt zugänglich sind.

Ebenfalls auf der SGV-Homepage meldet sich Stephan Michel zu Wort: «Falsche Vorwürfe im Beobachter», schreibt der CSS-Mediensprecher und spricht von einer «Fehlinterpretation». Dabei müsste man es bei der CSS eigentlich besser wissen: Ein Test im CSS-Hauptquartier in Luzern, aufgrund der Beobachter-Recherchen eiligst anberaumt, zeigte Alarmierendes: «Ein Sachbearbeiter des Bereichs Leistung gelangte innert kürzester Zeit an Versichertenakten, die nur die Vertrauensärzte einsehen dürften», erzählt ein Insider, der bei der Übung anwesend war.

Die Datenschlamperei bei der CSS geht weit über ein paar Unachtsamkeiten im System hinaus: Dem Beobachter liegen neue, für Dutzende Personen zugängliche Dokumente mit vertraulichen Angaben zur Gesundheit von CSS-Versicherten vor: «Chronischer Alkoholismus» oder «…hat soziale Probleme» gehören dabei zu den eher harmlosen Einträgen. Die Krankenkasse verzichtet darauf, dies zu kommentieren: Das elektronische System und dessen Handhabung bei der CSS «erfüllt die Anforderungen des Datenschutzes», schreibt Mediensprecher Michel lapidar.

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Ärzteorganisation ist beunruhigt
Nun interessieren sich aber der Bund und Standesorganisationen für die Datenbank. Vom Bundesamt für Gesundheit hat die Kasse jedenfalls Post zu erwarten: «Wir werden die CSS zu einer Stellungnahme auffordern», erklärt Daniel Wiedmer, Leiter der Abteilung Aufsicht Krankenversicherung. Auch bei der FMH ist man hellhörig geworden: Die Ärzteorganisation ist gemeinsam mit dem Krankenkassenverband Santésuisse Vertragspartnerin des Vertrauensarztvertrags und sieht die darin enthaltenen Datenschutzbestimmungen nun in Gefahr. «Die geschilderten Zustände deuten auf eine Verletzung der entsprechenden Bestimmungen hin», sagt Hanspeter Kuhn, Leiter des FMH-Rechtsdienstes. «Grundsätzlich sollten den administrativen Mitarbeitern einer Kasse nur die medizinischen Schlussfolgerungen des Vertrauensarztes zugänglich sein und nicht die ausführlichen Begründungen – ausser wenn der Patient den Erlass einer Verfügung verlangt hat.» Die FMH werde nun das im Vertrauensarztvertrag vorgesehene paritätische Gremium auffordern, die Situation bei der CSS abzuklären.

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Die Verantwortlichen von Santésuisse haben naturgemäss eine leicht andere Vorstellung davon, wie viele Angaben eine Kasse erhalten soll. «Eine reine Empfehlung des Vertrauensarztes wie ‹Leistungspflicht empfohlen› reicht nicht», sagt Mediensprecher Peter Marbet. Schliesslich müsse die Versicherung nachvollziehen können, warum ein Vertrauensarzt eine Behandlung empfehle oder ablehne, und dazu brauche es halt genauere Angaben. Auch Marbet schränkt aber ein: «Das heisst nicht, dass alle Angestellten auf das ganze Dossier Zugriff haben müssen.»