Migel - das ist keine spanische Biersorte, sondern unter Krankenkassen-Insidern die Abkürzung für «Mittel- und Gegenständeliste». Migel gibt Auskunft darüber, wie viel die obligatorische Krankenversicherung maximal für medizinische Hilfsmittel bezahlen muss. Eine Augenprothese aus Glas etwa wird mit 580 Franken vergütet; an ein Inhalationsgerät zahlt die Grundversicherung 350 Franken. Jede Eventualität ist aufgeführt, von der «Gazekompresse geschnitten/sterilisiert» bis zur «transnasalen Sonde». Migel ist Pflichtlektüre für jeden Hypochonder.

Aber auch für Manfred Manser, Chef der grössten Schweizer Krankenkasse Helsana. Er ärgert sich gewaltig über diese Liste. «Im Bereich der Hilfsmittel betreibt der Bund eine Politik, wie wir sie vor Jahren noch in der Landwirtschaft hatten: Mit vorgeschriebenen Preisen wird nicht nur Wettbewerb verhindert, sondern es werden auch Pfründen gesichert.»

Diese Preise handelt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) nach Absprache mit Vertretern von Ärzten, Herstellern und Patienten aus. «Es ist ein Unsinn, behördlich festgesetzte Höchstpreise zu haben, um mit Prämiengeldern ein überteuertes System am Leben zu erhalten», kritisiert Manser weiter. So würden «Jahr für Jahr Millionen von Prämienfranken verschleudert beziehungsweise Importeuren und Herstellern in den Sack gesteckt».

Die Kritik ist plausibel: Wenn eine Sozialversicherung einen festgelegten Maximalpreis bezahlt, wird ein Hersteller versucht sein, diesen Rahm abzuschöpfen. Das räumt sogar das BAG ein: «Dieses System hat dazu geführt, dass sich Hersteller von Medizinalprodukten vermehrt am Maximalbetrag orientieren.» Mansers Fazit: «Es ist an der Zeit, das Prinzip der Höchstpreise durch Wettbewerb zu ersetzen.»

Um ihre Aussagen zu belegen, hat die Helsana fünf in der Schweiz und in Deutschland angebotene Produkte verglichen und massive Preisdifferenzen festgestellt. So wird das Inhalationsgerät Pari Turbo Boy S in Deutschland für 238 Franken angeboten, in der Schweiz für 362 Franken. Differenz: über 50 Prozent. Die Milchpumpe Medela Harmony kostet in Deutschland 78 Franken, in der Schweiz 89 Franken. Differenz: 14 Prozent. Für das Blutzuckermessgerät Ascensia Elite XL sind in der Schweiz gut 60 Prozent mehr fällig, Teststreifen für die Blutzuckerbestimmung sind 70 Prozent teurer, und bestimmte Einlagen für Patienten mit Blasenschwäche kosten in der Schweiz sogar mehr als das Doppelte.

Preissenkung wurde verhindert
Nicolas Markwalder ist Präsident von Fasmed, dem Verband der Schweizer Hersteller und Lieferanten von Medizinaltechnik, der über 200 Firmen vertritt. Er räumt ein: «Es kann schon sein, dass eine Firma in der Schweiz höhere Preise verlangt. Aber für den Schweizer Markt müssen die Schweizer Vorschriften, etwa dreisprachige Beschriftung, erfüllt werden.» Und er reicht den Vorwurf weiter: «Der Markt funktioniert durchaus. Es sind unsere Kunden - Spitäler, Apotheken, Ärzte -, die bei uns zu Marktpreisen einkaufen, aber bei den Kassen den Migel-Höchstbetrag einfordern und die Differenz behalten.»

Dass allerdings seine Branche selber gegen günstige Anbieter vorgeht, zeigt das folgende Beispiel. 2001 schloss der Krankenkassenverband Santésuisse mit der Arlesheimer Firma Weita AG einen Vertrag ab: Windeln und Slipeinlagen für Patienten mit Blasenschwäche lieferte diese Firma fortan 20 bis 40 Prozent günstiger als die Konkurrenz. Daraufhin wandten sich die anderen Hersteller an die Wettbewerbskommission (Weko). «Und die Weko pfiff die Krankenversicherer mit juristischen Spiegelfechtereien zurück. Mit anderen Worten: Die Weko verhinderte Wettbewerb», stellt Manser ernüchtert fest.

Und was macht das BAG im Departement von Pascal Couchepin? Noch im Herbst hatte BAG-Mann Hans Heinrich Brunner in der Sonntagspresse angekündigt, er werde die Preise der 20 umsatzstärksten Produkte «markant absenken». Was ist daraus geworden? Man hat auf den 1. Januar 2006 alle Höchstpreise um zehn Prozent reduziert. Das ist zwar nicht nichts, doch geht das den Kassen zu wenig weit.

Wie viel Luft in dieser Branche liegt, zeigte Preisüberwacher Rudolf Strahm bei der Invalidenversicherung. Dank seiner Intervention handelte sie kürzlich neue Verträge mit den Akustikerverbänden aus; plötzlich waren Hörgeräte 30 Prozent günstiger. Im Departement Couchepin scheint man aber keine Eile zu haben. Und vertröstet wieder einmal auf die Zukunft: Es «soll im Rahmen eines Migel-Projekts geprüft werden», ob die Höchstvergütungspreise gesenkt werden.

Manser will nicht mehr vertröstet werden. Wenn der Bund nicht endlich die Tarifverträge neu aushandle, «müssen die Krankenversicherer prüfen, ob sie nicht selbst die Hilfsmittel im Ausland günstiger einkaufen und dann importieren». Ob das überhaupt erlaubt wäre, darüber gehen die Meinungen allerdings auseinander.