Das Gesetz zur beruflichen Vorsorge (BVG) enthält keinen Passus zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen. Steht dazu nichts in den Statuten einer Pensionskasse, halten sich die Gerichte an die AHV-Regelung:

  • Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Von der Rückforderung kann abgesehen werden, wenn der Leistungsempfänger gutgläubig war und die Rückforderung zu grosser Härte führt.

  • Der Rückforderungsanspruch verjährt mit Ablauf eines Jahres, nachdem die Vorsorgeeinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit Ablauf von fünf Jahren seit der Auszahlung der Leistung. Wird der Anspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist festsetzt, so gilt diese Frist.
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