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FinanzplatzAls Steuerhinterzieher durch die Schweiz

Über die deutsch-liechtensteinische Steueraffäre wurde viel geschrieben in letzter Zeit. Und die Schweiz? Wie sieht es eigentlich bei uns aus mit Steuerschlupflöchern? Eine Tour de Suisse der Finanzgeschäfte von St. Margrethen bis St. Moritz.

Die Schwierigkeit beim Steuerhinterziehen sei nicht, Geld unbemerkt zur Seite zu schaffen, sagte man uns hinter vorgehaltener Hand. Das Problem bestehe darin, das Schwarzgeld wieder in einen normalen, legalen Finanzkreislauf zu bringen. Ein anderer Informant lacht nur: «Nichts einfacher als das», meint er. «Mach dir ein schönes Leben! Iss gut, trag die besten Kleider, trink schöne Weine!»

Nirgends ist das einfacher als in St. Moritz. Da will niemand wissen, was die Dinge kosten. Und noch wichtiger: Da will niemand wissen, woher das Geld stammt. Ein Kaviar-Hamburger für 375 Franken? Ab auf die Corviglia! Ein Bier für 30 Franken? In den King’s Club! Nur eines gilt es zu beachten: Bezahlen Sie bar! Das Bankgeheimnis ist löchrig geworden.

Um Fragen zu umgehen, haben Touristen so ihre Tricks. Zum Beispiel bezahlen Ehepaare die Rechnung mit Karte. Die Belege zeigen: Ja, wir waren zwei Wochen in St. Moritz. Die Rechnung der Kinder bezahlen sie cash. So ist gewährleistet, dass auch das «andere» Geld abfliessen kann. Jenes Geld, das sie bar ausführen. Deutsche Steuerbehörden können ihren Bürgern direkt in die Konten blicken. Da taucht rasch die Frage auf: «Wie können Sie sich das leisten?» Schweizer Behörden brauchen einen Anfangsverdacht, bevor sie ihre Hand auf die Konten der Bürger legen. Doch dazu später.
Unsere Tour de Suisse starten wir in München. Von der bayerischen Landeshauptstadt fahren wir mit dem Zug über Lindau und Bregenz nach St. Margrethen. Hier kam es früher zu grimmigen Szenen. Erst schritten österreichische Grenzwächter die Wagen ab, dann die deutschen. In Zeiten des Schengener Abkommens wird kaum mehr kontrolliert. Dennoch gibt es Vorschriften: Einen Freibetrag von 9999 Euro darf man ohne Deklaration aus Deutschland ausführen. Bei einer vierköpfigen Familie kommt so ein Betrag von 39'996 Euro zusammen.

Eine Bank ohne Panzerglas

Kurz nach St. Margrethen erreichen wir St. Gallen, einst Industriemetropole, heute wirtschaftlich unbedeutend. Wäre da nicht Konrad Hummler, geschäftsführender Teilhaber von Wegelin & Co., einer der streitbarsten Privatbankiers. Er habe kein Problem, unversteuertes Geld aus Ländern entgegenzunehmen, in denen die Steuerbelastung derart unanständig hoch sei wie in Deutschland, so Hummler. Es ist eine Ansicht, die wohl jeder Privatbankier teilt, sie aber - Diskretion! - nie äussern würde. Bei Wegelin tritt man ein in eine andere Zeit. Auf ein Eisentor folgen hölzerne Flügeltüren und eine Schalterhalle, klein wie ein Puppenhaus. Hier schützt kein Panzerglas die Schalterangestellten, hier gibts keine Kameras, Schleusen, Wachmänner - hier scheint das Bankgeschäft noch Vertrauenssache zu sein.

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«Die Leute kommen nicht in erster Linie in die Schweiz, um Steuern zu sparen. Sie kommen wegen der Sicherheit.»: Konrad Hummler, Privatbankier in St. Gallen


Für Konrad Hummler ist das Bankgeheimnis eines der zentralen Elemente in der Wertschöpfungskette seiner Branche. Aber nicht wegen der Steuerhinterziehung: «Die Leute kommen nicht in erster Linie in die Schweiz, um Steuern zu sparen. Sie kommen wegen der Sicherheit.» Seine Kunden seien Russen, die ihr Vermögen vor staatlichen Institutionen, Geschäftspartnern und Familienmitgliedern schützen wollen, oder Deutsche, die ihr Vermögen staatlicher Kontrolle entziehen. «Das Bankgeheimnis entspricht einem Bedürfnis nach Diversifikation und Privatsphäre.»

Ein langjähriger kantonaler Steueramtschef formuliert es so: «Jeder sollte das Recht haben, ein Sparheft zu führen, von dem niemand weiss», sagt er am Telefon. Stille Reserven zu schaffen sei ein menschlicher Wunsch, erklärt er. In der Wirtschaft sei das normal. Zum Glück.

Ankunft am wichtigsten Schweizer Bankenplatz. Ein Regentag. Der 1. April - aber zum Scherzen ist am Zürcher Paradeplatz niemandem zumute. Es ist der Tag, an dem UBS-Verwaltungsratspräsident Marcel Ospel seinen Rücktritt und wegen der US-Immobilienkrise Abschreibungen von 19 Milliarden Franken kommuniziert. «Seit der ersten Ankündigung im Oktober haben sich die Abschreibungen verzehnfacht», rechnet Hans Geiger vor. Er ist Professor am Institut für Bankwesen der Universität Zürich und hat 26 Jahre bei der Credit Suisse gearbeitet, bis er 1996 eine universitäre Karriere begann. Geiger ist einer der kompetentesten Beobachter des Finanzstandorts Schweiz.

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«Unter der Globalisierung und den Entwicklungen der Informationstechnologie hat die Privatsphäre stark gelitten.»: Hans Geiger, Professor für Bankwesen, Universität Zürich


Auch er relativiert die Bedeutung der Steuerhinterziehung für den Bankenplatz, er würde sie niemandem empfehlen. Zumal der Stellenwert des Bankgeheimnisses im Schweizer Rechtssystem bei weitem nicht so hoch sei, wie man annehme. «Das Hebammengeheimnis ist wichtiger», sagt er. Die Höchststrafe, die das Bankgesetz bei Verletzung des Bankgeheimnisses vorsehe, betrage sechs Monate Gefängnis; bei einer Arztgeheimnisverletzung sind es nach Strafgesetzbuch drei Jahre. «Unter der Globalisierung, den Entwicklungen der Informationstechnologien sowie den Terroranschlägen vom 11. September hat die Privatsphäre stark gelitten.» Deren Schutz aber sei eine edle Aufgabe.

Das Bankgeheimnis ist zwischen den beiden Weltkriegen ins Bundesrecht aufgenommen worden. Es wurde wegen Ländern, die den Bürgern untersagten, Kapital ausser Landes zu schaffen, ins Leben gerufen. Der Vorwurf der Kapitalflucht taucht heute wieder auf. Zu Unrecht, sagt Geiger: «Die EU garantiert ihren Bürgern vier Freiheiten: die Freiheit des Personen- und des Warenverkehrs, der Dienstleistungen und des Kapitals. Die konstituierenden Ideen der EU sind liberaler, als manchen EU-Politikern lieb ist.» So geht das Geld dorthin, wo es am besten aufgehoben ist. Laut Geiger halten die Schweizer Banken im grenzüberschreitenden Private Banking einen Marktanteil von rund 30 Prozent. Diesen verdanken sie dem Umstand, dass die Schweiz im Europa des 20. Jahrhunderts ein sicherer Hafen war. Und ein steuergünstiger, wie die nächste Station zeigt.

Von der Steuerhölle zum Steuerparadies

Wir fahren nach Sarnen. Nach Hergiswil verschwindet der Zug im Loppertunnel. Dahinter liegt die Chalet-Schweiz, grün und belanglos. Nicht ganz: Obwalden hat sich innert zweier Jahre von einer Steuerhölle in ein Steuerparadies verwandelt. Heute gilt er als steuergünstigster Stand. Als erster Kanton führte er eine Flat Rate Tax ein, einen einzigen Einheitssteuersatz für alle Einkommen. Eine Vereinfachung, die es in sich hat, auch marketingmässig. Doch bis dahin war es ein weiter Weg. Wie so oft ging es erst einmal steil bergab.

Obwaldens Fall begann 1986. Der deutsche Fussballer Franz Beckenbauer war ins Visier eidgenössischer Steuerfahnder geraten, wegen eines illegalen Steuerabkommens mit dem kantonalen Fiskus. In den achtziger Jahren wimmelte es nur so von solchen Regelungen. «Wer ein Abkommen wollte, bekam eines», erinnert sich der damalige Obwaldner Justizdirektor und heutige Ständerat Hans Hess (FDP). «Wenn einer bereit war, 20'000 Franken Steuern zu bezahlen, war man schon zufrieden.» In der Folge der Affäre verlor Obwalden Steuerautonomie, Reputation und den Justizdirektor. Hess musste zurücktreten. Er wurde wegen eventualvorsätzlicher Beihilfe zur Steuerhinterziehung verurteilt.

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«Wir beschäftigen Hunderte von Menschen, die nichts anderes tun, als zu prüfen, ob einer schummelt. Das ist absurd.»: Hans Hess, Ständerat und ehemaliger Obwaldner Justizdirektor


Heute sagt Hess: «Wir müssen endlich bei der Vereinfachung der Abzüge vorwärtsmachen.» Es sei unvorstellbar, was ein Steuerverwalter überprüfen müsse, wenn er den Job ernst nehme. Der Spielraum für Fehlinterpretationen sei immens. «Wir beschäftigen Hunderte von Menschen, die nichts anderes tun, als zu prüfen, ob einer schummelt. Das ist absurd.» Hans Hess empfängt in Sarnen in seinem Elternhaus, einem Schindelchalet. Er ist einer der grössten Verfechter des Steuerwettbewerbs. Als Mittel gegen Steuerhinterziehung empfiehlt er tiefe Steuern. Die Forderung der EU nach Steuerharmonisierung ist ihm ein Graus. Da würden jene bestraft, die die Aufgaben gezielt erfüllten. Trotz Wettbewerb wäre es ihm in den Jahren, in denen Obwalden teuer war, nie in den Sinn gekommen, ins steuergünstigere Nidwalden zu gehen. Er sei hier zu Hause, könne mitgestalten. Auch als Bürger.

«Modernes Raubrittertum»

Die Besonderheiten unserer Steuerkultur beginnen bei der Selbstdeklaration, die die Steuerpflichtigen anhält, ihre Einkommen und Vermögen selbst zu beziffern. Steuern bezahlen ist in der Schweiz ein Akt - man bezahlt mit Einzahlungsschein. In Deutschland werden sie direkt vom Lohn abgezogen. Wir bestimmen nicht nur die Höhe, sondern auch über die Verwendung der Steuergelder. Die Mehrwertsteuer ist sogar in der Verfassung festgeschrieben; für eine Änderung bräuchte es Volks- und Ständemehr. Anders in Deutschland: Dort bestimmt die Regierung über Höhe und Verwendung.

Auf Sarnen folgt der Abstecher nach Vaduz, Schauplatz der Steuerkrise zwischen Liechtenstein und Deutschland. Nach deutscher Lesart ist das Ländle eine «Stätte modernen Raubrittertums». Fürchteten Kleinstaaten früher die Germanen, ist es heute umgekehrt - welch ironische Umkehrung der Geschichte! Losgetreten wurde die Affäre durch die Verhaftung des Chefs der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel. Er wird verdächtigt, Steuern in der Höhe von einer Million Euro hinterzogen zu haben. Die Inszenierung der Razzia an seinem Wohnsitz und Arbeitsplatz stellt eine neue Qualität in der Behandlung mutmasslicher Steuerhinterzieher dar.

Dass öffentlichkeitswirksame Inszenierungen keine deutsche Spezialität sind, zeigt der Bericht eines Schweizer Beraters, der anonym bleiben will. Er sei letzten Sommer unsanft geweckt worden: Vor der Haustür standen Polizisten, IT-Spezialisten und Steuerbeamte mit einem Durchsuchungsbefehl. Einer seiner Klienten ist ins Visier einer Spezialabteilung für Strafuntersuchungen der Eidgenössischen Steuerverwaltung geraten. Erst später wird dem Berater das Ausmass der Aktion klar: Die Eingreiftruppe hat an sechs Orten gleichzeitig zugeschlagen, auch an seinem Arbeitsplatz. Dem Klienten, einem deutschen Unternehmer, mit dem er seit Jahren nichts mehr zu tun gehabt hatte, wurden alle Vermögenswerte gesperrt. Fast ein Jahr später ist das Verfahren noch immer hängig. Eingeleitet wurde es wegen einer Bewertung, die als Gewinnentnahme interpretiert wurde. Warum die aufwendige Aktion, wo doch alles dokumentiert und kein Geld geflossen ist? Als sich der Berater beschwert, tröstet man ihn: «Neulich haben wir in einer Kanzlei alles mitgenommen.» Ist der Anfangsverdacht einmal erbracht, fallen auch in der Schweiz rechtsstaatliche Barrieren, Bankgeheimnis hin oder her.

Jagd auf Superreiche

Steuerexperten gehen davon aus, dass Klaus Zumwinkel nicht selbst aktiv Steuern hinterzogen hat. Vielmehr soll sein Vater, als er 1971 seine Ladenkette verkaufte, Kapital nach Liechtenstein geschafft haben. Vielleicht müsste sich der deutsche Staat fragen, weshalb seine Bürger ihr Vermögen wegschaffen. Wie sagte doch Bankenexperte Hans Geiger: «Steuerehrlichkeit muss sich lohnen.»

Es gibt Tage, da regnet es in der ganzen Schweiz. Überall, ausser in St. Moritz. Es mögen Skandalgewitter über den Finanzplatz ziehen, Kursniederschläge Bilanzen verwüsten, Murgänge das Vertrauen in die Finanzindustrie erschüttern - der beste Ort, sein Geld loszuwerden, bleibt St. Moritz. Hier bezahlen deutsche Urlauber an Ferienenden «Restgeld» auf Schweizer Banken ein, beziehen Russen am Samstag 5000 Franken am Bancomaten, machen Grossbanken im Nachtleben Jagd auf Superreiche. Bei Russen spricht man nie von Steuerhinterziehung. Da ist schon die Herkunft des Geldes fraglich. Ganz wie bei uns: Steuerexperten gehen davon aus, dass Steuerhinterziehung oft Folge von Schattenwirtschaft ist. Hat das Geld den legalen Kreislauf verlassen, findet es kaum zurück. Ausser eben: in St. Moritz.

Veröffentlicht am 14. April 2008