Auf einen Stuhl mit Rädern ­gefesselt, mit einem Helm versehen und von zwei Polizisten begleitet: Während einer so­genannten Level-IV-Ausschaffung starb im März 2010 ein 29-jähriger Nigerianer – wegen schwerer Herzprobleme, über die der Ausschaffungsarzt nicht informiert war. Die Methode wurde daraufhin nicht mehr praktiziert. Anfang Juli dieses Jahres kam es jedoch bei einer Ausschaffung zu Gewalt zwischen Häftlingen und der Polizei, die mit dem Schlagstock und mit Fäusten reagierte. Der Vorfall hat die Diskussion um die Wiederaufnahme von Level IV wieder entfacht.

Rollenkonflikt für Ärzte

Aus Ärztekreisen kommt heftige Kritik. «Ausschaffungen mit Level IV können aus ethisch-medizinischen Gründen nicht toleriert werden», sagt der Kardiologe Michel Romanens in der Märzausgabe der «Schweizerischen Ärztezeitung». Ein Arzt könne in einer Krisen­situation den Gesundheitszustand des Häftlings nicht genügend abklären. Zudem befinde er sich in einem Rollenkonflikt, da er im Interesse des Patienten handeln, aber auch den Be­hörden gerecht werden müsse. Romanens fordert: «Die Teilnahme von Ärztinnen und ­Ärzten an solchen Prozeduren muss abgelehnt werden.»

Die klare Haltung seines Kollegen will Jacques de Haller, Präsident der Ärztevereinigung FMH und SP-Nationalratskandidat, nicht teilen. «Richtlinien für eine korrekte Level-IV-­Ausschaffung sind vorhanden. Können diese nicht berücksichtigt werden, muss man das Konzept Level IV überdenken.»

Jacques de Haller räumt zwar ein: «Nach jetzigem Standesrecht ist es für einen Arzt sehr, sehr schwierig, eine Level-IV-Ausschaffung zu begleiten.» Doch die zentrale Frage, ob man mit Menschen in der Schweiz überhaupt so um­gehen könne, müsse nicht ­medizinisch, sondern politisch geklärt werden.

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Zum Film: Die Zürcher Gruppe Augenauf rekonstruierte eine Fesselung und Zwangsausschaffung aus der Schweiz basierend auf Aussagen von Betroffenen und den Ausbildungsunterlagen der Polizei.