Ein junger Türke, der am Tag zuvor in die Schweiz gekommen war, wurde bei einer Personenkontrolle in einem Basler Internetcafé festgenommen. Er hatte keinen Reisepass dabei und keine Aufenthalts­berechtigung. Als er die Polizei bemerkte, ver­suchte er zu fliehen.

Bei seiner Einvernahme durch das Migrationsamt stellte er ein Asylgesuch. Das Amt verfügte darauf eine sogenannte Vor­bereitungshaft, um ihn später aus der Schweiz wegzuweisen.

Genug Zeit für Gesuch

Das Appellationsgericht, das den Fall beurteilen musste, sah die Haft als gerechtfertigt: Der Mann habe das Asylgesuch nur gestellt, um einer Wegweisung aus der Schweiz zu entgehen. Das werde laut Gesetz nämlich vermutet, wenn ein früheres Einreichen möglich und zumutbar gewesen wäre. Das war laut Gericht der Fall: Wenn sich jemand in ein Café begeben könne, hätte er auch Zeit, ein Asylgesuch zu stellen.

Ausserdem lasse sein verdächtiges Verhalten den Schluss zu, er habe genau gewusst, dass eine Wegweisung bevorstünde. Ein milderes Mittel als Haft sei zudem nicht möglich, da er sich schon einmal der Polizei entziehen wollte.

Appellationsgericht Kanton Basel-Stadt, Urteil vom 22. Oktober 2014