Ein Jurist in leitender Stellung bei der Armee suchte einen Nachtklub auf und bezog dabei Konsumationen und Dienstleistungen für rund 4000 Franken, die er mit zwei Kreditkarten beglich. Später meldete er die Karten als gestohlen. Die Falschanzeige flog auf. Einige Jahre später besuchte er erneut einen Klub und nahm sexuelle Dienst­leistungen in Anspruch.

Armeeangehörige in sensibler Funktion müssen sich einer Personensicherheitsprüfung unterziehen. Die dafür zuständige Bundesfachstelle wusste Bescheid über das Verhalten des Offiziers und sah ihn als Sicherheitsrisiko.

Zweifel an der Integrität

Seine Irreführung der Rechtspflege und sein versuchter Betrug liessen berechtigte Zweifel aufkommen bezüglich Integrität, Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit. Es sei ihm der Zugang zu vertraulichen oder geheimen Informationen zu verwehren.

Auch das Bundesverwaltungsgericht ist dieser Auffassung: Das deliktische Verhalten des Mannes zeuge von erheblicher krimineller Energie und mangelndem Respekt vor der Rechtsordnung. Ausserdem machten ihn die Etablissementbesuche anfällig für Erpressungsversuche. Hinzu komme die Gefahr, dass dieser klassische Fall von «Sex and Crime» das Interesse der Medien wecke und so dem Ruf der Armee schaden könnte.

Bundesverwaltungsgericht: Urteil vom 30. Oktober 2014 (A-777/2014)