Ein Facebook-Nutzer veröffentlichte an seinem Geburtstag im März 2012 Folgendes: «Freut sich heute niemand, dass ich geboren worden bin… Ich schwöre, ich zahle es euch allen zurück!!! (…) Ich vernichte euch alle. (…) Jetzt kann euch niemand mehr schützen… Pow!!!!Pow!!!! Pow!!!!» Lesen konnten dieses Elaborat seine rund 290 Facebook-«Freunde».

Der Schreiberling musste 21 Tage in Untersuchungshaft und wurde wegen «Schreckung der Bevölkerung» zu einer unbedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen verurteilt. Das Zürcher Obergericht bestätigte den Schuldspruch.

Virtuelle Bekanntschaft

Das Bundesgericht hob das Urteil nun auf: Ob der Facebook-Eintrag geeignet war, Adressaten in Schrecken zu versetzen, prüfte es nicht – es fehle bereits am Tatbestandsmerkmal «Bevölkerung». Die Vorinstanz habe das fälschlicherweise nicht geprüft. «Bevölkerung» umfasse Bewohner eines bestimmten Gebiets oder Personen, die sich eher zufällig und kurzfristig gleichzeitig an einem Ort befinden, etwa in einem Sportstadion. Der Personenkreis, mit dem jemand durch Bekanntschaft im realen oder virtuellen Leben verbunden ist, sei keine «Bevölkerung».

Bundesgericht, Urteil vom 8. April 2015 (6B_256/2014)