Nachdem ein Ehemann die Höchstzahl an Arbeits­lose­taggeldern bezogen hatte, war seine Familie ohne Einkommen. Seine Frau meldete sich daher beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) als arbeitslos. Die langjährige Hausfrau und Mutter sah in der Aussteuerung ihres Gatten einen ähnlichen Grund, wie wenn jemand wegen Tod oder Invalidität des Ehepartners eine Arbeit suchen müsse. Zudem habe sie wegen längerer Krankheit zuvor gar nicht arbeiten können. Das kantonale Versicherungsgericht sah darin tatsächlich sogenannte Beitragsbefreiungsgründe, die zum Bezug von Taggeldern berechtigen. Dagegen erhob die Arbeitslosen­kasse Beschwerde beim Bundesgericht.

Ende der Zahlungen war bekannt

Dieses argumentierte, aus dem IV-Verfahren der Frau sei bekannt, dass sie nicht wegen Krankheit, sondern zur Erziehung der Kinder auf eine Erwerbstätigkeit verzichtet habe. Also falle der Befreiungs­grund «Krankheit» dahin. Auch in der Aussteuerung des Ehemanns sah das Gericht keinen Grund für den Leistungsanspruch der Frau. Die Familie habe gewusst, wann das letzte Taggeld ausbezahlt würde, und hätte sich früh darauf einstellen können. Sie musste sich nicht kurzfristig umstellen wie nach einem Todes­fall. Das Gericht hiess die Beschwerde der Arbeitslosenkasse gut. Die Frau bekam keine Taggelder.

Bundesgericht, Urteil vom 15. Januar 2013 (8C_787/2012)