Berater bei Sozialversicherungen müssen ihre Klienten nicht nur allgemein über ihre Rechte und Pflichten aufklären, sondern auch spontan auf mögliche Nachteile hinweisen, die ihnen erwachsen könnten: Zu diesem Schluss kommt das Eidgenössische Versicherungsgericht. Die Luzerner Richter halten in einem Urteil aus dem Bereich Arbeitslosenversicherung fest, der Berater einer Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) hätte einem Versicherten von sich aus mitteilen müssen, dass ein geplanter Sprachaufenthalt dazu führen kann, dass der betreffende Arbeitslose in der fraglichen Zeit als nicht vermittelbar gilt und deshalb kein Taggeld erhält.

Das Gericht vermied es zwar, die Grenzen der Beratungspflicht generell abzustecken, entschied jedoch im konkreten Fall, dass der unterlassene Hinweis auf die Gefährdung des Leistungsanspruchs «auf jeden Fall zum Kern der Beratungspflicht gehöre». Wenn der Versicherte den Sprachaufenthalt noch hätte verschieben können und glaubhaft machen kann, dass er dies bei Kenntnis der Rechtslage auch getan hätte, so hat er trotzdem Taggelder zugut.

Eidgenössisches Versicherungsgericht, Urteil vom 14. September 2005

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