Das Zürcher Obergericht hat mit diesem Entscheid lange Querelen um zwei Win­tergärten auf dem Dach ei­nes zehnstöckigen Mehrfami­lienhauses in Regensdorf ZH beendet.

Es ging um die Errichtung von verglasten Wintergärten auf der Dachterrasse. Ob ­dies eine nützliche oder eine luxuriöse bauliche Veränderung ist, hat von Gesetzes wegen einen Einfluss auf das Abstimmungsprozedere: Für Luxus müssen alle Stock­werkeigentümer einstimmig ihre Zustimmung geben.

Für nützliche bauliche Massnahmen braucht es dagegen nur ein qualifiziertes Mehr mit der Mehrheit nach Köpfen und nach Wertquoten.

Die Kläger waren der Ansicht, dass die Wintergärten Luxus seien, die Zustimmung der Stockwerkeigentümer sei aber nur mit qualifiziertem Mehr erfolgt. Die Verglasungen auf der Terrasse seien deshalb innert 30 Tagen zu entfernen.

Das Obergericht kam jedoch zum Schluss, dass Wintergärten aus heutiger Sicht kein Luxus sind. Vielmehr steigern sie den Wert der Wohnungen und der gesamten Liegenschaft und verbes­sern die Gebrauchsfähigkeit der Wohnungen. Dem­nach handelte es sich um eine nützliche bauliche Mass­nahme. Die Klage auf Beseitigung der Wintergärten wurde deshalb abgewiesen.

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Obergericht Zürich, Urteil vom18. Mai 2010