Am 7. November tritt Daniel Zappelli, Generalprokurator des Kantons Genf, vor die Presse und sagt: «Ich habe beschlossen, das Ende meiner Amtsdauer vorzuziehen.» Im Klartext: Zappelli legt sein Amt nieder. Das ist ein Paukenschlag im Rhonekanton. C’est du jamais vu. Einmalig, erstmalig.

Der Generalprokurator ist nicht irgendwer, nicht bloss der oberste Strafverfolger wie zum Beispiel der leitende Oberstaatsanwalt im Kanton Zürich. Nein, er ist die Spitze der Justiz. Der dritthöchste Mann im Staate Genf, gleich nach dem Parlaments- und dem Regierungspräsidenten. Der Generalprokurator hat nicht nur die Staatsanwälte unter seinen Fittichen und führt Prozesse, sondern schaut auch allen andern Richtern auf die Finger und verwaltet deren Finanzen mit. Er wird vom Volk gewählt und wie ein König eingesetzt – mit einer Messe in der Kathedrale St-Pierre. Und wie ein König hält er eine Grundsatzrede. Darin legt er die Kriminalpolitik fest. Er entscheidet, ob man eher den kleinen Gaunern nachrennt oder internationalen Potentaten und Geldwäschern.

Früher packte man die Grossen an

Zappelli hatte sich für die kleinen Gauner entschieden, die Hausbesetzer und Drogendealer. «Genève d’abord» – «Genf zuerst», war sein Wahlversprechen 2002, als das FDP-Mitglied mit nur gerade 153 Stimmen Vorsprung auf den SP-Kandidaten Jean-Bernard Schmid gewählt wurde. Dieser wollte die Praxis des Vorgängers Ber­nard Bertossa fortführen, der mit Geldwäscherei- und Korruptionsverfahren gegen Pakistans frühere Premierministerin Benazir Bhutto, den nigerianischen Ex-Diktator Sani Abacha oder den einstigen Kremlverwalter Pavel Borodin international Aufsehen erregte und mithalf, dem Finanzplatz Schweiz Glaubwürdigkeit zu verschaffen.

Mit Zappelli wurde das anders. Jetzt standen nicht mehr die Diktatoren im Vordergrund. Das störte die Untersuchungsrichter, die von Bertossa geschult worden waren und nun unter dem neuen Generalprokurator Dienst tun mussten.

Deshalb war die Stimmung in der Genfer Staatsanwaltschaft unter Zappelli von Beginn weg nicht besonders gut. Dies aber nicht nur wegen kriminalpolitischer Grabenkämpfe, sondern auch weil der Generalprokurator mit seinen vielen Aufgaben überfordert war. Das verschärfte sich im Laufe dieses Herbsts: Im Prozess gegen die Verantwortlichen des Debakels der Genfer Kantonalbank, das die Steuerzahler 2,3 Milliarden Franken kostete, verjährten Delikte, obwohl Chefankläger Zappelli selbst für das Dossier zuständig war.

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Wie ein König ohne Land und Volk

Zudem wurde eine Weisung des Generalprokurators bekannt, die seinem Wahlversprechen widersprach: Nun wollte er auch Kleindealer milde anfassen. Im September reiste sogar Bundesrätin Micheline Calmy-Rey nach Genf, weil sich die Diplomaten in der Uno-Stadt zunehmend unsicher fühlten. Und zuletzt lief dem obersten Mann der Justiz auch das Budget aus dem Ruder. Anfang Oktober zogen selbst seine engsten Vertrauten die Notbremse: Alle vier ersten Staatsanwälte, die seit Anfang Jahr mit Zappelli zusammen die Staatsanwaltschaft führten, traten zurück. Kein einziger seiner Untergebenen wollte nachrücken. Anfang November verweigerte auch die FDP, seine eigene Partei, die Gefolgschaft, als Zappelli eine Erhöhung des Justizbudgets um 14 Prozent beantragte. Wie ein König ohne Land und Volk trat Zappelli Anfang November zurück.

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Damit steht Genf vor einem Scherbenhaufen. Und die Schweiz hat ein Problem, weil die Strafverfolgung an einem der wichtigsten Finanzplätze darniederliegt. Und offenbar seit längerem darniederlag. In Genf sitzen nicht nur zahlreiche Privatbanken mit reicher Kundschaft aus Asien, Osteuropa und Afrika, sondern auch die grössten Rohstofffirmen. Rohstoffhandel ist anfällig für Korruption, weil Milliarden umgesetzt werden und weil die Lizenzen meist von Regierungen vergeben werden, die keiner demokratischen Kontrolle unterstehen. Deshalb hat Genf gemäss Experten das «höchste Risikoprofil» für Geldwäscherei und Korruption in der Schweiz.

Und in der Ära Zappelli sind gemäss dem ehemaligen Genfer Untersuchungsrichter Daniel Devaud wichtige Geldwäschereiverfahren liegengeblieben. So zum Beispiel das Strafverfahren wegen qualifizierter Geldwäscherei gegen den amtierenden Staatspräsidenten Pakistans Asif Ali Zardari, die verstorbene ehemalige Präsidentin Benazir Bhutto und deren Genfer Anwalt. Zappelli stellte dieses Verfahren trotz erdrückender Beweislage ein – kurz nachdem Zardari seine Kandidatur als Präsident angemeldet hatte (siehe Artikel zum Thema).

Der Chef sitzt im eigenen Kontrollgremium

Doch nicht nur das. Offenbar hat in Genf auch das Aufsichtsorgan versagt, das die Tätigkeit des Generalprokurators kontrollieren sollte. Es ist dies der Conseil supé­rieur de la magistrature (CSM), in dem elf Mitglieder aus Anwaltschaft, Richterstand, Uniprofessur und – man staune – sogar der Generalprokurator selbst sitzen. So hatte Ex-Untersuchungsrichter Devaud, der unterdessen zum Richter gewählt worden war, bereits 2009 gegen Zappelli beim CSM Anzeige erstattet, weil der Generalproku­rator Geldwäschereiverfahren nicht sorg­fältig führe. Doch die Anzeige wurde nie behandelt. Stattdessen versuchte die Aufsichtsbehörde, den Kritiker Devaud mit ­einer Verwarnung wegen Amtsgeheimnisverletzung mundtot zu machen. Ein Entscheid, der später von der nächsthöheren Instanz wieder aufgehoben wurde, weil einer der Richter des CSM befangen war – er hatte nämlich im Fall Bhutto/Zardari als Anwalt einen Angeschuldigten vertreten.

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Im kleinen Kanton kennt jeder jeden

Mehr als ein Jahr später wollte der CSM das Disziplinarverfahren gegen Devaud wieder aufnehmen. Gemäss Devaud stützte er sich dabei auf gefälschte Aktenstücke. Deshalb reichte er im September eine Strafanzeige wegen Fälschung, versuchter Nötigung und Amtsgeheimnisverletzung gegen unbekannt ein. Wer diese Geschichte auf eine persönliche Abrechnung zwischen Devaud und dem Aufsichtsorgan reduziert, liegt falsch. «Der Conseil supérieur de la magistrature trägt eine gewisse Mitverantwortung an der aktuellen Justiz­krise», bestätigt Bernhard Sträuli, Genfer Strafrechtsprofessor. Er sagt, der CSM müsste aktiver sein und Funktionsfehler früher erkennen. «Die Genfer Justiz wird von den Aufsichtsorganen allgemein zu large kontrolliert. Das gilt für Richter wie Anwälte.»

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Recherchiert man im Genfer Justizkuchen, begegnen einem immer wieder dieselben Namen. Fast das ganze Justizpersonal ist in diesem kleinen Kanton kreuz und quer verbandelt. Anwälte sitzen in der Aufsichtsbehörde über die Richter und führen gleichzeitig Strafverfahren, über die genau jene Richter urteilen, die die Anwälte zu kontrollieren haben. In einem solchen Milieu können selbst die kuriosesten Ansichten ohne Konsequenzen geäussert werden. So verkündete zum Beispiel ein Anwalt und Richter des CSM im welschen Radio zur besten Sendezeit, dass «Moral allem voran die Würde der Mittelmässigen sei». Will heissen: Herausragende haben sich nicht an Moral zu halten.

Der Zeitpunkt für Reformen wäre günstig

So entsteht der Eindruck, dass in Genf nicht nur ein einzelner Mann namens Daniel Zappelli versagt hat, sondern ein ganzes System – und das an einem für die Schweiz zentralen Finanzplatz.

Diese Einschätzung teilt der Genfer Richter François Paychère. «Die Sonderstellung des Genfer Generalprokurators als oberster Magistrat der Justiz, Chefankläger und Leiter der Staatsanwaltschaft ist nicht mehr zeitgemäss», sagt er, der 2008 als Herausforderer bei der Wiederwahl Zappelli unterlag. «Auch Genf sollte einen leitenden Oberstaatsanwalt haben, der sich wie ein Manager vor allem um die Geschäftsführung der Staatsanwaltschaft kümmert.» Damit spricht sich der Richter für das Zürcher Modell aus. Genf müsste von seinem geliebten Sonderfallstatus Abschied nehmen. «Zudem muss der Conseil supérieur de la magistrature die Arbeit des Generalprokurators effizienter kontrollieren, damit eine ähnliche Lage wie heute nicht mehr so lange unbemerkt bleiben kann», schlägt Paychère vor, der zwischen 2001 und 2007 selbst in diesem Aufsichtsgremium sass.

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Diese Reformen könnte Genf schnell beschliessen, denn derzeit läuft eine Verfassungsrevision, die auch die Organisationsstrukturen umfasst. Paychère glaubt auch, dass die Zeiten der Volkswahl des Generalprokurators vorbei sind. Am besten wäre ein Zweier- oder ein Dreiervorschlag des CSM zuhanden des Parlaments, das dann den Generalprokurator wählt.

Die aktuellen Diskussionen rund um die Ersatzwahl für Zappelli zeigen, dass die Strafjustiz eine massive Politisierung erfahren hat. Am 1. Dezember wählt nicht das Volk, sondern der Genfer Grosse Rat einen neuen Generalprokurator, weil Zappelli vor Ende seiner Amtszeit zurücktritt. Bei dieser Ersatzwahl lancieren weder SP noch Grüne eigene Kandidaten, weil die Bürgerlichen die Mehrheit haben. Das ist zumindest nicht optimal, um die beste Person für diesen schwierigen Job zu finden.

«Eine Frage der Persönlichkeit»

Unabhängig von dieser Wahl wird sich das Genfer Parlament aber auch Gedanken über die Mittel der Strafverfolger machen müssen. In Zürich ermitteln mehr als 140 Staatsanwälte in jährlich rund 25'000 Fällen, in Genf müssen 35 Staatsanwälte jährlich 22'000 Fälle aufklären.

All diese Überlegungen wischt hingegen der Praktiker an der Front, Staatsanwalt Jean-Bernard Schmid, vom Tisch: «Es ist eine Frage der Persönlichkeit, ob man als Generalprokurator Erfolg hat, und nicht eine Frage des Wahlverfahrens, der Strukturen oder der Mittel», sagt der Kandidat von 2002. Mit einem Seitenhieb gegen Zürich meint Schmid, auch der dortige Oberstaatsanwalt Andreas Brunner könne dafür sorgen, dass die Zürcher Staatsanwälte mehr Geldwäschereifälle aufgreifen. «Nennen Sie mir auch nur einen bekannten ­Zürcher Geldwäschereifall!», verlangt er. Schmid ist aber überzeugt, dass in Genf selbst in der Ära Zappelli keine wichtigen Strafverfahren verschlampt wurden. Man sei nicht inaktiv geblieben.

Das stimmt zumindest für ihn selbst. Im November, kurz nach Zappellis Demission, führte die Genfer Staatsanwaltschaft beim Besitzer des Neuenburger Fussballklubs Xamax, dem Tschetschenen Bulat Tschagajew, eine Hausdurchsuchung durch. Federführend war Jean-Bernard Schmid – zusammen mit Yves Bertossa, dem Sohn des Genfer Strafverfolger-Übervaters Bernard Bertossa. Yves Bertossa wird als Nachfolger Zappellis gehandelt. Die Genfer Justiz – une grande famille.