Beobachter: Herr Riklin, was zeichnet einen guten Richter aus?
Franz Riklin:
Er muss juristisch sattelfest sein und kommunizieren können. Das Idealbild wäre, dass ein Verurteilter sagt: «Ich bin zwar verurteilt worden, aber ich kann dem Richter keinen Vorwurf machen.»

Beobachter: Doch genau hier hapert es. Viele Richterinnen und Richter sitzen auf dem hohen Ross und können schlecht kommunizieren.
Riklin:
Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Leider. Der Richter muss nicht «lieb» sein, aber die Leute müssen das Gefühl haben, ernst genommen zu werden. Ein Gerichtsverfahren ist für die meisten Leute ein prägendes Ereignis, während es für den Richter Alltag ist. Viele vergessen das und gehen entsprechend unsensibel mit den Parteien um.

Beobachter: Woher kommt diese Arroganz?
Riklin:
Die Justiz ist eine der drei Gewalten im Staat und übt folglich Macht aus. Und wo Macht ist, kann es auch Machtmissbrauch geben. Dazu kommt, dass die Richter Kritik schlicht nicht gewohnt sind. Sie fühlten sich lang unantastbar – und bisher wurde ihre Tätigkeit auch von den Medien zu wenig begutachtet. Deshalb finde ich das Beobachter-Rating ein sinnvolles Unterfangen.

Beobachter: Wie kann man die Kommunikationsfähigkeit der Richter verbessern?
Riklin:
Die Richter müssen lernen, dass eine gute Kommunikation zu ihrem Job gehört. Das fördert letztlich auch das Verständnis für ihre Tätigkeit. In einem demokratischen Staat müssen sich die Gewalten legitimieren – und dazu gehört eine Dosis Öffentlichkeitsarbeit.

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Beobachter: Ein Grossteil der Gerichte arbeitet zu langsam. Sind die Richter tatsächlich so überlastet?
Riklin:
Das fehlende Tempo ist ein Riesenproblem. Die Gründe dafür sind vielfältig. Es gibt sicher unvermeidbare Ursachen wie zum Beispiel komplexe Fälle oder Personalnotstand. Aber es gibt auch vermeidbare Fehler: wenig entscheidungsfreudige Richter und Trödelei. Besonders schlimm ist es in Strafverfahren: Wenn jemand zum Beispiel lange Zeit nicht weiss, ob er verurteilt wird oder nicht. Immerhin gibt es in der Europäischen Menschenrechtskonvention ein Beschleunigungsgebot. Es ist also ein Menschenrecht, dass ein Verfahren zügig über die Bühne geht.

Beobachter: Wie bringt man die Gerichte dazu, schneller zu arbeiten?
Riklin:
Viele Abläufe können optimiert werden, Pendenzen müssten den Aufsichtsbehörden gemeldet werden. Im Extremfall muss man säumige Justizbeamte und Richter disziplinieren. Manchmal braucht es einfach etwas Druck von aussen, damit etwas erledigt wird. Das ist menschlich.

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Beobachter: Ist auch der in der Justiz weit verbreitete Filz «menschlich»?
Riklin:
Nein, der Filz in der Justiz ist ein ganz übles Thema. Es ist wichtig, dass ein Richter alles vermeidet, was den Anschein von Abhängigkeit und Parteilichkeit erweckt. Hier wird leider nicht selten gesündigt.

Beobachter: Die Probleme beginnen doch bereits bei der Richterwahl, die politisch bestimmt ist.
Riklin: Ich habe Verständnis dafür, dass bei der Wahl der Richter das Stärkeverhältnis der Parteien berücksichtigt wird. Allerdings werden auf diese Weise nicht immer die geeignetsten Kandidaten portiert. Entscheidend ist, dass es Gremien gibt, die die Qualität der Kandidaturen bewerten und nötigenfalls einen Wahlvorschlag nicht akzeptieren – auch wenn der offene Posten gemäss Parteienproporz der betreffenden Partei «zusteht».

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Beobachter: Wo ist die «Filz»-Gefahr am grössten?
Riklin:
Das grösste Problem sind persönliche Verflechtungen. Besondere Gefahren bestehen in Kantonen, wo eine einzige Partei dominiert oder dominiert hat – etwa in den Kantonen Freiburg, Wallis und im Tessin. Wer dort etwas erreichen wollte, musste primär die richtigen Beziehungen haben. Das wirkt heute noch nach, vor allem in kleinräumigen Verhältnissen. Wenn da ein Vorwurf gegen eine Person aus dem Filz im Raum steht, will sich niemand daran die Finger verbrennen. Schliesslich kennt man einander. Das fördert in starkem Mass, dass Missstände vertuscht oder bagatellisiert werden. Hier braucht es Richter mit Charakter, die bereit sind, auch unpopuläre Entscheide zu fällen.