Soldat Stefan Kiefer, 23, sass zufrieden und leger in der Cafeteria der Kaserne in Losone – im Sportanzug. Das kam ihn teuer zu stehen: «Der Kompaniekommandant verknurrte mich zu einer Busse von 100 Franken wegen ‹unkorrektem Tenü›.» Zur Kasse gebeten wurde auch einer seiner Kameraden: Fünf Minuten vorzeitiger Abgang in den Urlaub kosteten diesen ebenfalls 100 Franken.

Seit rund einem Jahr ist das neue Disziplinarrecht in der Armee in Kraft. Der «einfache Arrest» wurde abgeschafft, die Disziplinarbusse eingeführt: Für Vergehen im Dienst kann der Einheitskommandant Bussen bis 500 Franken aussprechen oder eine Ausgangssperre von höchstens 15 Tagen verhängen. «Das neue Disziplinarrecht bietet mehr Möglichkeiten zur Sanktionierung. Dadurch kann man dem Einzelfall besser gerecht werden», sagt Frank Zellweger, Sprecher der Militärjustiz.

Diese Aussage dürfte in den Ohren von Sébastien De Castro äusserst merkwürdig klingen. Der Rekrut rückte in Payerne am Sonntagabend 20 Minuten zu spät ein und wurde dafür mit 200 Franken gebüsst. Für De Castro ein erheblicher Betrag: «Ich bin auf Stellensuche, und hier in der Armee verdienen wir nicht viel. Gegen eine andere Strafe, die ganze Kaserne putzen oder Arrest, hätte ich nichts einzuwenden. Die Busse aber finde ich unhaltbar», sagt De Castro. «Der Kompaniekommandant erachtete die Busse als die Sanktion mit dem grössten erzieherischen Effekt», begründet Major Thomas Kühni vom Kommando allgemeine Grundausbildung Flieger 81 die Bestrafung.

«Erzieherischer Gedanke»
Zustimmung finden die Sanktionsmöglichkeiten auch bei anderen Kommandanten: «Nach meiner Erfahrung wirken die Bussen besser als die herkömmlichen Strafen», sagt Oberst Roland König, Kommandant der Genie-RS in Brugg. Lucas Caduff, Kommandant der Verbandsausbildung Infanterie 12 in Chur, lobt den «erzieherischen Gedanken» des neuen Disziplinarstrafrechts. Ein festes Bussenreglement gibt es nicht. Jeder Fall werde individuell beurteilt, betonen die Kommandanten.

Kritik an der Handhabung der neuen Sanktionsmöglichkeiten übt Piet Dörflinger. Der Koleiter der Beratungsstelle für Militärverweigerung und Zivildienst: «Bei uns haben sich Angehörige der Armee gemeldet, die sich ungerecht behandelt fühlten, weil identische Verstösse mit unterschiedlichen Strafen geahndet wurden. Den Einheitskommandanten fehlt noch die Erfahrung.» Brisanz erhält die neue Bussenpraxis auch dadurch, dass die Zahl der Rekruten mit finanziellen Problemen stark zugenommen hat, wie aus dem Jahresbericht des Sozialdienstes der Armee hervorgeht. Auf Hilfe hoffen Gebüsste vergeblich: Der Sozialdienst tritt auf Gesuche um Bezahlung einer Busse nicht ein.

Schärfster Kritiker der neuen Bussenpraxis ist Pierre Salvi, SP-Nationalrat und Bürgermeister von Montreux. In einer von 33 Parlamentariern unterzeichneten Interpellation verlangt Salvi vom Bundesrat die Überprüfung des neuen Disziplinarrechts. «Ich war schockiert, als ich hörte, wie jetzt in der Armee für geringe Vergehen hohe Bussen ausgesprochen werden. Wer einen Zuspätkommenden wegen 20 Minuten mit 200 Franken büsst, begeht eine grosse Dummheit.»

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