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Untersuchungshaft

Was Angehörige tun können

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Wenn jemand unerwartet in U-Haft genommen wird, ist das auch für Angehörige ein Schock. Können sie während der Strafuntersuchung bei der Staatsanwaltschaft intervenieren? Sind Besuche erlaubt?

von Norina Meyeraktualisiert am 2017 M03 16

Paul Müller* glaubt zunächst an ein Missverständnis: Die Polizei steht vor der Tür, um seinen Sohn mitzunehmen. Er erfährt, dass sein erwachsener Filius einer Straftat verdächtigt wird und deshalb vorläufig in Haft kommt. Der Vater bleibt wie vor den Kopf gestossen zurück. Er hat keine Ahnung, wie es jetzt weitergeht. Welche Rechte hat er? Was kann er tun, um seinen Sohn in der Unter­suchungshaft zu unterstützen?

Beim Strafvollzug herrscht der Kantönligeist, deshalb können die Bestimmungen je nach Region im Detail unterschiedlich sein. Bei den wichtigsten Fragen sind die Rechte klar. Im Folgenden die Antworten auf die wichtigsten Fragen von Angehörigen.

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Das sind die Rechte von Angehörigen bei Untersuchungshaft

Erfahre ich, wo der Angeschuldigte gefangen gehalten wird?
Ja. Das erfahren Sie bei der Staats­anwaltschaft.

Darf ich den Untersuchungshäftling besuchen?
Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass Gefangene Besuche von ausserhalb empfangen dürfen. Nur in Ausnahmefällen können solche Kontakte beschränkt oder untersagt werden, um die Ordnung und die Sicherheit der Strafanstalt zu gewährleisten.

Kann ich für einen Besuch einfach vorbeigehen?
Nein, Sie müssen ein Gesuch bei der zuständigen Behörde stellen, in der Regel ist das die Staatsanwaltschaft. Wenn Ihr Besuch bewilligt ist, müssen Sie sich an die Besuchszeiten und -bedingungen halten.

Wie oft darf ich den Inhaftierten besuchen?
In der Regel haben Gefangene Anspruch auf einen Besuch von mindestens einer Stunde pro Woche. Die genauen Vorschriften erfahren Sie bei der Gefängnisverwaltung.

Werde ich über die Vorwürfe gegen den Inhaftierten und den Stand des Verfahrens informiert?
Grundsätzlich nicht. Da müssen Sie sich primär an den Beschuldigten selber halten. Alternativ kann auch sein Anwalt Auskunft geben, falls er Ihnen gegenüber von seiner beruflichen Schweigepflicht entbunden wurde.

Habe ich Anspruch auf Akteneinsicht?
Nein, dieses Recht haben nur die Verfahrensparteien: der Beschuldigte, die Staatsanwaltschaft oder ein allfälliger Privatkläger. Als Angehöriger eines volljährigen Inhaftierten haben Sie keine Parteistellung.

Darf ich an Einvernahmen des Beschuldigten teilnehmen?
Nein, das Untersuchungsverfahren ist grundsätzlich geheim. Und da Sie selber nicht Partei sind, können Sie nicht verlangen, Einvernahmen zu verfolgen oder dabei mitzuwirken.

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Checkliste «Einvernahme durch Staatsanwaltschaft» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

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Kann ich dem Häftling schreiben?
Natürlich. Sie müssen sich aber bewusst sein, dass Ihre Briefe kontrolliert werden. Passagen, die sich auf das hängige Verfahren beziehen, werden in der Regel zensuriert oder nicht weitergeleitet.

Soll ich ihm einen Anwalt suchen?
Je nach Sachlage lohnt es sich, Inhaftierten einen Anwalt zur Seite zu stellen. Auf strafrechtliche Fragen spezialisierte Anwältinnen und Anwälte finden Sie über den Schweizerischen Anwaltsverband oder den Anwaltsverband Ihres Kantons.

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Merkblatt «Rechtsanwalt» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Ein Anwalt kann bei juristischen Fragen hilfreich sein. Doch wie findet man den richtigen Anwalt für das entsprechende Rechtsgebiet? Wie hoch sind die Kosten? Mitglieder von Guider erhalten im Merkblatt «Anwältin / Anwalt» Tipps im Umgang mit Advokaten.

Darf ich dem Inhaftierten Geld schicken?
In der Regel ja. Geben Sie das Geld entweder gegen Quittung bei der Gefängnisleitung ab oder schicken Sie es per Post mit Zahlungsanweisungsformular auf den Namen des Empfängers ins Gefängnis. Das Geld wird dem persönlichen Konto des Insassen gutgeschrieben. Er kann es im Rahmen der Gefängnisordnung verwenden, etwa um einen Fernseher zu mieten.

Wie sieht es mit Geschenken aus?
Sie dürfen dem Beschuldigten Geschenke zusenden, soweit die Gefängnisordnung es erlaubt. Dabei sollten die Gegenstände im Paket ungeöffnet und originalverpackt sein – so wird ­sichergestellt, dass keine unerlaubten Gegenstände oder Substanzen «mitverschenkt» werden. Ein selbst gebackener Kuchen dürfte also abgefangen und vernichtet werden.

*Name geändert

Wann eine Untersuchungshaft angeordnet wird

Bei der Untersuchungshaft wird eine Person inhaftiert, obwohl noch gar nicht genau feststeht, was geschehen ist. Die U-Haft hat also nicht den Zweck, jemanden zu bestrafen, sondern soll die Straf­untersuchung erleichtern. Sie kann angeordnet werden, wenn eine Person dringend einer Tat verdächtigt wird und zudem einer der folgenden Haftgründe vorliegt:

  • Fluchtgefahr: Es ist – etwa wegen fehlenden Wohnsitzes in der Schweiz – wahrscheinlich, dass sich die Person durch Flucht dem Strafverfahren entzieht.
  • Wiederholungsgefahr: Es ist anzunehmen, dass der Verhaftete, nachdem er bereits zahlreiche Verbrechen oder erhebliche Vergehen verübt hat, erneut solche Straftaten begeht.
  • Verdunkelungsgefahr: Es besteht die konkrete Gefahr, dass der Beschuldigte Spuren oder Beweismittel beseitigt, Dritte zu falschen Aussagen verleitet oder die Ermittlungen auf andere Weise gefährdet.
  • Ausführungsgefahr: Es muss ernsthaft befürchtet werden, dass der Beschuldigte ein geplantes Verbrechen ausführen könnte.
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Deuten Anzeichen darauf hin, dass ein Straftatbestand erfüllt ist, leitet die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung ein. Mitglieder von Guider erfahren, wie ein solches Verfahren abläuft und welche Rechte Beschuldigte haben, wenn ihnen etwa eine Untersuchungshaft, eine Beschlagnahmung oder eine Hausdurchsuchung droht.