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Markenschutz

Den geeigneten Firmennamen finden

Thinkstock Kollektion

Wer eine Firma gründet, stellt sich oft die falsche Frage – nämlich: Wie kann ich meine Marke schützen? Dabei müsste man wissen, ob sie nicht jemand anders bereits geschützt hat.

von aktualisiert am 22. Juni 2016

Gudrun Ongania aus Feusisberg SZ hat eine Idee: Sie will sich selb­ständig machen. Mit Gärten in der Stadt. Auf eigenen Füssen stehen und gleichzeitig etwas Nachhaltiges schaffen – ein Wunsch wird wahr. «Veg and the City» nennt die Geschäftsfrau ihre GmbH.

Bei diesem Namen macht es fast unweigerlich klick: «Sex and the City», die US-Fernsehserie. Gudrun Ongania nutzt damit einen Effekt wie viele andere Firmengründer – sie lehnt sich bewusst an etwas Be­stehendes an: «Die Versuchung ist gross, sich an etwas anzuhängen, was schon einen guten Namen hat», bestätigt Michael Ritscher, Rechtsanwalt mit Spezialgebiet Markenschutz. Doch solche Namen sind oft schon durch Markeneintragungen geschützt und werden professionell überwacht. Dabei ist es den entsprechenden Markenabteilungen meist egal, ob der neue Konkurrent ein Start-up ist und wenig Mittel zur Verfügung hat.

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Marken sind an Waren gebunden

Geregelt wird dieser oft unterschätzte Aspekt bei Firmengründungen im sogenannten Immaterialgüterrecht. Es besteht aus mehreren Rechtsgebieten, namentlich dem Patent-, dem Design-, dem Urheber- und dem Kennzeichenrecht. Letzteres wiederum teilt sich auf in Marken-, Firmen-, Namens- und Lauterkeitsrecht. Beim Markenrecht geht es um Symbole, also Wörter («Swatch», «Ricola»), Slogans («Aus der Region – für die Region»), Buchstabenkombinationen (SBB), Zahlenkombinationen (4711), Bilder (das Vogelnest von Nestlé) und sogar Farben (Lila) oder Formen (Cola-Flasche). Firmengründer machen oft einen fatalen Denkfehler: Die Tatsache, dass das Handelsregisteramt, das Markenamt oder die Registrare von Domain-Namen einen Namen oder eine Internetadresse akzeptieren, bedeutet noch lange nicht, dass man auch das Recht hat, ihn zu benutzen. Daher empfiehlt sich immer eine sorgfältige Abklärung, ob bereits Rechte an Marken, Firmen und Namen bestehen (siehe «So wählen Sie Ihren Firmennamen»).

Marken sind grundsätzlich nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen geschützt. Aber es gibt auch Grenzfälle: So liess etwa der Zürcher Freizeitbekleidungshersteller Alprausch durch seine Anwälte prüfen, ob eine Ostschweizer Firma, die unter dem gleichen Namen Kaugummis verkaufte, zu sehr abgekupfert hatte. Zwar hat die Kleiderfirma die Marke Alprausch nicht für Süssigkeiten schützen lassen, aber auffallend war, dass sich die Schriftzüge ähnelten und der Kaugummihersteller sich im Werbeauftritt stark ans etablierte Kleiderlabel anlehnte.

Wer später kommt, hat das Nachsehen

Einen enger gefassten Schutz bietet das Firmenrecht. Auch hier gilt der Grundsatz: Alt vor jung – wer einen Firmennamen zuerst verwendet und registriert hat, der gewinnt. Dabei spielt es keine Rolle, in welcher Branche eine Firma tätig ist, obwohl im Streitfall sachliche und örtliche Nähe in Betracht gezogen werden.

Startet man ein Business, investiert man viel Zeit, ohne überhaupt sichtbar zu sein. Flattert einem dann nach drei oder vier Jahren ein Brief eines Rechtsanwalts ins Haus, wünscht man sich spätestens dann, man hätte sich gleich von Beginn weg besser informiert. So oder so lohnt es sich nicht, auf Zeit zu spielen: «Als Neuer ist man immer in einer schlechteren Ausgangslage», sagt Fachmann Michael Ritscher. Da bleibt Gudrun Ongania und ihrem «Veg and the City» nur zu wünschen, dass sie nicht eines Tages einen Brief aus den USA bekommt.

So wählen Sie Ihren Firmennamen

  • Denken Sie sich bei der Neugründung der eigenen Firma möglichst früh drei mögliche und möglichst originelle Namen aus und checken Sie alle drei ab.

  • Dabei braucht es eine Firmen- und eine Markenrecherche. Das Internet ist für den Anfang eine gute Quelle. Dazu kann man beim Eidgenössischen Handelsregisteramt eine Firmenrecherche erbitten.

  • Marken recherchiert man beim Eid­genössischen Institut für Geistiges Eigentum (www.ige.ch). Alle in der Schweiz national oder international registrierten Marken sind unter www.swissreg.ch und www.wipo.int aufgeführt; alle in der Schweiz eingetragenen Firmen auch unter www.zefix.admin.ch. Für komplexe Fälle lohnt es sich, einen Spezialisten um Unterstützung zu bitten.

  • Hat man schon bei der Firmengründung vor, ins Ausland zu expandieren, lohnt sich eine Abklärung und Anmeldung der Marke auch in den betreffenden Ländern. Weltweite Recherchen und Anmeldungen kosten sehr viel Geld. In der Regel reicht es aber, sich auf einige wenige wichtige Territorien zu konzentrieren, wie etwa auf die deutschsprachigen Länder oder auf die Schweiz und die EU. Markenschutzexperte Michael Ritscher rät: «Stellen Sie zuerst einen Marketingplan auf und wägen Sie anhand Ihrer Ziele für die nächsten drei bis fünf Jahre sorgfältig ab, was sinnvoll ist und was nicht.»

Weitere Infos

Internet: Informativ ist die Broschüre «Markenschutz leicht gemacht» des Schweizer Markenartikelverbands Promarca.

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