Ohne Billett erwischt in Bus oder Bahn? Eine Lappalie, denken viele – nachzahlen, und die ­Sache ist aus der Welt. Stimmt nicht: Grosse Anbieter des öffentlichen Verkehrs führen Datenbanken, in denen die Schwarzfahrer erfasst werden. Bei den SBB wurden 2014 knapp eine halbe Million Passagiere ohne gültigen Fahrausweis registriert, beim Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) waren es 110'000, bei der Postauto Schweiz AG rund 80'000. Schweizweit dürften es weit über eine Million sein.

Die SBB speichern die Daten während zweier Jahre, sofern der Ertappte anschliessend Fahrpreis und Busse bezahlt, sonst zehn Jahre lang. Beim ZVV werden die Daten nach zwei Jahren anonymisiert.

Während der ZVV Kontrollen aus­serhalb seines Gebiets nicht erfasst, tauscht etwa Postauto mit Partnern wie dem Tarifverbund Ostwind Daten aus oder erhält von anderen Datenpools Informationen. Bei allen angefragten Transportfirmen gibt es für Betroffene eine Einsichtsmöglichkeit in die eigenen Personendaten.

Was kostet das und was bringt es?

Künftig soll es für Schwarzfahrer noch ungemütlicher werden: Wiederholungstäter sollen höhere Zuschläge zahlen. Mit einem zentralen Schwarzfahrer-Register lassen sie sich einfacher herausfiltern. Erst diesen Herbst verabschiedete das Parlament ein Gesetz, das am 1. Januar 2016 ein solch nationales Sünderregister ermöglicht.

Nun zeigt sich: Man ist weit davon entfernt, dieses Gesetz auch zu vollziehen. Der Verband öffentlicher Verkehr (VöV), in dem alle Schweizer Transportfirmen zusammengeschlossen sind, würde sich als Registerführer anbieten, und er ist diesbezüglich auch schon aktiv geworden. Doch Roger Baumann vom VöV schränkt ein: «Der Entscheid, ob ein zentrales Schwarzfahrer-Register geführt wird und von wem, wird frühestens im Frühjahr 2016 gefällt.» Es stellten sich technische Fragen, aber auch solche des Datenschutzes. Zudem wisse man nichts über den personellen und den finanziellen Aufwand.

«Besteht derzeit kein dringender Bedarf»

Wie ein landesweites Schwarzfahrer-Register gestaltet werden könnte, ist innerhalb der Branche völlig offen – ebenfalls, ob es überhaupt eines braucht. So meint Lucia Frei vom Zürcher Verkehrsverbund, man sei grundsätzlich offen, doch: «Für uns besteht derzeit kein dringender Bedarf nach einem kantonsübergreifenden Register.» Bevor der ZVV entscheide, müsse ein konkreter Lösungsvorschlag des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten ausgearbeitet werden.

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Das Register würde – wenn es dann zustande kommt – wohl frühestens Anfang 2017 einsatzbereit sein. Das Parlament hat also ein Gesetz auf Vorrat geschaffen – erstaunlich, wo doch seit Jahren insbesondere von bürger­licher Seite eine zunehmende «Gesetzesflut» beklagt wird. Gegen das Gesetz wandte sich ein Komitee gegen die «Kriminalisierung vermeintlicher Schwarzfahrer» mit einem Referendum, das aber nicht zustande kam. Die Kritiker rechnen mit Kosten in zweistelliger Millionenhöhe – diese stünden in keinem Verhältnis zu den Mehreinnahmen bei den Bussen.

Auch das vergessene GA ist vermerkt

Das ist eine gewagte Behauptung. Den SBB entgeht durch Schwarzfahren jährlich ein zweistelliger Millionen­betrag, den anderen Anbietern zusammen wohl ebenfalls ein paar Mil­lionen. Mit dem Register könnte ein Teil davon hereingeholt werden. Die vom Beobachter angefragten Firmen sind grundsätzlich der Ansicht, der Aufwand sei gerechtfertigt, geizen aber mit konkreten Zahlen.

Etwas lässt sich sicher sagen: Mit dem zentralen Register würde das Überwachungsnetz noch ein gutes Stück enger geknüpft – darin hängen blieben auch Reisende, die ihr GA vergassen oder mit dem Billettautomaten nicht zurechtkamen.