Ob Rezepte-Portal-24.net, Horoskop-Portal-24.net, Tattoo-Vorlagen-24.net oder Routenplaner-24.net – alle diese Seiten sehen praktisch gleich aus: «Klick HIER, um dein Horoskop zu erstellen / klick HIER, um alle Rezepte zu sehen», heisst es auf der Startseite. Wer der Aufforderung folgt, kommt zu einer Anmeldemaske, wo man seine E-Mail-Adresse eintragen muss, «um die Zugangsdaten zu erhalten». Das Gleiche gilt für jene, die nur am «kostenlosen Gewinnspiel» um ein Apple iPad mitmachen wollen. Kein Wort von irgendwelchen Kosten.

Quelle: Thinkstock Kollektion

Nur in den gut versteckten «Nutzungsbedingungen» und in kaum lesbarer Schrift (weiss auf hellgrau) ist zu lesen, dass der Mausklick angeblich eine 12-Monats-«Mitgliedschaft» für 249 Euro auslöst. Damit nicht genug: Im Kleingedruckten steht, dass das in Deutschland gesetzlich vorgeschriebene Rücktrittsrecht hier nicht gelte. Das Widerrufsrecht bestehe «nicht bei Fernabsatzverträgen zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar erbracht wurden», wird ein Gesetzesparagraph zitiert.

«Es kam kein Vertrag zustande»

«Ich habe nachmittags im ZDF eine Kochshow geschaut und wollte nur dieses Rezept nachschlagen», sagt Ruth Hofmann aus Wohlen AG, eine von zahlreichen reingefallenen Schweizerinnen und Schweizern, die sich in den letzten Wochen beim Beobachter-Beratungszentrum gemeldet haben. Doch Kathrin Körber von der Verbraucherzentrale Niedersachsen hat gute Nachrichten für sie: «Auf diese Weise kann kein gültiger Vertrag zustande kommen. Die Verbraucher müssen den Vertrag nicht widerrufen, und sie müssen erst recht nicht bezahlen.»

In erster Linie, weil den Konsumenten gar nicht klar wird, dass sie einem kostenpflichtigen Vertrag zustimmen. Es ist aber auch Humbug, dass das Rücktrittsrecht aus­geschlossen sein soll: Den entsprechen­den Paragraphen gibt es zwar, die Bestimmung bezieht sich aber einzig auf Mehrwertdienste, die per Telefon oder Fax «in einem einzigen Mal erbracht werden», so Konsumentenschützerin Körber – beispielsweise bei einem Auskunftsdienst. Davon kann aber bei einem 12-Monats-Abo keine Rede sein.

Wer reingefallen ist, kann also gelassen bleiben. Man sollte die Forderung einmal per E-Mail zurückweisen und kann dann weitere Drohschreiben ignorieren. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Betreiberfirma versuchen wird, den geforderten Betrag auf dem Rechtsweg einzufordern. Noch unwahrscheinlicher ist es, dass ein Gericht diese Forderung gutheissen würde.

Anders liegen die Dinge bei einem weiteren Abzockversuch. Die früher unter dem Namen Melango (Beobachter Nr. 10/2013) agierende Firma geschäftet nun unter der Internetadresse B2B-Beschaffungsplattform.de. Wer von den dort angebotenen angeblichen Schnäppchendeals profitieren will, muss sich zuerst für 240 Euro pro Jahr anmelden. Auch dieser Anbieter schliesst das Rücktrittsrecht aus, aber mit einer anderen Begründung: Das Widerrufsrecht sei nur für Konsumenten vorgesehen. Wer sich auf B2B-Beschaffungsplattform.de anmelde, müsse aber bestätigen, Gewerbetreibender zu sein.

Vor dem Anklicken gut überlegen

«Hier haben Verbraucher, die vom Vertrag zurücktreten wollen, schlechte Karten», sagt Konsumentenschützerin Kathrin Körber. Die Betreiberfirma habe nach einigen Gerichtsurteilen den Internetauftritt ver­ändert. Wer sich anmeldet, muss jetzt aus einer Liste von Rechtsformen auswählen: Einzelunternehmen, Kapitalgesellschaft, Verein et cetera. «Der Verbraucher muss also aktiv seinen Status als ‹Gewerbetreibender› bestätigen», so Körber.

Ein Rücktritt vom teuren Vertrag ist da­rum Verhandlungssache – besser also, wer sich vor dem Registrierungs-Mausklick überlegt, ob er wirklich 240 Euro dafür bezahlen will, angeblich günstige Büromaterialrestposten kaufen zu dürfen.