Martin Schwager* freut sich. Für die Musik und die Filme, die ­seine beiden Teenager munter aus dem Internet laden, bezahlt er keinen ­Rappen. Und er muss kein schlechtes ­Gewissen haben: In der Schweiz ist der Download digitaler Dateien erlaubt – selbst aus illegalen Quellen. Mit dieser eigenwilligen Interpretation des Urheberrechts steht die Schweiz international im Abseits. Und ist jetzt auf die schwarze Piraterieliste des US-Kongresses geraten – zusammen mit Indien, China und Russland.

Verantwortlich dafür sei das Bundesamt für Justiz, sagt der Zürcher Rechts­anwalt Adriano Viganò. «Bundesrätin Sommaruga stellt den Schutz der Konsumenten über alles.» Ihr Argument, dass Herr und Frau Schweizer nicht zwischen einer offensichtlich illegalen und einer ­legalen Quelle unterscheiden können, lässt Viganò nicht gelten. «Wenn ein Spielfilm vor dem Kinostart gratis zum Download bereitsteht, ist es doch äus­serst unwahrscheinlich, dass es sich um ein legales ­Angebot handelt», sagt er.

Deutsches Gericht urteilt über Schweizer

Die Schweiz stand schon einmal auf der ­Piraterieliste: 2010. Damals entschied das Bundesgericht, dass nach Personen, die urheberrechtlich geschütztes Material ins Netz stellen, nicht verdeckt gesucht werden darf. Verboten ist zwar der Upload. Doch die IP-Adressen, die zur Identifika­tion eines verdächtigen Computers nötig sind, dürfen nur dann ermittelt werden, wenn die Betroffenen zuvor informiert wurden. Den Amerikanern stiess insbesondere sauer auf, dass Anbieter auf ihrer Plattform ­illegal hochgeladene Dateien straflos zum Download anbieten dürfen. Das Geschäftsmodell dieser sogenannten Cyberlocker ist denkbar einfach. Je mehr Datenverkehr, desto besser floriert das Geschäft dank Werbung und Abos. Das Fiese dabei: Die strafrechtlich relevante Tat, der Upload, ­erfolgt nicht durch den Betreiber der Plattform, sondern durch Dritte.

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Prototyp eines Cyberlockers war die Firma Rapidshare aus Baar ZG. Sie bot in ihren besten Zeiten 160 Millionen Dateien zum Download an und zählte 42 Mil­lionen Besucher am Tag. Ein deutsches Gericht verpflichtete Rapidshare zur Löschung von Musikdateien im Wert von 24 Millionen Euro und weiterer urheberrechtlich geschützter Werke. Zudem muss Rapidshare alle von Nutzern illegal hochgeladenen Dateien aus dem Angebot herausfiltern.

Solche Sanktionsmöglichkeiten gibt es in der Schweiz nicht. Das soll sich ändern, wenn es nach der vom Bundesrat ein­gesetzten Arbeitsgruppe zum Urheberrecht geht. «Diese Forderung ist für uns nichts Neues. Inhalte, die das Urheberrecht verletzen, wurden bei uns schon immer entfernt, wenn dies die Rechteinhaber verlangten», sagt Patrick Dehmer, Leiter der Swisscom-Rechtsabteilung. Nicht begeistern kann er sich für die andere Forderung der Arbeitsgruppe: das IP-Blocking. Damit würde es möglich, den Zugang zu offensichtlich illegalen Angeboten zu sperren und so das Streaming zu unterbinden.

Wie das immer beliebtere Streaming rechtlich einzustufen ist, ist offen. Sicher ist ­dagegen für den Swisscom-Chefjuristen: «Für das Blocking bedarf es einer Gesetzesänderung, und diese muss dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit folgen.»

Gefahr, dass Unbeteiligte blockiert werden

Die Rechte der Betroffenen dürften nur so weit beschnitten werden, als es effektiv nötig ist. Sonst bestehe die Gefahr, dass auch ­unbeteiligte Seiten blockiert werden. Das käme einer Einschränkung der Mei­nungs­­äusserungs- und -bildungsfreiheit gleich. «Es wäre hilfreich, wenn man wenigstens wüsste, wie gross der Schaden aus der ­Piraterie für die Schweizer Kulturschaffenden wirklich ist. Nur so lässt sich die ­Verhältnismässigkeit solcher Eingriffe beurteilen», sagt Andreas von Gunten. Er ist Präsident der Digitalen Allmend, eines Vereins, der den öffentlichen Zugang zu digitalen Gütern und deren Weiterentwicklung sichern will. Eine Antwort auf seine Frage hat er bis jetzt nicht erhalten.

Die Schweiz zeigt wenig Interesse

Solche Berechnungen seien sehr schwierig, heisst es beim Verband der Schweizer Musikindustrie. Zudem scheint das Inte­resse an einem besseren Schutz kultureller Inhalte gering. Anders als bei Uhren und Medikamenten, wo die Schweiz in spektakulären Aktionen Tonnen von gefälschter Ware öffentlich platt walzt und entsorgt. Das nährt den Verdacht: Wo wirtschaftliche Interessen im Spiel sind, schützt die Schweiz das geistige Eigentum und Patente rigoros. Wo sie keine hat, unternimmt sie praktisch nichts.

Dass die USA den Druck auf die Schweiz verstärken, hat einen weiteren Grund. Sie wollen damit den Trend brechen, dass illegale Angebote den legalen Onlineangeboten den Rang ablaufen. Dieser Effekt sei schon heute spürbar, sagt Lorenz Haas, der die Inte­ressen der Schweizer Musikindustrie vertritt. «Das Internetgeschäft entwickelt sich bei uns deutlich langsamer als in vergleichbaren europäischen Märkten, wo Piraterieportale blockiert werden können.»

Die Frage ist allerdings, ob die Schweizer Musiker unter der Piraterie leiden oder nur die grossen Musikverlage. Denn: «Schweizer Musik wird so wenig gekauft, wie sie piratisiert wird», sagt selbst Musiker Christoph Trummer, Präsident des Vereins Musikschaffende Schweiz. Er kritisiert die Gratismentalität vieler Hörer. Dass der Bund nichts gegen Downloads aus illegalen Quellen unternehme, fördere diesen Trend noch. Das Problem lasse sich aber kaum mit staatlichen Eingriffen lösen: Den Gratis-Download zu verhindern «ist ohne einen Polizeistaat unrealistisch. Es ist deshalb wichtig, dass man die Uploader verfolgt», sagt Trummer.

Den Künstlern fehlt es an Geld

Die Folgen der Gratismentalität: Musik­labels investieren kaum mehr in Nachwuchskünstler. Und die Musiker müssen die Werbetrommel für sich selber rühren. Manche Musiker treten gar ohne Honorar auf, weil Konzerte nach Auffassung einiger Veranstalter Werbung in ­eigener Sache sind. Auch das hat Folgen, beobachtet Trummer: «Als Musiker in nur einer Band kann man in der Schweiz nicht mehr überleben – das gilt sogar für erfolgreiche Acts.»

Die Entwicklung hin zum Mainstream hat die Filmbranche noch viel stärker ­erfasst. Die grossen Studios setzen praktisch nur noch auf Fortsetzungen und ­bekannte Namen. Doch nicht einmal das funktioniert immer, wie «Expendables 3» zeigte: Bevor Sylvester Stallones Rentner-Actionstreifen ins Kino kam, war er über zwei Millionen Mal heruntergeladen ­worden. Das sei schuld gewesen am Flop an den Kinokassen, klagen die Produzenten. Es lag aber wohl eher daran, dass das Publikum genug hatte von den Knitter­visagen und lahmen Sprüchen.

Das Justiz- und Polizeidepartement will nun vorwärtsmachen und bis Ende 2015 ­eine Vorlage zur Revision des Urheberrechts ausarbeiten. Downloads sollen weiter zulässig und Uploads verboten bleiben. Anwalt Viganò warnt vor falschen Hoffnungen: «Die Zeit der gros­sen Würfe und Total­revisionen ist vorbei.» Das Internet sei zu schnelllebig, der Gesetzgeber hinke zwangsläufig hinterher. Es sei sinnvoller, punktuell vorzugehen und das Gesetz schrittweise zu ändern.