Beobachter: Ab 1. September müssen Leute, die übers Handy fernsehen oder Radio hören, auch Gebühren dafür bezahlen. Wer ist genau davon betroffen?
Jonny Kopp: Das hängt vom Gerät ab: Wenn das Mobiltelefon die Programme via DVB-H empfängt, ist es gebührenpflichtig. DVB-H ist digitales, mobiles Fernsehen. Es gibt bisher erst wenige Geräte, die DVB-H «verstehen». Der Empfang über das sogenannte Streaming, das heisst EDGE und UMTS, ist hingegen nicht meldepflichtig. Streaming ist auch bekannt als Web-Radio und Web-TV. Dabei werden aus einem Rechnernetz Audio- und Videodaten empfangen und gleichzeitig wiedergegeben.

Beobachter: Die Nutzer müssten sich selbst anmelden, doch das werden wohl nur wenige freiwillig tun. Macht die Billag jetzt Jagd auf Handybesitzer?
Kopp: Die grosse Mehrheit der Meldepflichtigen meldet sich freiwillig an. Die Konsumentinnen und Konsumenten in der Schweiz sind in diesem Punkt im europäischen Vergleich vorbildlich. Unser Aufgabe ist es, sie regelmässig an die gesetzliche Meldepflicht zu erinnern: durch TV-Spots, durch Informationsschreiben, durch die Beratung direkt an der Haustür.

Beobachter: Auch der Medienkonsum über den Computer wird gebührenpflichtig. Welche Neuerungen gibt es da?
Kopp: Eigentlich ändert sich wenig: Der Empfang von Fernsehprogrammen via Computer und Internet wird auch dann gebührenpflichtig, wenn jemand sich für ein Gratisabonnement für den TV-Empfang am Computer registriert. Bisher war die Gebührenpflicht nur gegeben, wenn das Abo kostenpflichtig war.

Beobachter: Ist damit zu rechnen, dass vermehrt Billag-Kontrolleure an die Tür klopfen? Und was passiert, wenn man sie nicht hereinlässt?
Kopp: Wir werden bis Ende Jahr rund 300'000 Adressen anschreiben, die bei uns bisher nicht oder nur für ein einziges Medium angemeldet sind. Die Beratung an der Haustür führen wir im bisherigen Rahmen weiter. Es sind rund 200'000 Kontakte pro Jahr. Die Mitarbeitenden betreten eine Wohnung nur, wenn sie dazu eingeladen werden respektive die Erlaubnis dazu erhalten. Das Bundesamt für Kommunikation hingegen hat die Kompetenz, nötigenfalls Hausdurchsuchungen durchzuführen.

Beobachter: Wie hoch fallen die Bussen aus, wenn man Handy oder Computer nicht anmeldet?
Kopp: Das ist im Radio- und Fernsehgesetz geregelt und gilt nach wie vor für alle Geräte gleich. Die Busse beträgt maximal 5000 Franken. Wenn aber bereits eine Anmeldung für das Radio respektive den Fernseher vorliegt, kann man die Programme auch via Handy und Computer empfangen. Das kostet nicht zusätzlich.

Beobachter: Können sich die Konsumenten wehren, wenn sie die Gebühren für unberechtigt halten? Wenn sie zum Beispiel einen Computer mit Netzanschluss und Software haben, ihn aber nie zum Fernsehen nutzen?
Kopp: Gegen Entscheide der Billag kann man Beschwerde einreichen beim Bundesamt für Kommunikation.

Beobachter: Und welche Erfolgsaussichten hat man mit einer solchen Beschwerde?
Kopp: Im geschilderten Fall dürfte das nicht von Erfolg gekrönt sein, wenn der Computer die Voraussetzungen für den Empfang via Internet erfüllt. Die Empfangsgebühren sind nicht nutzungsabhängig. Wenn die Infrastruktur den Empfang erlaubt, entsteht die Meldepflicht unabhängig davon, welches Programm jemand schaut, wie oft und auf welchem Verbreitungskanal. Das ist rechtlich nicht von Belang. Wäre das anders geregelt, müsste die Nutzung kontrolliert werden. Dann hätten wir allerdings wohl ein Problem mit der Wahrung der Privatsphäre.

Quelle: Billag